Gemeinderatssitzung vom 22. September 2020

Veröffentlicht am 23.09.2020 in Gemeinderatsfraktion

Auf diese Züge warten die Bempflinger ÖPNV-Benutzer*innen sehnlichst: Abellio Talent 2 (Foto Abellio.de)

Am 22. September fand die erste Gemeinderatssitzung nach der zweimonatigen Sommerpause statt und dauerte ganze 45 Minuten.

5 Zuhörer*innen waren erschienen und einer fragte Bürgermeister Bernd Welser, wie die Situation an Grundschule und Kindergärten sei, ob es ein Hygienekonzept gibt und es eingehalten würde. Der Bürgermeister bestätigte das. Der Fragesteller verwies darauf, dass sich nach der Schule viele Kinder aus verschiedenen Bereichen dicht an dicht z.B. auf dem Klettergerüst im Schulhof ohne Mundschutz tummelten. Dies passe nicht zu den Abstands- und Hygieneregeln. Bürgermeister Welser versprach, sich um die Sache zu kümmern.

TOP 3: Verbesserung Trinkwassernetz: Neubau eines Bypasses im Brunnenweg
Hierzu war Herr Walter vom gleichnamigen Ingenieurbüro erschienen um zu berichten. Die Rohrnetzberechnung von 2019 hat aufgezeigt, dass es im Notfall möglich wäre, die Niederdruckzone (vorwiegend Benpflingen/Unterdorf) über den Hochbehälter Kleinbettlingen zu versorgen. Dazu ist aber ein Druckminderer mit Bypassleitung im Brunnenweg notwendig. Die dazu notwendigen Tiefbauarbeiten wurden im Jahresbau 2020/2021 ausgeschrieben. Die Kosten belaufen sich auf 6.960Euro inkl. 16 % MWSt.. Hauptbestandteil sind jedoch die Kosten für das Schachtbauwerk und die erforderlichen Armaturen. Nachdem die Fa. Hawle der einzige Hersteller solcher „Bauwerke“ ist, hatte das Ingenieurbüro Walter bei der Firma ein Angebot eingeholt. 

Die Gesamtkosten liegen bei knapp 36.000 Euro. Dies beinhaltet die Ingenieurleistungen des IB Walter in Höhe von rund 6.000 Euro. Der Ansatz im Haushaltsplan liegt bei 40.000 € und ist somit ausreichend, um den Auftrag zu vergeben. Dies geschah einstimmig.

TOP 4: Brandschutzsanierung der Theodor-Eisenlohr-Schule und -sporthalle in Nürtingen Kostenbeteiligung der Gemeinde Bempflingen

Seit dem Jahr 1976 ist die Gemeinde Bempflingen über den Gemeindeverwaltungsverband auch (Mit-) Träger des Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums Theodor-Eisenlohr-Schule (TES) in Nürtingen. Der Förderschulverband betreibt in Nürtingen die Theodor-Eisenlohr-Schule. Neben der Gemeinde Bempflingen gehören diesem Schulverband Nürtingen, Aichtal, Altdorf, Altenriet, Beuren, Frickenhausen, Großbettlingen, Kohlberg, Neckartailfingen, Neckartenzlingen, Neuffen, Oberboihingen, Schlaitdorf sowie Unterensingen an. Entsprechend der Einwohnerzahlen werden die Betriebs- und Sanierungskosten an der Schule auf die Verbandsgemeinden umgelegt. In den letzten Jahren haben durchschnittlich 4 Kinder (3,2 % der Schülerzahl) aus Bempflingen die Schule besucht. 

Nach einem Feueralarm im April 2019 fand im Juli 2019 eine Brandverhütungsschau statt. Der Mängelbericht ist umfangreich, und die Umsetzung darf nach den Vorgaben des Bauverwaltungsamts nicht mehr lange hinausgeschoben werden. 

Insgesamt sind letztendlich 2.505.667 € auf die Verbandsmitglieder zu verteilen. Auf die Gemeinde Bempflingen entfällt dabei ein Betrag von 82.684 € (3,29 %), der auf 3 Jahre zu verteilen ist, d.h. für die Haushaltsjahre 2021, 2022 und 2023 jeweils 27.562 €. Die Zustimmung erfolgte einstimmig.

Top 5: Zustimmung zur Annahme einer Spende 

Genauso einstimmig erfolgte die Zustimmung zur Annahme einer Spende der Jürgen-Brixner-Stiftung in Höhe von ca. 1.137,54 € für den Kindergarten Kleinbettlingen, verbunden mit einem herzlichen Dankeschön.

TOP 6: Bausachen

2 Bausachen stimmte das Gremium einstimmig zu.

TOP 7: Verschiedenes, Bekanntgaben

Bürgermeister Welser teilte mit, dass ab Oktober der Schienenersatzverkehr zurückgefahren werden soll und wieder mehr Züge fahren sollen. Endgültig ist der Verkehr komplett wieder auf der Schiene, wenn der Bahnsteig verlängert ist und die Abellio GmbH als Betreiber alle Fahrzeuge von der Firma Bombardier erhalten hat. Dies wird voraussichtlich erst im Jahr 2021 sein. Derzeit halten Züge von Stuttgart kommend um 6.20 Uhr, 7.03 Uhr, 23.54 Uhr und 1.20 Uhr und aus Richtung Tübingen um 4.54 Uhr, 5.22 Uhr, 6.20 Uhr, 7.24 Uhr und um 23.49 Uhr. 

Text: Voss