Gemeinderatssitzung vom 13. Mai 2013

Veröffentlicht am 14.05.2013 in Gemeinderatsfraktion

Große Dachflächen auf dem Dorfgemeinschaftshaus

Kostenträchtigster Tagesordnungspunkt war die Dacheindeckung für das Dorfgemeinschaftshaus mit ca. 400.000 €.

Nachdem keine/r der 10 anwesenden Zuhörer die Gelegenheit genutzt hatte, Fragen an den Bürgermeister zu stellen, teilte Bernd Welser aus nicht öffentlicher Sitzung mit, dass in der Aprilsitzung ein Grundsatzbeschluss über den Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstücks gefällt wurde.
Sodann nahm der mit den Sanierungsmaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus beauftragte Architekt Kommritz am Verwaltungstisch Platz. Bereits im Oktober 2012 hatte der Gemeinderat u.a. die Sanierung des Schrägdaches beschlossen. Die Kostenschätzung von knapp 400.000 € beinhaltete eine Trapezblechprofileindeckung. Während der Vorbereitung der Ausschreibung kam die Frage auf, welches Material ausgeschrieben werden sollte. Letztendlich waren es dann 3 mögliche Materialien:
1. Trapezblechprofileindeckung
2. Kalzipeinedeckung
3. Prefaeindeckung

Eternit-Eindeckung vom Ende der Siebziger Jahre - jetzt Problemmüll

Der Gemeinderat hatte sich während einer Besichtigungsfahrt in der näheren Umgebung je ein Gebäude mit den verschiedenen Materialien angeschaut, wobei die erste Variante frühzeitig ausschied, u.a. weil für die Befestigung Löcher durch das Material gebohrt werden müssen. Also ging es nur um die beiden Varianten aus langlebigem Aluminium: Kalzip oder Prefa. Ein örtlicher Betrieb bietet die letztere Variante an und war durch seinen Chef in der Zuhörerschaft vertreten. Kritische Fragen, wie z.B. die Eignung wegen der relativ geringen Dachneigung und der Notwendigkeit weiterer Materialien wurden geklärt. Auch legte ein Gemeinderat der FWV-Fraktion Bilder von Prefa-eingedeckten öffentlichen Gebäuden vor, um den Hinweis zu entkräften, dass Prefa vorwiegend für Privathäuser zur Anwendung komme.
Für die Freien Wähler meldete sich sofort Gemeinderat Reitermayer zu Wort und teilte mit, dass er aus verschiedenen Gründen, die er auch aufführte, für eine Prefaeindeckung sei. Seine Fraktion (2 Mitglieder waren nicht anwesend) schloss sich dem anscheinend an. Von Seiten der SPD/UB kamen kritische Stellungnahmen, und zwar deshalb, dass mit einer Kalzipeindeckung das komplette Dach inklusive Ortgang und Verblendungen mit einem Material eingedeckt werden könne. Auch erschien die Struktur auf der relativ großen Dachfläche ruhiger. Gemeinderat Martin Stangl wollte auch wissen, wie die unterschiedlichen Höhen bzw. Ansätze bedingt durch die Form des Daches und die Dämmung ohne Probleme gemeistert werden können. Dies scheint auch irgendwie machbar. An der Nordseite muss nach 7 m ein weiteres Material, entweder Rauten- oder Eternitplatten, die normalen Prefaplatten ergänzen.

Dach von Norden - problematischer Übergang?

Für Bürgermeister Welser sind die senkrechten Flächen um das Dach herum wichtig, weil er die Meinung vertritt, dass die Dachfläche kaum einsehbar sei. Architekt Kommritz bat den Anwesenden Prefa-Vertragshändler um eine Stellungnahme. Dieser teilte mit, dass die Firma Garantie auf Lack und sonstiges Material gebe und dass die Eindeckung seit 70 Jahren erfolgreich angewendet werde. Auf eine ähnliche Frage hatte Architekt Kommritz geantwortet, dass es Kalzipeindeckungen schon gängig seien, seit er als Architekt tätig sei.
Nachdem die Argumente ausführlich ausgetauscht worden waren, stellte Bürgermeister Welser Gemeinderat Reitermayers Empfehlung für eine Prefaeindeckung zur Abstimmung, weil diese als erste ausgesprochen worden war. Das Ergebnis:
Für: 8 Stimmen, d.h. Bürgermeister Welser, die Gemeinderätinnen und –räte Reitermayer, Schnizler, Pischulti, Mändle, Müller, Schmidt (FWV) und Maisch (SPD/UB). 1 Enthaltung durch Gemeinderat Kubel (SPD/UB) sowie 5 Gegenstimmen durch Gemeinderäte Stangl und Michaelis, sowie Gemeinderätinnen Gneiting-Manz, Wagner, Voss (alle SPD/UB).
Architekt Kommritz wird jetzt Prefaeindeckung ausschreiben und für die senkrechten Flächen bzw. den erwähnten notwendigen Materialwechsel alternativ Rauten- und Eternitplatten. Gegen innen liegende Dachrinnen sprach sich der Gemeinderat bei einer Enthaltung (BM Welser) einstimmig aus.
Bei den Hochwasserschutzarbeiten oberhalb von Kleinbettlingen wurde der Belag der angrenzenden Feldwege massiv geschädigt. 40.000 € waren bereits in der Maßnahme für notwendige Instandsetzungsarbeiten einkalkuliert; damit wurde der Weg nach Grafenberg hinauf repariert. Jetzt zeigte sich aber, dass die Verlängerung der Bergstraße auch massiv Schaden genommen hat.

