Gemeinderatssitzung vom 23.März 2015

Veröffentlicht am 24.03.2015 in Gemeinderatsfraktion

Wann ziehen hier wieder Krippen-Kinder ein?

Im Mittelpunkt stand die Wasserversorgung bzw. eine Bestandsaufnahme des Leitungsnetzes in der Gemeinde. ...

... Die März-Sitzung des Gemeinderates hatte recht jugendliche Zuhörer: ca. 10 Schülerinnen und Schüler der Klasse 6b der Realschule Neckartenzlingen. Keine/r der ZuhörerInnen nutzte die Gelegenheit, Fragen an den Bürgermeister zu stellen. Nachdem Bürgermeister Welser keine nicht öffentlich gefassten Beschlüsse mitzuteilen hatte, ging es sofort an die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2015, der bereits Gegenstand der zwei voran gegangenen Sitzungen war. Sowohl Änderungswünsche aus den Reihen des Gemeinderates als auch von Seiten der Verwaltung waren eingearbeitet worden, ebenso auch in das Investitionsprogramm 2014 - 2018. Deshalb gab es in dieser Sitzung nicht mehr viel Diskussionsbedarf. Kämmerin Galesky hob den warnenden Zeigefinger und verwies darauf, dass es 2015 eine Rücklagenentnahme und eine Kreditaufnahme geben wird, um eine Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt tätigen zu können. Die Pro-Kopf-Verschuldung lag zu Beginn des Jahres 2015 bei 256,33 € je Einwohner/in, um sich Ende des Jahres auf 274,64 € zu erhöhen – Ende 2016 rechnet sie sogar mit 321,23 €.

Für die SPD/UB bedankte sich Eva Voss für die gute Zusammenarbeit bei der Entwicklung des Haushaltes zwischen Gemeinderätin Maisch und Kämmerin Galesky, die von gegenseitigem Vertrauen und Transparenz geprägt war. Sie äußerte, dass man den erhobenen Zeigefinger wirklich verstanden und zur Kenntnis genommen habe, dass aber ähnliche Warnungen in den letzten 25 Jahren jedes Jahr ausgesprochen wurden und dennoch die finanzielle Situation der Gemeinde im erträglichen Rahmen geblieben sei.

                                           Haushaltssatzung

          Einnahmen/Ausgaben VwH:                          7.711.106 Euro

          Einnahmen/Ausgaben VmH:                          1.006.090 Euro

          Gesamtsumme:                                         8.717.196 Euro

          Kreditermächtigung:                                    200.000 Euro

          Kassenkredite:                                               50.000 Euro

Weiter auf der Tagesordnung standen 4 Baugesuche, die ohne größere Diskussion verabschiedet wurden.

Des Weiteren ging es um die digitale Erfassung des örtlichen Wasserleitungsnetzes. Das Büro Walter hatte im vergangenen Herbst ein Angebot für die Überprüfung der Bestandspläne der Wasserversorgung abgegeben. Die letzte Erhebung hatte vor ca. 15 Jahren stattgefunden. Die Bestandspläne sind für Leitungsauskünfte, Rohrbrüche usw. notwendig. Darüber hinaus sind für die Neukalkulation der Wassergebühren aktuelle Bestandspläne der Wasserversorgung notwendig. Erforderlich sind sie auch für den Vermögensnachweis im Zuge der Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Kassenrechts. Das Honorarangebot richtet sich nach der Anzahl der Hydranten; je Hydrant soll ein Honorar von 27,50 € netto fällig werden, sodass sich die Gesamtsumme auf voraussichtlich knapp 12.000 € brutto beläuft. Die Bestandspläne werden Jahr für Jahr fortgeschrieben, d.h. Wassermeister Kytzia gibt Veränderungen an das Büro Walter weiter, die dann in die Pläne eingepflegt werden.

Ein weiteres Thema, das die Gemeinde beschäftigt, ist eine Rohrnetzberechnung für das Wasserleitungsnetz der Gemeinde. Auch hier ist das Büro Walter aktiv. Es soll ein Rechennetzmodell erstellt werden, in dem z. alle Hausanschlüsse verzeichnet sind. Hier soll die Leistungsfähigkeit des Netzes dargestellt werden, der Wasserdruck soll 1,5 bar betragen. Es werden der Normallastfall, der Spitzenlastfall und die Löschwasserversorgung gemessen. Der Ist-Zustand wird ermittelt, dazu braucht das Büro den Wasserverbrauch jedes Hausanschlusses. Vom Normallastfall kann an ca. 300 Tagen im Jahr gesprochen werden. Diese Rohrnetzberechnung ist z.B. für die Feuerwehr wichtig, damit jeweils genügend Löschwasser zur Verfügung steht. Wichtig ist sie auch, wenn neue Baugebiete geplant sind. Das Büro Walter wurde einstimmig  mit der Rohrnetzberechnung beauftragt.

Am 13. April findet die nächste Sitzung des Abwasserzweckverbandes an. Auf der Tagesordnung stehen z.B. die Vorstellung des Energiekonzeptes, das die SAG/Ulm erstellt hat. Des Weiteren geht es u.a. um die Vergabeentscheidung über die Arbeiten zur Erneuerung der Belüftung im Belebungsbecken und die Erneuerung eines Gebläses einschließlich Schaltschrank. Aber auch die Verteilung der Betriebskosten sind von Interesse. Letztendlich werden auch Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2015 verabschiedet.

Ein erfreulicher Tagesordnungspunkt ist immer wieder die Zustimmung zur Annahme von Spenden. Dieses Mal waren es vier, und zwar

  • Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen mit 250 € für die Pausenhofgestaltung Grundschule Auf Mauern
  • Jürgen-Brixner-Stiftung mit 1041 € einer Autorampe und Autos und 2 Funktionsmöbeln für den Kindergarten Hanflandweg
  • Die Wurster GmbH mit 200 € für eine Pinwand in der Kinderkrippe Auf Mauern
  • Heinz Thumm mit 100 € für die Flüchtlingshilfe

Auch an dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an alle Spender.

Bereits vor 4 Wochen stand die Kindergartenbedarfsplanung 2015/16 für den Elementarbereich (Ü3) auf der Tagesordnung; der Beschluss über den Bedarf im Krippenbereich (U3) wurde verschoben und die Verwaltung beauftragt, in Kleinbettlingen gezielt  nachzufragen, ob Anmeldungen zu erwarten sind, wenn die dortige Krippe wieder eröffnet wird. Leider kamen keine 6 Anmeldungen zu Stande, sodass die Wiedereröffnung weiterhin verschoben werden muss. Es wurde auch diskutiert, ob im Falle eine Wiedereröffnung das kleine (0 7 – 12 Uhr) oder das große Modell /= 7 – 14 Uhr) bereit gestellt werden sollte. Auch wurde angesprochen, dass es beim großen Modell zu Problemen beim Mittagessen kommen könnte. Letztendlich wurde beschlossen, mit dem kleinen Modell anzufangen, wenn 6 Kinder gleichzeitig angemeldet werden sollte. Martin Stangl und Klaus Hess (beide SPD/UB) stimmten für das große Model, bzw. gegen das kleine.

Text: Eva Voss

 

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