SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

Zu Beginn die Vereidigung der beiden "Nachrücker" bei der SPD/UB-Fraktion ...

Bürgermeister Bernd Welser konnte bei der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr außer den GemeinderätInnen eine Zuhörerin begrüßen. Er teilte mit, dass voraussichtlich am 24. September die Bundestagswahl ansteht und im November die Bürgermeisterwahl. Zugleich gab er bekannt, dass es sich um dieses Amt wieder bewerben werde. Gemeinderätin Maisch begrüßte dies und zeigte sich überzeugt, dass sie damit nicht die einzige im Gremium sei. Bürgermeister Welser begründete seine Kandidatur u.a. damit, dass er gerne den Prozess der Zukunftswerkstatt weiter begleiten möchte.

Von der Möglichkeit der Bürgerfragestunde machte niemand Gebrauch und Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung waren nicht zu vermelden.

Nachdem Gemeinderat Martin Stangl und Gemeinderätin Eva Voss (beide SPD/UB) zum Jahresende ihre Platze geräumt hatten, wurden jetzt die beiden Nachrücker vereidigt. Es sind dies Martin Michaelis für den Ortsteil Bempflingen und Volker Hasenberg für den Ortsteil Kleinbettlingen. Sie nahmen in der Folge ihre Plätze am Ratstisch ein.

Gemeinderat Volker Hasenberg freundlich aufgenommen

Nachdem Martin Stangl bisher den 3. Bürgermeister-Stellvertreterposten inne hatte, musste jetzt auch ein neuer Bürgermeister-Stellvertreter gewählt werden. Dafür schlug Gemeinderat Michael Kubel seine Kollegin Andrea Hirle vor, und Gemeinderat Reitermayer plädierte für eine offene Abstimmung. Gemeinderätin Hirle wurde einstimmig gewählt.

Anschließend wurden die SPD/UB-Posten in den Ausschüsse neu besetzt und der Fraktionsvorsitzende der SPD/UB-Fraktion benannt. Die Fraktion wird künftig vom langjährigen Gemeinderat Michael Kubel (SPD) angeführt, seine Stellvertreterin wird Sandra Maisch. Im Ältestenrat nimmt Gemeinderätin Maisch den Platz von Eva Voss ein, ihre Stellvertreterin wird Gemeinderätin Daniela Gneiting-Manz. Im beratenden Bau- und Verwaltungsausschuss übernimmt Martin Michaelis die Stellvertretung für Klaus Hess, ebenso wird er ordentliches Mitglied in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bempflingen-Riederich. Volker Hasenberg übernimmt den Stellvertreterposten für Andrea Hirle im Kindergarten-, Schul- und Sozialausschuss.

Nachdem der Gemeinderat im Juli 2016 im Rahmen einer dringlichen Sanierung der K1238 (K6715 im Kreis Reutlingen) auch über die Planung eines begleitenden Radwegs diskutiert hatte, nahm jetzt Christian Kutterer, Leiter der Unteren Flurneuordnungsbehörde beim Landratsamt Reutlingen am Verwaltungstisch Platz. Er berichtete, dass die Kreise Esslingen und Reutlingen sich über die Sanierung der Kreisstraße zwischen Reutlingen-Mittelstadt und Bempflingen einig seien, dass dies aber erst 2018 oder eher 2019 in Angriff genommen wird. Nicht einigen konnte man sich aber auf einen einheitlichen Ausbau eines begleitenden Radwegs, der von Bempflingen kommend auf einem vorhandenen Feldweg in der Verlängerung des Riedernwegs über den Wolfsäckerweg geführt werden soll, und zwar als Wirtschaftsweg. Darauf wollten die Mittelstädter sich nicht einlassen.

Jetzt stellte Herr Kutterer einen neuen Plan vor. Er verwies zunächst darauf, dass es im betreffenden Gebiet jede Menge kleiner Flurstücke nördlich der Kreisstraße gibt, die z.T. gar nicht erschlossen sind. Deshalb schlägt er eine Flurneuordnung vor. Ohne Flurbereinigung würde nur die Kreisstraße ausgebaut. Sie ist zu schmal. Die Streuobstwiesen nördlich davon haben eine kurze Schlaglänge, Besitzersplitterung und fehlende Erschließungen. Die Lösung wäre eine Flurneuordnung, und zwar mit dem Vorteil, dass Planungs-/Verfahrens- und Ausführungskosten mit 66 % nach FlurB-Gesetz gefördert würden. Er schlägt einen Wirtschaftsweg mit 3 m Asphalt und links und rechts je 50 cm Schotter vor, der auch von landwirtschaftlichen Fahrzeugen befahren werden könnte. Gleichzeitig könnte es eine Nutzungsentflechtung des Rad- und Autoverkehrs auf der Kreisstraße geben. Kutterer spricht von relativ vielen Erdwegen, aus Kostengründen, die ins Eigentum der Grundstücksbesitzer über gehen werden. Die Kosten: ca. 400.000 €, dafür gibt es 66 % Zuschüsse, den Rest der nicht durch Zuschuss gedeckte Kosten teilen sich Landratsämter Reutlingen und Esslingen, die Mittel einsparen, weil sie ja keine Radwege bauen müssen. Diese Pläne müssen noch durch die Kreistage gehen.

