Gemeinderatssitzung vom 24. September 2012

Veröffentlicht am 26.09.2012 in Gemeinderatsfraktion

Die energetische Vollsanierung des Kindergarten Hanflandweg steht an

In der bereits zweiten Sitzung nach den Sommerferien ging es im Bempflinger Gemeinderat um Themen wie z.B. die Verpachtung des Bauhofdaches für eine PV-Anlage und um bereits getätigte bzw. geplante Projekte im Kleinkindbereich.

Zu Beginn stand aber wie immer die Bürgerfragestunde, die Herr Werner Schäfer nutzte, um eine Frage zum Bebauungsplan „Brühl“ in Kleinbettlingen zu stellen. Er wollte wissen, wie es geschehen konnte, dass in einer Pufferzone in Richtung Teckstraße der Kindergarten errichtet werden konnte. Bürgermeister Bern Welser antwortete ihm, dass dazu der Bebauungsplan geändert wurde und dass diese Maßnahme vom Landratsamt genehmigt wurde. In Bezug auf die von Herrn Schäfer gestartete Unterschriftenaktion stellte Welser fest, dass sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 23. Juli nicht gegen den projektierten Stall auf dem Gelände des angrenzenden Bauerhofs gewandt habe, sondern lediglich den Standort gegenüber der Umgebungsbebauung als kritisch beurteilt und somit die Bauvoranfrage aus städtebaulichen Gründen abgelehnt habe. Damit verbunden war die Aufforderung an die Verwaltung, gemeinsam mit dem Ehepaar Armbruster und dem Landwirtschaftsamt eine für alle tragfähige Lösung zu erarbeiten.
Unter Bekanntgabe nicht öffentlich gefällter Beschlüsse berichtete Bürgermeister Welse von einem Tauschangebot an die Gemeinde Grafenberg wegen des geplanten Hochwassergrabens.
Beim nächsten Tagesordnungspunkt ging es um den Abschluss eines Pachtvertrages mit der Bürgerenergiegenossenschaft Altdorf (BEG) über die Verpachtung des Bauhofdaches zur Installation einer Fotovoltaikanlage (PV-Anlage). In Vertretung für Herrn Patrick Winkler stellte Bürgermeister Joachim Kälberer als Vorsitzender des Aufsichtsrates die BEG vor, die 2009 durch 78 Gründungsmitglieder aus der Taufe gehoben wurde. Derzeit gibt es 212 Mitglieder mit 2430 Geschäftsanteilen à 100€. Das jährliche Nutzungsentgelt soll 180 € betragen und die Anlage soll ca. 39 kWp erreichen. Einstimmig wurde beschlossen, das südwestliche Dach des Bauhofs zu Verfügung zu stellen, Anteile im Wert von 1000 € zu erwerben und einen Teil des Stroms für den Bauhof zu nutzen. Wegen des Auslaufens verschiedener Förderprogramme muss die PV-Anlage bis 31. Oktober ans Netz gehen. Am 10. Oktober findet eine Info-Veranstaltung statt.
Die Einhausung der Toilettenanlage der Grundschule auf Mauern wurde ausgeschrieben. Den Zuschlag erhielt die Firma Wacker aus Bempflingen. Die Kosten von 15.079 € liegen ca. 9000 € unter den geplanten Kosten. Die Maßnahme wird in den Herbstferien durchgeführt.
Bereits seit geraumer Zeit ist Architekt Klaus Hess aus Bempflingen mit den Planungen für die energetische Sanierung des Kindergartes Hanflandweg beschäftigt. Er soll nun per Vertrag beauftragt werden. In seinem Entwurf verzichtet Hess auf Kosten für Grundlagenermittlung und Vorplanung, was speziell von der SPD/UB lobend erwähnt wurde. Gemeinderat Reitermayer monierte eine „kann“-Bestimmung und stimmte in der sich anschließenden Abstimmung als einziger gegen den Vertrag; seine KollegInnen Pischulti und Schmidt enthielten sich der Stimme. Der Rest stimmte für den Verwaltungsvorschlag und stimmte somit der offiziellen Beauftragung von Klaus Hess zu. Das Honorar netto für alle Grundleistungen beträgt somit 23.821,48 €.
Auch für den folgenden Tagesordnungspunkt saß Architekt Hess am Verwaltungstisch. Es ging darum, ein Fachbüro für die Planung von Heizung, Lüftung und Sanitär zu beauftragen. 3 Büros hatten ein Angebot abgegeben: Büro Fritz/Bad Urach, Büro Paul+Gampe+Partner/Esslingen und Büro Joos/Dettingen-Erms. Letzteres Büro hatte sein Angebot 2 Tage zu spät abgeliefert, lag aber mit den Kosten ca. 800 € unter dem Zweitplazierten Büro Fritz. Der Einschätzung, dass man nicht ausschließlich der Kosten wegen sich entscheiden sollte, sondern auch das Engagement bewerten sollte, das hinter dem Angebot steckt, folgte eine Mehrheit des Rates und Vergab den Auftrag an das Büro Fritz mit einem Angebotspreis von 10.896,53 € (Schmidt, Schnizler, Reitermayer und Welser dagegen).
Die Heizungsanlage soll entweder in das Büro oder auf die Bühne verlegt werden. Gemeinderat Reitermayer möchte die Möglichkeit überprüft haben, ob man sie nicht im alten Schwesternwohnheim belassen könnte. Dem widersprach Gemeinderätin Voss mit dem Argument, dass man eigentlich das Schwesternwohnheim mittelfristig abreisen wolle. Architekt Hess verneinte die Frage, ob die Kosten für das Planungsbüro höher würden, wenn man auch diese Variante überprüfen lässt. Er verneinte dies. Dennoch stimmten 5 GemeinderätInnen gegen diese Option (Voss, Kubel, Stangl, Michaelis, Maisch), bzw. Gemeinderätinnen Gneiting-Manz und Wagner enthielten sich der Stimme.
Die Kostenfeststellung für den Umbau des Lehrerzimmers nahm der Gemeinderat einstimmig zur Kenntnis: Mit 26.219,39 € lagen die Kosten ca. 1.200 € über der Schätzung des Büros Kameleon.Drei Baugesuchen bzw. Bauvoranfragen stimmte das Gremium einstimmig zu.
Nach dem Rückzug vom bisherigen Kämmerer Albrecht Weber war die Stelle des stellvertretenden Ratsschreibers neu zu besetzen. Einstimmig stimmte das Gremium für Webers Nachfolgerin Tanja Galesky.
Mit einer Spende wollten die Eltern der bisherigen Viert-Klässlern das Engagement von Gleis-Eins-„Chefin“ Anja Egner honorieren.

Eva Voss