Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2018

Veröffentlicht am 03.07.2018 in Gemeinderatsfraktion

Das Gebäude hat 50 Jahre auf dem Buckel

Der kostenintensivste Punkt dieser Sitzung war wohl die geplante Sanierung der Grundschule Auf Mauern ...

Zur Gemeinderatssitzung waren 3 ZuhörerInnen erschienen; keine/r machte von der Möglichkeit Gebrauch, Fragen an den Bürgermeister zu richten. Bürgermeister Bernd Welser teilte mit, dass keine Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung gefällt wurden.

Nachdem die Grundschule auf Mauern seit 50 Jahren steht, steht jetzt die Sanierung an. Vom Land gibt es übrigens 615.000 € Zuschüsse. Die schriftliche Zusage vom Regierungspräsidium steht noch aus. Als Architekt wurde bereits das Büro Müller Benzing mbH beauftragt. Unter TOP 3 steht jetzt die Beauftragung von Fachingenieuren an. Es handelt sich um Fachbüros für Elektrotechnik, Haustechnik, Tragwerksplanung und Bauphysik und Brandschutz.

Nach ausführlicher Diskussion und Nachfragen werden die Aufträge an folgende Ingenieurbüros, die von Architekt Müller vorgeschlagen worden waren, vergeben,:

  • Elektrotechnik: Thomas Haller Esslinger Ingenieurgesellschaft
  • Haustechnik: Bauer & Ihle GmbH Esslinger Ingenieurgesellschaft
  • Tragwerkplanung und Bauphysik: Werner & Balci GmbH
  • Brandschutz: angefragt ist das Büro Kludt; die Verwaltung wird ermächtigt, den

Antrag – nach Vorlage eines geeigneten Angebotes – zu erteilen.

Bei TOP 4 ist Bürgermeister Welser, Schriftführer bei der Vorstandschaft der Musikschule Neckartailfingen, befangen. Deshalb übernimmt sein erster Stellvertreter Jens Hartlieb die Leitung der Sitzung. Die Musikschule ist eine Einrichtung im Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen und Aichtal. Jetzt ist sie auf die Gemeinden mit dem Antrag herangetreten, den kommunalen Anteil an den Gebühren zu erhöhen. Dies geschah zum letzten Mal im Jahr 2002, als mit der Umstellung auf Euro der Betrag auf 100 € pro Kind und Jahr aufgerundet wurde. Der Elternanteil der Beiträge wurde seitdem um 40 % erhöht. Zu erwähnen ist auch, dass die Gemeinde Neckartailfingen als Standortgemeinde 165 € zahlt. Grund für die gewünschte Erhöhung des kommunalen Beitrags ist die Haushaltslage der Musikschule, d.h. ohne eine kräftigere Finanzspritze der Gemeinden ein Defizit von mehr als 11.000 € für 2019 andeutet, für 2020 sogar ein doppelt so hoher Betrag. Die Notwendigkeit einer Erhöhung des Zuschusses ist unbestritten. Gemeinderätin Sandra Maisch möchte den Haushaltsplan der Musikschule einsehen, was zugesagt wird. Erwähnenswert auch: der Förderbeitrag bei der Musikschule Metzingen liegt bereits seit Jahren bei 122,71 €. Im Zuge der Erhöhung bei der Musikschule Neckartailfingen wird der Metzinger Beitrag ebenso auf 120 € pro Kind und Jahr angepasst. Die Gemeinde schießt derzeit bei durchschnittlich 74 Schüler/innen ca. 9.000 € pro Kind und Jahr zu; der Kostenmehraufwand bei der Musikschule Neckartailfingen liegt demnächst also bei 1.500 €. Der Gemeinderat stimmte einstimmig für den Verwaltungsvorschlag. Es wird auch darauf hingewiesen, dass die Erhöhung des Zuschusses aber nur 2019 für einen ausgeglichenen Haushalt sorgen wird.