Herr Kutterer will auch auf Mittelstadt und den Kreis Reutlingen zugehen. Dann soll  es einen Termin mit den Grundstücksbesitzern geben. Sind diese dagegen, wird es keine Flurneuordnung geben. Der Gemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Einer Bausache in der Hölderlinstraße wurde die Befreiung erteilt.

Da die Gemeinde eine neue Flüchtlingsunterkunft angemietet hat, muss die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften ergänzt werden. Es wird für die Grafenberger Str. 4 eine Gebühr einschließlich Betriebskosten pro Wohnplatz und Monat festgelegt.

Die Schuleingangstür wird erneuert. Sie umfasst eine doppelflügelige Tür mit einem Geh- und Stehflügel, rechts und links je ein Element mit Festverglasung sowie ein Oberlichtband. Vier Firmen wurden zur Angebotsabgabe angeschrieben, 3 gaben ein solches ab. Den Zuschlag erhielt als günstigste Anbieterin die Fa. Metallbau Klement aus Eislingen zu einem Preis von 12.886,51 €.

Zwei Spenden gingen bei der Gemeinde für das geplante Klettergerüst der Grundschule Auf Mauern ein. Die VB Hohenneuffen spendete 700 €, Eva Voss spendete anlässlich ihres Ausscheidens aus dem Gemeinderat 500 €. Damit liegt die Spendensumme jetzt gut über 4.000 €.

Im vergangenen Herbst hatte der Gemeinderat beschlossen, einen barrierefreien Zugang zum DGH bauen zu lassen. Gleichzeitig sollte die marode Zugangstreppe zu den Veranstaltungsräumen abgebaut werden. Gemeinderat Klaus Hess nahm als Planer am Verwaltungstisch Platz und galt als befangen.

Es wurden die Gewerke „Rohbauarbeiten“ und „Metallbau- und Verglasungsarbeiten“ beschränkt ausgeschrieben. 3 Angebote lagen vor, das günstigste bei der Rohbauplanung liegt 8.900 € über der Kostenberechnung. Architekt Hess erklärte die Kostensteigerungen mit zusätzlichen Kosten für Tragwerksplanung und eine Mauerabdeckung. Die „eigentliche“ Differenz liege bei 2.950 €. Nur wegen der Abrisskosten kam die ortsansässige Fa. Wetzel bei den Rohbauarbeiten nicht zum Zug. Den Zuschlag erhielt die Fa. Henzler aus Riederich als günstigste Bieterin für 34.860 €. Bei Metallbau- und Verglasungsarbeiten gab die Fa. Metallbau Wacker aus Bempflingen mit 27.154 € das günstigste Angebot ab und wird somit beauftragt.

Im Haushalt sind 81.700 € eingestellt, vergeben werden jetzt 62.000 €. Gemeinderat Reitermayer meint, dass der Betrag im Haushalt nicht ausreicht und ist aus diesem Grund gegen die Variante; er hätte lieber die Treppenanlage. Architekt Hess kann nicht komplett zusichern, dass der o.g. Betrag ausreichen wird, er glaubt aber, dass er ausreichen wird. Gemeinderat Kubel war am Wochenende bei der Feuerwehr im DGH, und ist auch über eine Stufe gestolpert. Er möchte, dass die Rampe gut beleuchtet erstellt wird. Bei 2 Enthaltungen aus den Reihen der FWV und der Gegenstimme von Gemeinderat Reitermayer wird die Planung und die Vergabe der Arbeiten angenommen.

Unter „Verschiedenes“ teilte Bürgermeister Welser mit, dass der Kreis Esslingen die Sanierung der K1259 Richtung Grafenberg im Mai vorgesehen hat. Der Belag wird erneuert, und zwar unter Vollsperrung für einen Monat. Er will nachfragen, ob das Radwegkonzept beinhaltet ist. Die  Zukunftswerkstatt zeigt „Folgen“: Am Dienstag gab es einen Runden Tisch mit Grundschule und BOBs; ein weiterer Termin ist im März vorgesehen.

Text / Foto Voss