Gegenstand der Beratungen waren 3 Abschnitte, nämlich einer anschließend an die Kreuzung Richtung sog. Auffüllplatz (ca. 30 m und 5.530 € siehe Bild oben) , einer direkt Richtung Kleinbettlingen (ca. 12 m und 2.200 €), hier gibt es massive Schlaglöcher. Dann das Anschlussstück (ca. 55 m und 10.200 €), das weniger beeinträchtigt ist. Der Verwaltungsvorschlag sah vor, das gesamte Stück grundhaft zu sanieren, da Planungskosten und Baustelleneinrichtung so nur einmal anfallen und das Angebot der Fa. Schwenk weiterhin gilt.
Der Gemeinderat sah dies anders; es wurde darauf hingewiesen, dass in diesem Bereich die Gemeinschaftsschuppenanlage und ein weiteres Bauvorhaben anstehen. Somit könnten, wie Gemeinderat Stangl warnte, auch weiter vorne in Richtung Friedhof weitere Setzungen stattfinden. Sollte dies eintreten, wäre auch hier dann eine Baustelleneinrichtung etc. nötig. Der Gemeinderat stimmte bei einer Enthaltung (Bürgermeister Welser) dafür, dass nur die direkt an die Kreuzung anschließenden Flächen grundhaft erneuert werden und auf dem darauf folgenden Stück die Schlaglöcher provisorisch mit Asphalt aufgefüllt werden.
Zwei Baugesuchen wurde die Zustimmung erteilt bzw. wurden Befreiungen ausgesprochen.
Thema des nächsten Tagesordnungspunktes war die Feuerwehr-Entschädigungssatzung, die seit der Umstellung von DM in Euro in Kraft ist. Im Verwaltungsverband sollten dem Einvernehmen nach gleiche Sätze gelten; außerdem sind die bestehenden seit 12 Jahren unverändert. Nachdem bereits in Altenriet und Neckartailfingen auf 12 € erhöht wurde und in Neckartenzlingen das gleiche beantragt ist, stimmte der Gemeinderat der Erhöhung um 2 € zum 1. Januar 2014 zu. Die Satzung wurde dem entsprechend geändert. 2012 hätte eine solche Erhöhung einen Mehraufwand von ca. 550 € bedeutet.
Bereits im Rahmen der Beratungen über den Haushaltsplan 2013 wurde die Anpassung der Friedhofsgebührenkalkulation einschließlich der Friedhofssatzung und über die Feuerwehrkostenersätze gesprochen. Die Gebühren im Bestattungswesen wurden bisher nur auf Grund von Grabherstellungskosten des Bestattungsunternehmens berechnet. Die Grabnutzungsgebühr wurde ohne Gebührenkalkulation festgesetzt. Dies wurde bereits vom Revisionsamt beanstandet. Eine Feuerwehrkostenersatzsatzung wurde bisher nicht erlassen; man richtete sich nach der aus Neckartenzlingen. Seit Anfang 2013 gibt es ein neues Feuerwehrauto, für das jetzt ein Kostenersatz festzusetzen ist. Vier Anbieter gaben Angebote für diese Maßnahme ab, von denen die Firma KBS Süd mit 3.010,00 € netto die günstigste ist. Somit erhielt die Firma KBS einstimmig den Zuschlag.
Zur Finanzierung der Investitionsvorhaben für 2013 sieht eine Kreditaufnahme von 626.050 € vor. Eine Kreditaufnahme in Höhe von 84.600 € für die Sanierung des Kindergartens Hanflandweg wurde bereits im Dezember 2012 beschlossen und bei der KfW-Bankengruppe bewilligt. Seit Februar 2013 hat die KfW ein Förderprogramm für „Kindertagesbetreuung 2013“ aufgelegt. Hieraus möchte die Gemeinde jetzt einen Kredit in Höhe 541.450 € für den Bau der Kinderkrippe Auf Mauern beantragen. Der Effektivzins pro Jahr beläuft sich auf 0,15 %, die Laufzeit beträgt 20 Jahre, die Zinsbindung gilt für 10 Jahre, 3 Jahre sind tilgungsfrei. Der Gemeinderat stimmte dem einstimmig zu.
Der 30 Jahre alte „Unimog“ der Feuwerwehr wurde zum Verkauf angeboten; leider konnte der von der Verwaltung erhoffte Erlös von 20.000 € nicht erzielt werden. Der günstigste Bieter ist eine Firma aus Wuppertal, an die das Fahrzeug für 13.700 € verkauft wird.
Nachdem Gemeinderätin Voss bereits in der Aprilsitzung nach dem Stand des Radwegbaus über die Erms in Richtung Neckartenzlingen nachgefragt hatte, teilte Bürgermeister Welser jetzt mit, dass das Regierungspräsidium ihm mitgeteilt habe, dass der Umbau realistisch 2014 zu erwarten sei (optimistisch für 2013).

Text und Bilder: Eva Voss

 

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