Gemeinderatssitzung vom 12. Januar 2009

Veröffentlicht am 13.01.2009 in Gemeinderatsfraktion

Mit einer Treppe aus 3 großen Steinen wäre viel erreicht!

Themen der ausgiebig genutzten Bürgerfragestunde: Fußweg zum Kreisverkehr, NALDO, Kreuzung vor Seniorenzentrum, Gestaltung der Verkehrsinsel des Kreisverkehrs.

Die erste Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2009 wurde von knapp 10 ZuhörerInnen verfolgt und von der Bürgerfragestunde wurde ausgiebig Gebrauch gemacht. Ursel Wünsche erkundigte sich nach der Zweckgebundenheit der Spende der Firma Maier & Partner; der Spender habe seine Spende für die Kindergärten gemacht, im Amtsblatt habe Bürgermeister Heidrich sie dem Bildungszentrum Auf Mauern zugedacht. Letzterer vertrat die Ansicht, dass mit dem Ausbau zum Bildungszentrum auch die Kindergärten betroffen seien. Rolf Nestmeyer aus Kleinbettlingen ging auf die Spazier- bzw. Feldwege der Gemeinde ein. Es müsse auch nach dem Einbau des neuen Kreisverkehrs weiterhin möglich sein, dass man ungehindert und einfach den Fußweg westlich der Bahn in Richtung Bahnhofstraße verlassen könne. Bürgermeister Heidrich entgegnete, dies sei eine Maßnahme des Kreises und ein Fußweg dürfe nicht einfach so an einer Kreisstraße enden. Des Weiteren ging Nestmeyer auf den Einbezug Bempflingens in den Tarifbereich des NALDO ein; hier solle die Gemeinde weitere Informationen zu Verfügung stellen. Willi Jungbauer ging auf die Problematik des Kreuzungsbereichs vor dem Seniorenzentrum ein; mit Rollstühlen und Rollatoren/Gehwagen sei hier kein einfaches Kreuzen möglich.

Das ist gemeint!!!

Außerdem schlug er vor, ob man an der Kreuzung Linden-/Metzinger- und Nürtinger Straße nicht einen Mini-Kreisverkehr wie in Riederich vorsehen könne. Bürgermeister Heidrich versprach, dies bei der Verkehrsbehörde anzusprechen. Gerhard Henss fragte nach der Gestaltung des Kreisverkehrs an der Bahn, bzw. der Mittelinsel und wer diese so geplant habe. Bürgermeister Heidrich teilte mit, dass diese Linde (auf einem Hügel) im Ortswappen vorhanden sei und dass ein Bempflinger Bürger das so vorgeschlagen habe. Auf den Acker unterhalb des DGH und sein neues Niveau angesprochen, teilte Bürgermeister Heidrich mit, dass er z.T. 1 m höher liege als früher und dass man in Gesprächen mit Kreis, Bahn und Bauunternehmer sei.
Unter TOP 2 wurden verschiedene nicht öffentlich gefasste Beschlüsse mitgeteilt. Zu TOP 3 waren die Herren Eben und Class anwesend; sie berichteten über erste Ergebnisse der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf Natriumdampflampen. Man habe eine Einsparung um ca. 15 % errechnet; dies entspricht einer Menge von 30.000 kWh oder 3.000 l Heizöl oder Erdgas. In Geldwert damit 4.050 €. Auf Nachfrage von Gemeinderat Reitermayer wurde mitgeteilt, dass man bisher die Lampen im Gebiet Blumenstraße nicht umgerüstet habe, weil es hier keine Ersatzteile mehr gibt. Geplant ist, in Absprache mit der Gemeinde, dass die Hälfte der Lampen durch neue ersetzt werden, sodass man anschließend auch wieder über Ersatzteile für die alten verfüge.
Unter TOP 4 ging es um die Annahme von verschiedenen Spenden, besonders auch von der der Fa. Maier & Partner. Gemeinderätin Voss berichtete von einem Brief des Gesamtelternbeirates der Kindergärten, die an einer zeitnahen Weitergabe der Spende wirklich an die Kindergärten interessiert sind – man wolle nicht warten, bis das Bildungszentrum einmal fertig gestellt sei. Dies war auch der Tenor im Gemeinderat, nämlich dass ein Spender es gerne sieht, wofür seine Spende eingesetzt wird. Verwiesen wurde auf die Betten für den Kindergarten in Kleinbettlingen, die die Firma Brixner gespendet hatte und worüber im Amtsblatt bzw. in der Presse berichtet wurde.
Am 7. Juni 2009 steht eine Reihe von Wahlen an; hierfür wurde ein Wahlausschuss benannt und einstimmig darüber beschlossen. Über 3 Baugesuche wurde unter TOP 6 diskutiert und beschlossen. Eine längere Aussprache drehte sich um die geforderte Dachbegrünung beim Baugesuch des Bäckerhauses Veit. Gemeinderätin Voss erkundigte sich, ob im Gebiet Hohlweg-Hagen bisher überhaupt ein Dach begrünt sei; dies musste Hauptamtsleiter Kraft verneinen. Gesprochen wurde aber von Geldstrafen, die das Landratsamt ausgegeben habe. Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat dem Antrag der Verwaltung zu einem Kompromiss zu. Dieser beinhaltet, dass zumindest das Dach des zweigeschossigen Teils begrünt werden muss.
Unter „Verschiedenes“ ging Gemeinderätin Voss auf die Aufnahme Bempflingens ins NALDO-Gebiet ein und regte an, dass in einer der nächsten Sitzungen der in Bempflingen Wohnende leitende Mitarbeiter des NALDO den Gemeinderat und damit die Öffentlichkeit einmal über die Neuerungen unterrichtet.

Eva Voss

 

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