Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 2019

Veröffentlicht am 02.07.2019 in Gemeinderatsfraktion

Nürtinger Straße: bisher 2 Anlagen - zukünftig nur eine

Kurzfristig war eine extra Sitzung anberaumt worden, dennoch gab es 5 Zuhörer*innen ......

 

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Im Rahmen der Bürgerfragestunde wurde gefragt, wann eine weitere Bürgerversammlung angedacht sei und wann die aufgefrästen Stellen (auf ca. 100 m des Gehwegs zwischen Neckartenzlinger Str. 18 und 30) geschlossen würden. Bürgermeister Welser teilte mit, dass zunächst ein Bürgerinformationstag angedacht war und dass die nächste Bürgerversammlung in ca. 1,5 Jahren stattfinden werde. Zu dem gefährlichen Zustand des Gehwegs, der täglich von sehr vielen Schulkindern befahren wird, sagte er, dass dem Rathaus dieser Zustand bekannt sei und dass man mit der Fa. Leonhard Weiss Kontakt aufnehmen werde. Ein Bürger aus Kleinbettlingen fragte nach dem Grund für die Aktivitäten eines Vermessungsbüros in Gebiet Hengstäcker. Bürgermeister Welser vermutete, dass dies im Rahmen der Flurneuordnung stattgefunden habe.

In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst, sodass Bürgermeister Welser den Tagesordnungspunkt Sanierung Grundschule Auf Mauern: Vergabe des Gewerks Heizung aufrufen konnte. Das Gewerk Heizung konnte in der Sitzung am 13. Mai nicht vergeben werden, da kein Angebot vorlag. Daraufhin wurde es beschränkt ausgeschrieben. In der Sitzung am 5. Juni lag dann ein Angebot vor, das aber mit rund 342.000 € 109.000 € (47 %) über der Kostenberechnung (233.000 €) lag.

https://www.bempflingen.de/index.php?id=121&tx_hwnews_hwnews%5BnewsartikelId%5D=137&tx_hwnews_hwnews%5BcurrentPage%5D=1&tx_hwnews_hwnews%5Baction%5D=show&tx_hwnews_hwnews%5Bcontroller%5D=Newsartikel&cHash=e3812353368b05d1236ebe3b6b2dd066

Es wurde wegen Unwirtschaftlichkeit aufgehoben. Es folgte nun ein Verhandlungsverfahren (freihändige Vergabe – Angebotseinholung) mit zwei Bietern. Die Angebote liegen bisher nur ungeprüft vor; das günstigere Angebot (287052 €) liegt „nur“ 54.000 € über Kostenberechnung und wurde einstimmig an die Fa. Henning und Maier aus Reutlingen vergeben.

Die Geschwindigkeitsmessanlagen in der Nürtinger und Metzinger Straße sollen erneuert werden. Der Landkreis wird die Anlagen finanzieren und betreiben – und die Einnahmen kassieren. Die Gemeinde soll die Fundamente und die Stromversorgung finanzieren. Die Gemeinde schlägt in der Metzinger Straße den Standort auf der Mittelinsel gegenüber der Blumenstraße vor. Alternativ wird auch der vom LRA vorgeschlagene Standort auf Höhe des Hauses Metzinger Str. 13 akzeptiert. Von der Fairenergie wurde ein Angebot für die Stromversorgung beider Anlagen vorgelegt: 2.689 €, die Fundamente belaufen sich auf je 3.689 €. Eine Anlage soll 2020, die andere 2021 installiert werden. Im Gegensatz zu bisher wird es jeweils nur eine Anlage sein, d.h. eine auf der Mittelinsel, von wo aus sie in beiden Richtungen messen können.

Über die Standorte wurde kontrovers diskutiert. Gemeinderätin Maisch sieht die Anlage in der Neckartenzlinger Straße als wichtiger an als die in der Metzinger Straße. Letztendlich wurde die Verwaltung einstimmig beauftragt, mit dem Landratsamt zu klären, ob die Neckartenzlinger Straße mit einbezogen werden kann, bzw. anstatt der Metzinger Straße errichtet werden soll.

 

Text / Foto  Voss

 

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