Gemeinderatssitzung vom 14. Mai 2012

Veröffentlicht am 16.05.2012 in Gemeinderatsfraktion

von Links: M. Michaelis B. Nepustil B. Welser

Hauptthema der Gemeinderatssitzung war das Stühlerücken bei der SPD/UB bzw. die Verabschiedung von Gemeinderätin Bärbel Nepustil. Aber auch der Bericht von der Jugendversammlung.

Vier BesucherInnen interessierten sich für die Gemeinderatssitzung am 14. Mai. Nachdem keiner Fragen an den Bürgermeister hatte und von keinen nicht öffentlichen Beschlüssen zu berichten war, stand gleich zu Beginn ein Amtswechsel im Gemeinderat auf der Tagesordnung.
Bärbel Nepustil von der SPD/UB-Fraktion hatte ihren Rücktritt eingereicht, und zwar aus persönlichen, familiären Gründen. Bürgermeister Welser würdigte ihre gradlinige und engagierte Art, Kommunalpolitik zu betreiben und hob ihren großen Einsatz im Kindergarten-, Schul- und Sozialausschuss hervor, sowie allgemein im sozialen Bereich. Eva Voss für die SPD/UB bedauerte Bärbel Nepustils Beschluss, zeigte aber Verständnis für den Rückzug aus dem Gremium. Sie beschrieb sie als kritische und streitbare Begleiterin, die sich keine ihrer Entscheidungen leicht gemacht und jede mit Bedacht gefällt habe. Anschließend wurde ein gemeinsames Geschenk beider Fraktionen überreicht.
Dann war es Zeit zum Stühle rücken, mit Martin Michaelis vereidigte Bürgermeister Welser den ersten Nachrücker der SPD/UB-Liste der Gemeinderatswahl von 2009. Er wird künftig Nepustils Platz einnehmen und hebt die "Männerquote" in der SPD/UB auf 3 von 7 Personen. Michaelis wurde von beiden Fraktionen herzlich willkommen geheißen.
Die eigentliche Tagesordnung der Sitzung war relativ überschaubar. Zunächst wurden 4 Baugesuche ohne große weitere Diskussion mit den notwendigen Befreiungen verabschiedet.
Am 23. April fand die erste Jugendversammlung im Bempflinger DGH statt, zu der die Jugendhausleiterin Daniela Egner und Bürgermeister Welser eingeladen hatten. Von 233 angeschriebenen Jugendlichen von 13 bis 18 Jahren waren ca. 40 erschienen. Dies wurde als Erfolg angesehen. Die Jugendlichen sammelten Wünsche und Vorhaben an Stellwänden: die beiden Bolzplätze sollten erneuert, eine Grillstelle erbaut werden ebenso wie ein sog. Dirt-Park für Mountainbiker, man war auf der Suche nach einem Partyraum und manche junge Damen hatten Interesse an einer Partnergemeinde im Ausland. Für alle diese Projekte müssten die Jugendlichen jetzt erwachsene „Paten“ suchen; einen gibt es bereits, und zwar für den Dirt-Park, der schon recht weit gediehen ist. Im unteren Rathausbereich und im Gleis 1 hängen Listen aus, in die man sich eintragen kann.
Unter „Verschiedenes“ griff Eva Voss die Aussage einer Kleinbettlinger Bürgerin während der Bürgerversammlung auf, die fest gestellt hatte, dass der Schwerlastverkehr zugenommen habe. Deshalb kam jetzt der Vorschlag der SPD/UB nach 4 Jahren vergrößertem Bahndurchlass beim Landratsamt eine Verkehrszählung zu beantragen. Im Gutachten zum Bahndurchlass waren Zahlen zu einer möglichen Zunahme speziell des Schwerlastverkehrs genannt worden. Diese sollte man jetzt überprüfen, sodass man eventuell von der Verkehrsbehörde eine Tonnagenbeschränkung fordern könne.

Eva Voss