Zu dieser Sitzung waren keine ZuhörInnen erschienen, was vielleicht an der unspektakulären Tagesordnung lag. Es ging ein weiteres Mal um die Kinderkrippe und die kleine Mensa Auf Mauern, aber auch um die Verabschiedung des Haushaltsplans 2013 und die Wahl von 3 Schöffen.
Bürgermeister Bernd Welser teilte eingangs mit, dass keine Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung gefasst wurden und die Bürgerfragestunde fiel mangels anwesender BürgerInnen aus. So konnte er gleich anschließend den TOP 3, nämlich die Vergabe der Innenausstattung der Kinderkrippe aufrufen; der letzten Vergabe bei diesem knapp Ein-Million-Projekt. Architekt Hans-Joachim Kraft vom Büro Müller/Benzing verwies darauf, dass die sog. Podeste der Firma Kameleon bereits in einer voran gegangenen Sitzung vergeben wurden. Am 4. Februar hatte der Gemeinderat bereits über den Umfang der Ausstattung entschieden. Darauf basierend hatte Architekt Kraft die Arbeiten beschränkt unter 6 Firmen ausgeschrieben; darunter auch die örtlichen Schreiner. Leider gaben nur 2 Firmen Angebote ab, wobei ein Angebot unvollkommen und fehlerhaft war, sodass es nicht gewertet werden konnte. So erhielt die Firma Wehrfritz den Zuschlag zum Angebotspreis von 23.082,89 €. Um die Möbel für die Elternecke sowie die Erzieherinnenstühle wollen diese sich selbst kümmern.
Die Verabschiedung des Haushaltsplanes 2013 mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 9.918.923 € verlief ohne große weitere Diskussion; die Anträge und Änderungswünsche der Fraktionen vom 18. März waren von Kämmerin Tanja Galesky eingearbeitet worden. Sie erhielt von beiden Fraktionen ein großes Lob für ihre engagierte und übersichtliche Arbeit.
Exakt 53.650,31 € kostete die Einrichtung des Mittagstisches für Grundschule und Kindergarten „Auf Mauern“; ungefähr ein Zehntel von dem Betrag, den die Gemeinde für die in der Vergangenheit geplante Neubau einer Mensa hätte aufbringen müssen.
So gemütlich sieht der neue BOB´s-Raum aus
Ermöglicht wurde dies durch eine „Rochade“ mit Räumen: Der BOB´s- und frühere Musikraum wurde Mensa, die Grundschulförderklasse zog um in den ehemaligen Computerraum usw. Darüber zeigte sich Gemeinderätin Voss sehr erfreut und sie verwies darauf, dass Verzögerungen und verschiedene Auffassungen über Lösungsansätze im Nachhinein wieder positiv ausgewirkt hatten. Einstimmig nahm der Gemeinderat von der Kostenfeststellung Kenntnis.
Kurz vor den Osterferien hatte die Gemeinde Neckartenzlingen die umliegenden Gemeinden aufgefordert, dass sie sich bis zum 12. April äußern sollen, ob sie sich an den anstehenden Sanierungskosten und auch am laufenden Betrieb der weiterführenden Schulen (im Raum stehen 18 Mio. €) finanziell beteiligen wollen. Eine Einigung darüber war in der Kürze der Zeit natürlich nicht möglich, deshalb war der Punkt Gegenstand der Tagesordnung. Die Hauptfinanzierung der weiterführenden Schulen erfolgt durch Leistungen aus dem Finanzausgleich nach § 17 FAG. Der Schulträger bekommt demnach Sachkostenbeiträge als sog. Vorwegentnahme aus der Finanzausgleichsmasse A. Insgesamt erhält somit die Gemeinde Neckartenzlingen im laufenden Jahr einen Sachkostenbeitrag von knapp 150.000 € für insgesamt 224 Schülerinnen und Schüler aus Bempflingen und Kleinbettlingen, die dort weiterführende Schulen besuchen. Somit ist der Vorwurf, die Gemeinde Bempflingen würde nichts zahlen, den viele Eltern in einem offenen Brief unterschrieben haben, schlichtweg unbegründet. Dies, weil sie – wie alle Städte und Gemeinden – in den Finanzausgleichs-„Topf“ einzahlen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass grundsätzliche Gesprächsbereitschaft signalisiert wird und ebenso einstimmig, dass ein sachkundiger Moderator eingeschaltet werden soll und dass Vertreter der Gemeinderäte mit am Tisch sitzen sollen. Bürgermeister Welser nimmt an, dass sein Kollege Krüger den „Ball wieder aufnehmen wird“, d.h. einen Moderator einschalten könnte.
Eine Bausache wurde positiv beschieden und eine Spende des Elternbeirates des Kindergartens Kleinbettlingen in Höhe von 150 € dankend angenommen. Für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bempflingen/Riederich, ebenso wie über die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen wurde vorbereitend gesprochen.
Für die Neuwahl der Schöffen beim Amtsgericht Nürtingen sollte die Gemeinde Bempflingen 3 BewerberInnen melden. Im Amtsblatt wurde nach Interessenten gefragt; erfreulicher Weise meldeten sich 11 Personen, von denen in geheimer Wahl 3 ausgesucht wurden.
Unter „Verschiedenes“ kam eine Nachfrage nach dem Planungsstand für die Verbreiterung der Brücke über die Erms für Fahrradfahrer; Bürgermeister Welser wird sich beim Regierungspräsidium erkundigen und in der nächsten Gemeinderatssitzung berichten.
Text und Bilder: Eva Voss