Unter TOP 5 geht es um Betreuungsmodelle im Kindergarten. Im 2-gruppigen Kinderhaus Auf Mauern gibt es die Möglichkeit, an einem Tag in der Woche eine Betreuung von 13 bis 14 Uhr zu bekommen, was dann dienstags oder donnerstags eine Ganztagsbetreuung ergibt. Aufsichtsrechtliche hat das dann das Problem zur Folge, dass die Gruppen auf 20 Kinder reduziert werden müssen, sobald mehr als 10 Kinder Ganztagsbetreuung in Anspruch nehmen. Aktuell sind 14 Kinder im Ganztagsmodell AM5 und weitere 14 im Modell AM1. Bei einer Elternbeiratssitzung am 9. Mai wurde darüber gesprochen und es wurde dahingehend Einigkeit erzielt, dem Gemeinderat eine Änderung der Betreuungsmodelle vorzuschlagen. Dies wird auch dazu führen, die klassischen Betreuungsmodelle mit Vor- und Nachmittagsbetreuung vom Kinderhaus Auf Mauern in den Hanflandweg zu verlegen. Am 25. Mai tagte auf Wunsch des Gemeinderates der WKB, um sich mit dem Thema zu befassen. Das Gremium gab einstimmige Zustimmung.

Bausachen:

Kelterstr. 15, die Scheune soll ausgebaut werden, um mehr Wohnraum zu ermöglichen. Einstimmig wird die Befreiungen befürwortet.

Kleinbettlinger Str. 12 und Hörnlestr. 8: Zwei Bauvorhaben im Kenntnisgabeverfahren einstimmig befürwortet.

Grafenberger Str. 39: Auf der rechten Seite sollen neben der Auffahrt aus der Tiefgarage 2 Stellplätze entstehen und daneben eine Grasfläche mit einem Zaun abgeteilt werden. Das Ganze auf dem Sondernutzungsrecht eines Wohnungseigentümers. Damit würde das geforderte Sichtdreieck verstellt und größere Autos eventuell auf die Fahrbahn ragen. Die kleine Grünfläche wird einstimmig befürwortet, bei den Stellplätzen: 8 dafür, 7 dagegen – also können sie angelegt werden (wenn das Landratsamt mitmacht).

Bei TOP 7 weist der anwesende Wassermeister und Bauhofleiter Bernd Kytzia darauf hin, dass es sich um den Hochbehälter Rainerwald handelt, in dem eine Einlaufarmatur ersetzt werden muss. Einstimmig wird der Auftrag an die Firma Erwin Nägele aus Süßen zum Angebotspreis von 19.942,02 € vergeben.

TOP 8 weist eine gute Anzahl von Spendern bzw. Spenden auf:

  • Die Brixner-Stiftung spendete dem KiGa Hanflandweg einen Spieltisch Innenraum, Schaum-Würfel, Spiegel im Wert von 1.022,40 €, der Krippe Kleinbettlingen ein Fahrzeug im Wert von 460,01 € und dem KiGa Kleinbettlingen eine Lauftrommel im Wert von 429,00 €.
  • Der Elternbeirat Kleinbettlingen stiftete seinem KiGa eine Holzwaage im Wert von 150 €
  • Detleff Krafft spendete der Jugendfeuerwehr 50 €
  • Marina Bechtle spendete dem Kinderhaus Auf Mauern 300 €
  • Der Förderverein Grundschule AM spendete beim Kinderfest und zum Jubiläum 1.000 €
  • Klaus Kreutzberg spendete für eine Bank bei der Boule-Bahn 50 €

Der Gemeinderat sagt Dank für fast 3.500 € Spenden und beschließt einstimmig, sie anzunehmen, da eine regelwidrige Einflussnahme auf die Führung der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung ausgeschlossen werden kann.

Verschiedenes:

Ein Niederdruckkessel für die Heizung im Rathaus muss ersetzt werden: 15.000 €.

Bürgermeister Welser dankt allen Beteiligten am Kinderfest, alles sei super organisiert gewesen und ebenso gut gelaufen.

 

Text / Foto Voss

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

23.04.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am 23.04.24 um 19.30 Uhr findet eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungss …

14.05.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am 14.05.24 um 19.30 Uhr findet eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungss …

Alle Termine