Die zweite Sitzung des Jahres verlief relativ unspektakulär; es ging um Punkte wie die Vergabe von Erschließungsarbeiten, Kindergartenangelegenheiten und die Bildung von Haushaltsresten.
Zur Februarsitzung waren 3 Zuhörer, nämlich neu gewählte Funktionsträger der Feuerwehr erschienen. Von der Möglichkeit, Fragen an den Bürgermeister zu stellen, machte keiner Gebrauch. In nicht öffentlicher Sitzung waren keine Beschlüsse gefällt worden.
Deshalb konnte Bürgermeister Bernd Welser schnell in die Tagesordnung „einsteigen“. Erster Punkt auf der Agenda war die Vergabe der Erschließungsmaßnahme im Baugebiet Kelternauchtert zwischen Kelter- und Ermsstraße. Zur Submission am 31. Januar wurden 5 Angebote vorgelegt, die sich zwischen 75.174,92 € und 52.352,82 € bewegten. Nachdem die Firma Schwenk aus Unterensingen zusätzlich ein Nebenangebot von pauschal 51.170 € vorgelegt hatte, erhielt sie mit dem wirtschaftlichsten Angebot den Zuschlag.
Nächster Tagesordnungspunkt war die Kindergartenbedarfsplanung für 2012/13. Bereits Ende 2011 hatte die Verwaltung Kontakt zu Eltern mit Kindern im entsprechenden Alter aufgenommen, um den aktuellen Bedarf zu ermitteln, so kam man zu einer vorläufigen Bedarfsplanung, die bereits Anfang Januar vom WKB einstimmig abgesegnet wurde. Voraussichtlich können alle angemeldeten Kinder aufgenommen werden. Die Aufnahme von weiteren 2-jährigen Kindern im Hanflandweg und Auf Mauern wirkt sich automatisch auf die Kapazität der Einrichtung für Über-3-Jährige aus. Nach kurzer Diskussion wurde für das Kindergartenjahr 2012/13 folgender Bedarf an Betreuungsmöglichkeiten für Kinder zwischen 3 und 6 Jahren festgestellt:
• Hanflandweg: 47 Plätze mit Regel- und verlängerten Öffnungszeiten, davon 5 Plätze für 2-Jährige in altersgemischten Gruppen.
• Auf Mauern: 44 Plätze mit verlängerten Öffnungszeiten und teilweiser Ganztagsbetreuung, davon 5 Plätze für 2-Jährige in altersgemischten Gruppen.
• Kleinbettlingen: 44 Plätze mit verlängerten Öffnungszeiten und Ganztagsbetreuung für Über-3-Jährige sowie 10 Krippenplätze mit jeweils 7 Stunden täglicher Öffnungszeit.
Um dem steigenden Bedarf an Krippenplätzen gerecht zu werden und den kommenden Rechtsanspruch der Familien erfüllen zu können, sind die Planungen der Krippe „Auf Mauern“ so voranzutreiben, dass zum Sommer 2013 dort 20 zusätzliche Krippenplätze entstehen.
Gemeinderätin Nepustil regte an, dass man über verkürzte Modelle für 2-Jährige nachdenken sollte, z.B. nur für 2 Vormittage/Woche. Kindergartengesamtleiterin Yvonne Lang führte dazu aus, dass die Kinder regelmäßig die Einrichtung besuchen sollten, um ihnen die Möglichkeit zu geben, sich in die Gruppe zu integrieren bzw. eine Beziehung zur Erzieherin auf zu bauen. Wenn die Krippe „Auf Mauern“ eingerichtet ist, will man über kürzere Modelle nachdenken. Diesem Beschlussantrag stimmte der Gemeinderat bei einer Enthaltung zu.
Um diese Betreuungsmodelle ging es auch beim nächsten Tagesordnungspunkt. Das Land hat seine Förderung der Kindergartenarbeit deutlich erhöht. Besonders bei den Unter-3-Jährigen werden deutlich erhöhte Zuschüsse gewährt, Beispiel: Kinder U3 in Tageseinrichtungen > 7 Stunden 12.500 €, bei 5 – 7 Stunden sind es immerhin noch 8.750 € (gegenüber 3.000 € im Jahr 2011). Deshalb werden zum 1. März 2012 die Betreuungsmodelle in allen 3 Kindergärten so verändert, dass auch für die Unter-3-Jährigen eine Betreuungszeit von 25 Stunden/Woche gegeben ist. Die Anpassung der Elternbeiträge erfolgt aber erst zum 1. September 2012. Die Verwaltung konnte keine genauen Zahlen nennen, wie viele Kinder aus Bempflingen Kindergärten in anderen Gemeinden besuchen, mit der Folge, dass die Zuschüsse des Landes dorthin geleitet werden. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, dass die Betreuungsmodelle für die Unter-3-Jährigen auch bei 25 Stunden liegen.
Unter Bausachen ging es um einen Zaun im Baugebiet Hasengarten, wo nur Hecken in einer Gesamthöhe von 1 m zugelassen sind. Der Gemeinderat stimmte der Errichtung nachträglich nicht zu. Auf dem Grundstück Florianstr. 8 soll zusätzlich zur Garage ein Carport errichtet werden. Der Gemeinderat stimmte einer Befreiung zu, mit der Maßgabe, dass davor 1,50 m Abstand zur Straße sein müssen.
Bereits Anfang Februar wurde die gesamte Führungsmannschaft der Feuerwehr neu gewählt; der Wahl stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
Wie jedes Jahr müssen auch 2012 Haushaltsreste für 2011 gebildet werden, d.h. Mittel, die nicht verbraucht wurden, aber nicht neu angesetzt werden, sondern 2012 weiter zur Verfügung stehen sollen. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung einstimmig zu.
Die Volksbank Hohenneuffen spendete der Grundschule Auf Mauern 400 €, das Bäckerhaus Veit 500 €. Der Gemeinderat bedankte sich bei den Spendern und stimmte der Annahme der Spenden zu.
Nachdem redaktionelle und andere Fehler bei der Neufassung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung aufgetreten waren, musste der Gemeinderat einer korrigierten Fassung der Abwassersatzung erneut zustimmen. Aus den Reihen des Rates wurde die Forderung laut, der Firma KBS, die für diese Fehler verantwortlich zeichnet, einen Betrag vom Honorar abzuziehen.
Eva Voss