SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

Platz vor der Aussegnungshalle

Die wichtigsten Themen der letzten Sitzung im Jahr 2008 waren die Sanierung des Platzes vor der Aussegnungshalle in Bempflingen und die Vorberatung des Haushaltsplanes 2009.

Von den 8 ZuhörerInnen der Dezembersitzung des Gemeinderates nutze niemand die Möglichkeit, Fragen an den Bürgermeister zu stellen. Somit wurde gleich der Punkt „Sanierung Friedhof Bempflingen“ aufgerufen. Werner Walter stellte 4 verschiedene Varianten für eine Gestaltung des Platzes vor dem Kriegerdenkmal bzw. der Aussegnungshalle vor. Allen war gemeinsam, dass der bituminöse Bereich durch Betonplatten belegt werden sollte, entweder vollständig oder nur in Teilbereichen. Außerdem sollte der Bereich vor dem Denkmal und seitlich davon mit Rasen angelegt werden. Nachdem immer wieder Sitzgelegenheiten fehlen und außerdem ein Dach gegen Sonne oder Regen, schlug Walter vor, gegenüber der Aussegnungshalle eine Mauer mit Holzsitzen zu errichten und wahlweise ein Segel oder ein Glasdach mit anschließender Pergola. Die Preise variierten zwischen 45.000 und 90.000 €. Gemeinderat Reitermayer hatte andere Ideen, die er dem Gremium vorstellte. Er verwies darauf, dass die Halle ein Flachdach habe, das irgendwann sanierungsbedürftig würde. Sein Vorschlag: Man sollte ein Satteldach errichten, mit dem Giebel in Nord-Süd-Ausrichtung und es so weit vorziehen, dass der Platz vor der Aussegnungshalle geschützt ist. Diese Idee fand Zustimmung im Gremium, das anschließend beschloss, dass der Bauausschuss sich das Ganze vor Ort anschaut und Kosten ermittelt werden. Auf Nachfrage teilte Herr Walter mit, dass in seinen Kostenberechnungen die Sanierung der Zufahrt nicht enthalten sind. Gemeinderat Rothaug verwies darauf, dass der im Haushaltsplan für 2009 vorgesehene Betrag von 45.000 € auf keinen Fall ausreichend sein wird.
Zwei Bausachen wurden ohne Diskussion genehmigt, die Verwaltung hatte sich für verschiedene Befreiungen ausgesprochen.
Anschließend diskutierte man über Grundlagen des Haushaltsplans 2009 und über die mittelfristige Finanzplanung bis 2012. Auf Nachfrage von Gemeinderätin Cristina Schweizer-Mändle teilte Kämmerer Weber mit, dass für den Hochwasserschutz und das RÜB 1000 insgesamt 300.000 € eingesetzt sind. Wenn die Planungen fortgeschritten sind, wird ein Antrag auf Mittel vom Land gestellt. Dies seien die 100.000 €, die 2010 eingesetzt sind. Die Gesamtkosten für das Bildungszentrum Auf Mauern sollen sich auf insgesamt 3 Mio. € belaufen. Weitere größere Kosten wird der Kunstrasenplatz bzw. seine Sanierung kosten. Die für 2011 eingesetzten 200.000 € sollten auf 2010 vorverlegt werden, regte Gemeinderätin Voss an. Der Vorsitzende des TVB Rudi Hiller hatte sich mit dieser Bitte an beide Fraktionen gerichtet. Auf Nachfrage von Gemeinderat Maschek teilte Bürgermeister Heidrich mit, dass nur der Verein Mittel vom WLSB beantragen kann. Die Schwierigkeit hier ist, dass der Platz im Besitz der Gemeinde ist. Hier muss eine Lösung gefunden werden. Gemeinderätin Voss sprach das Thema Feuerwehrauto an; hier sei ein Vorsorgebetrag für ein Auto eingesetzt. Sie verwies darauf, dass die Feuerwehr gerade an ihrer Bedarfsplanung sei und dass es wohl 2 Autos gibt, die in die Jahre gekommen seien. Hier will man die Planung abwarten. Wie bereits erwähnt, soll der Betrag für die Planungen auf dem Friedhof verdoppelt werden. In der mittelfristigen Finanzplanung der Gemeinde ist auch ein Geräteträger für den Bauhof vorgesehen. Der Gemeinderat stimmte dem Entwurf für den Haushalt 2009 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2012 zu und beauftragte die Verwaltung mit der Ausarbeitung.
In der Novembersitzung hatte der Gemeinderat die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Erweiterung Krotenbach“ beschlossen. Jetzt hat die Verwaltung ein Angebot des Büros Baldauf eingeholt, das sich auf ca. 6.650 € beläuft. Bereits im Ortsentwicklungsplan von 2004 ist hier eine innerörtliche Verdichtung vorgesehen. Der Gemeinderat stimmte der Beauftragung bei einer Gegenstimme (Wagner) und einer Enthaltung (Nepustil) zu.

Eva Voss