SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

Wasserhochbehälter im Rainerwald

In der Aprilsitzung war die Neukalkulation der Wassergebühren Hauptthema ...

 ... Bereits im Amtsblatt wurde angekündigt, dass eine Neukalkulation nötig ist und dass die Gebühren rückwirkend zum Januar 2017 erhöhet werden müssen.

Bereits seit 2011 ist die Wasserversorgung nicht mehr kostendeckend. Allerdings konnte eine Neukalkulation durch fehlende Bestandsunterlagen und wegen des Wechsels zu einem neuen Steuerbüro erst jetzt durchgeführt werden. Das Ergebnis war mehr als ernüchternd. Es stand eine gewaltige Gebührenerhöhung von 34,3 % im Raum. Der derzeitige Satz liegt bei 1,75 Euro/cbm. Nun müssen sich die Bempflinger Bürger auf eine Erhöhung um 0,60 € auf 2,35 Euro/cbm einstellen. Im Vergleich mit den Kommunen im Landkreis Esslingen liegen noch einige Gemeinden über diesem Satz.

Die Verwaltung macht deutlich, dass laut Aufsichtsbehörde und dem Kommunalabgabengesetz bei der Wassergebühr auf eine 100-%-Deckung zu achten ist. 

Des Weiteren wolle die Gemeinde künftig in kürzeren Abständen als seither die Kalkulation durchführen

Der Gemeinderat trug die Entscheidung einstimmig mit, aber Gemeinderat Kubel erklärte, dass seine Faktion keine Freudensprünge mache, aber die Notwendigkeit natürlich sehe.

Der darauffolgende Tagesordnungspunkt erschloss sich dann aus erster Diskussion. Hier stand die Neufassung der Wasserversorgungssatzung an, die natürlich auch einstimmig beschlossen wurde.

Anschließend beschloss der Gemeinderat  drei Bausachen, den Abriss und den Neubau des Verkaufspavillons in der Weidachstraße. 

Ebenso wurde die Errichtung von Dachgauben auf dem Gebäude Bachstraße 9 genehmigt und eine Erweiterung des Wohnhauses Ermsstraße 7/1 in Aussicht gestellt.

Unter Bekanntgaben gab Bürgermeister Welser bekannt, dass ab 15. Mai 2017 die bestehende Zahnarztpraxis wieder eröffnet wird.

Des Weiteren findet am 17. Mai 2017 eine Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbandes statt. Hierbei steht die Wahl des Verbandsvorsitzenden an. Frau Bürgermeisterin Gollert habe sich bereit erklärt, den Vorsitz zu übernehmen.

Bürgermeister Welser konnte erfreulicherweise ebenso bekanntgeben, dass die Gemeinde Bempflingen für den Breitbandausbau einen Zuschussbescheid über 23.000,-- € erhalten habe.

Auch die Kletterlandschaft  Grundschule wurde begonnen, so dass dieses zum Jubiläum fertiggestellt werden kann.

Auf entsprechende Nachfrage von Gemeinderätin Hirle bestätigte Bürgermeister Welser, dass der Dirtpark in Kleinbettlingen genehmigt sei.

Text Sandra Maisch

Bild Eva Voss