Eine GR-Sitzung im Zeichen der Sanierung und Optimierung.
Eine umfangreiche Tagesordnung erwartete den Gemeinderat am 22.10.2012.
Eine GR-Sitzung im Zeichen der Sanierung und Optimierung.
Eine umfangreiche Tagesordnung erwartete den Gemeinderat am 22.10.2012.
Erfreulich war der TOP 3 – wir danken herzlich der Spielstube Bempflingen und der Volksbank Hohenneuffen eG für Spenden zugunsten unserer Kinderkindergärten und der Schule!
Bei TOP 4 ging es um den aktuellen Stand des Landessanierungsprogramms. Die Vertreter des Planungsbüros STEG stellten uns die aktuelle Kostenübersicht, Stand Oktober 2012, vor: Euro 2.454.000,00. Der Abrechnungsentwurf ergab einen Förderrahmenrest in Höhe von Euro 980.267,00. Dieser Betrag steht uns für weitere Sanierungsmaßnahmen noch zur Verfügung. Zudem präsentierte uns die STEG die Sanierungsabrechnung, die sich auf Euro 18.117,75 beläuft. Zu beschließen war lediglich die Sanierungsabrechnung, die die Grundlage für die Umwandlung der Fördermittel in Zuschüsse ist. Da das Landessanierungsprogramm Ende 2013 ausläuft, gilt es nun, sich Gedanken zu machen, welche Sanierungsprojekte nun noch in Angriff genommen werden sollen – Siehe TOP 7.
Unter TOP 5 stellte uns die STEG das KfW-Programm vor, das in 2012 anlief. Es handelt sich hier um ein Konzept der energetischen Stadtsanierungen. Ziel ist es „Quartiere“ eines Orts festzulegen, Energieeinsparpotentiale zu ermitteln und mithilfe eine Sanierungsmanagers Konzepte zu koordinieren und zu realisieren. Der Gemeinderat hat hiervon Kenntnis genommen, zu einer konkreten Beschlussfassung kam es nicht (Punkt 2 des Beschlussantrags wurde zurückgestellt), da sich der Gemeinderat zunächst noch in die Thematik einarbeiten möchte.
Nachdem das Dorfgemeinschaftshaus schon die ersten Sanierungen im Rahmen des Konjunkturpakets im Jahre 2010/2011 erfahren hat, stehen nun weitere Maßnahmen zur Diskussion. Architekt Kommritz hat die Kostenschätzung nun fortgeschrieben und stellte unter TOP 7 die Ergebnisse vor. Da die Fachleute der STEG noch anwesend waren, konnten sie während der Sitzung zu den notwendigen Maßnahmen befragt werden, wie man einerseits die doch erheblichen Sanierungskosten für das „volle Programm“ (deutlich über 1 Mio. Euro) auf das notwendige Maß zu reduzieren und andererseits doch noch Mittel aus dem Landessanierungsprogramm nutzen kann. Der Gemeinderat verständigte sich dahingehend, dass das Dach saniert und der Austausch der Fenster in Teilbereichen erfolgen könnte. Der Bauausschuss wird sich in Kürze vor Ort noch ein Bild machen und Herr Kommritz wird eine entsprechend überarbeitete Kostenaufstellung anschließend im Gemeinderat vorstellen.
Als nächster Punkt kam nach langer Zeit der Vorbereitungen und Verhandlungen zur Realisierung des Grabens unter TOP 8 die Vergabe der Tiefbaumaßnahmen für die Hochwasserschutzmaßnahmen Steidenbach (Bempflingen) und Hauwiesenbach (Kleinbettlingen). Zwischenzeitlich liegt auch der Zuwendungsbescheid für die Zuschüsse dieser Maßnahmen vor. Insgesamt werden Euro 459.802,37 in den Hochwasserschutz investiert, wobei wir Zuschüsse in Höhe von Euro 254.300,00 erhalten. Unter Berücksichtigung der noch verfügbaren Haushaltsmittel wurde einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von Euro 45.700,00 zugestimmt. Mit den Arbeiten wird noch in 2012 begonnen. Anzumerken gilt es dennoch, dass die Tiefbaumaßnahmen eine unerwartet hohe Preissteigerung gegenüber den ursprünglichen Annahmen erfahren haben.
Unter TOP 9 wurde der Gemeinderat darüber informiert, dass das Landratsamt Esslingen die Aufgabe an unsere Gemeinde erteilt hat, Kanalbefahrungen im Rahmen der Eigenkontrolle durchzuführen. Dies muss alle 10 Jahre geschehen. Befahren werden die Hauptkanäle.
Hierfür müssen folgende Beträge angesetzt werden:
2013: Euro 52.000,00
2014: Euro 30.000,00
2015: Euro 27.000,00
TOP 10 – Umgestaltung der Klassenzimmer in der Grundschule Auf Mauer
Schritt für Schritt kommt nun auch das Thema Umgestaltung der Klassenzimmer in der Grundschule auf Mauern voran, nachdem das Lehrerzimmer saniert ist, die Mensa in der Schule realisiert wurde und auch die Einhausung der Außentoiletten in Kürze durchgeführt wird.
Als nun erste Maßnahme an den Klassenzimmern, auch in Hinblick auf ein neues pädagogisches Konzept, sollen insgesamt 4 Wanddurchbrüche gemacht werden, um jeweils 2 Klassenzimmer miteinander zu verbinden. Hierfür werden Angebote eingeholt. Die Durchführung ist aus jetziger Sicht für Ostern/Pfingsten 2013 geplant. Am 07.11.2012 wird die Schulleitung einen Termin wahrnehmen, um mit einem Fachmann die Frage der Internetausstattung/-anbindung der Schule zu erarbeiten. Anschließend werden die weiteren Planungen zur Ausstattung der Klassenzimmer weiterverfolgt. Lt. Frau Hafner wird ein Prozessbegleiter seitens des Schulamts das neue Konzept und das Kollegium unterstützen.
Wegen der fortgeschrittenen Uhrzeit mussten drei TOPs auf die nächste Sitzung verschoben werden:
TOP 11: Festlegung der Jahresrechnung 2011
TOP 12: Bauhof, Lagerboxen und Sozialraum – überplanmäßige Ausgabe
TOP 13: Verschiedenes Bekanntgaben
27.10.2012 Daniela Gneiting-Manz