Gemeinderatssitzung vom 25. April 2023

Veröffentlicht am 01.05.2023 in Gemeinderatsfraktion

Festplatz Reinerwald (Foto: Oechsner)

Knapp 20 Zuhörer*innen verfolgten die Aprilsitzung des Gemeinderates. Es ging um die Vergabe von Photovoltaik auf kommunalen Einrichtungen und um einen Beschluss über den Standort des geplanten Naturkindergartens sowie die Bedarfsplanung für die Bempflinger Kindergärten und -Krippen. Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt: Carsharing und E-Laden in Bempflingen. ...

Für die geplanten PV-Anlagen auf kommunalen Einrichtungen wurden 10 Angebote eingeholt. Letztendlich resultierten daraus 4 Angebote. 

Bei den kommunalen Einrichtungen handelt es sich um die KiTa Auf Mauern, die KiTa Kleinbettlingen und das Rathaus. Die Anlagen wurden vom Planungsbüro Militello (Herr Militello war anwesend) geplant; die Ausschreibung lief für eine Anlage mit ca. 24,24 KWp. Die Arbeiten für die beiden KiTa-Dächer gingen an die Firma AM Photovoltaik- und Elektrotechnik GmbH Ebersbach Fils. Die Kosten profitierten von der Tatsache, dass derzeit keine Mehrwertsteuer für Anlagen bis 30 KWp zu entrichten ist. Bei der KiTa Auf Mauern kommt hinzu, dass auch wegen der gleichzeitigen Behebung eines Hagelschadens die Gerüstkosten reduziert sind. Gesamtkosten 38.000 € (Nebenkosten wegen Planung und spezieller Halterungen inklusive).

Bei der KiTa Kleinbettlingen wurden wieder ca. 24,24 KWp berechnet. Inklusive Nebenkosten belaufen sich die Gesamtkosten auf 46.000 €. Wie bei der Anlage Auf Mauern sind im Haushalt 65.000 € veranschlagt.

Bei der Anlage auf dem Rathausdach kommt die Firma TK Energietechnik GmbH, Albershausen mit einem Angebotspreis von 54.367,46 € (netto) bzw. 64.697,28 € zum Zuge. Hier hatte das Planungsbüro Militello eine Anlage mit 29,88 KWp ausgeschrieben. Neben der reinen Installationsleistung werden auf Grund der Besonderheiten des Rathausdaches spezielle Halterungen benötigt, die nicht Bestandteil der Ausschreibung waren. Außerdem fallen Nebenkosten für die Planung an. Gesamtkosten deshalb: 77.000 €. Der Haushaltsansatz für alle 3 Anlagen liegt bei 195.000 €, und die günstigeren Kosten der anderen beiden Anlagen kompensieren die vergleichsweise höheren Kosten.

Die SPD/UB-Fraktion hatte im Verlauf der Haushaltsberatungen das Thema E-Ladepunkte in Bempflingen angesprochen. Die Verwaltung hat eine Lösung in Kombination mit Carsharing angedacht. Deshalb war ein Vertreter der Firma Deer GmbH, Calw (100 %-ige Tochter der Energie Calw) eingeladen und stellte das Konzept vor, das sich in der letzten Zeit als recht erfolgreich entwickelt hat.

Beispiel des Carsharing Standortes in Schlaitdorf                                               Foto: Voss

Deer hat eine Partnerschaft mit 52 Kommunen und 50 Mitarbeitende. Das Konzept: Den Tiefbau übernimmt die Gemeinde, die Ladesäule sowie auch die Stromversorgung übernimmt Deer. Die Stunde kostet 9,90 €, der Tag 69,90 € und 1 Woche kostet 109,90 €.

Beispiel des Carsharing Standortes in Schlaitdorf      Foto Voss

Vorgesehen sind 2 Säulen, eine ist öffentlich. Laut Bürgermeister Welser könnten die beiden Parkplätze am Rathaus Standort sein. Die Entscheidung wird später gefällt, in der Sitzung soll der Gemeinderat sich nur informieren. 

Frau Lang berichtet über die Belegung der Kindergärten: Es gibt 40 Krippenplätze. Die Anmeldezahlen für 2023/24 sind höher als je zuvor. Auf Mauern sind beide Gruppen bis zum Ende des Kindergartenjahres voll besetzt. GR Hartlieb ist pessimistisch, ob alle angemeldeten Kinder in den Krippen auch wirklich kommen. Frau Lang erwidert, dass diese Tendenz rückläufig ist. Auf Mauern ist der KiGa 1,5-Gruppig. Die Version ohne Mittagsessen ist am stärksten nachfragen, d.h. 6 Stunden, bei >6 Std. kommt automatisch das Mittagsessen dazu. Die Krippe im Hanflandweg hat lediglich einen Platz frei; der Kindergarten ist 2-gruppig und voll besetzt. Für die Krippe in Kleinbettlingen sind für September 2023 12 Kinder angemeldet. Mehr als 10 Kinder dürfen nicht die Krippe besuchen. 2 Kinder bekommen also keinen Platz in der gewünschten Einrichtung. Freie Kapazitäten gibt es erst wieder im April 24.  

Im aktuellen KiGa-Jahr 2022/23 sind alle Kindergärten 2-Gruppig. Im kommenden Jahr kann der KiGa Auf Mauern wegen der Einschulung vieler Kinder 1,5-gruppig werden. Natur-KiGa: max. 20 Kinder sind zulässig. Angemeldet sind 5 Kinder, evtl. kommen 2 dazu, und es besteht Interesse für 2 Kinder aus einer Nachbargemeinde. Einstimmige Zustimmung zu den vorgetragenen Planungen.

In den KiGa´s stehen entsprechend der landesrichtlichen Empfehlungen 147 Plätze zur Verfügung. 140 Kinder sind für das kommende KiGa-Jahr angemeldet. 

Berücksichtigt werden muss auch, dass das Neubaugebiet Obere Au II ab 2024 bebaut werden kann. Auch Inklusionskinder müssen berücksichtigt werden. Der geplante Naturkindergarten ist eine attraktive Einrichtung, ist aber auch wichtig angesichts der steigenden Kinderzahlen.

Der Neubau eines Naturkindergarten ist der nächste Tagesordnungspunkt: Der geplante KiGa darf 5 Jahre stehen, anschließend kann Verlängerung beantragt werden. Nachdem der Standort an der „Bempflinger Höhe“ nicht zum Zuge kommt, steht als Alternative eine Seite des Festplatzes am Reinerwald zur Verfügung. Dort wurden kranke Eschen gefällt, sodass am anderen Ende, von der Bühne aus gesehen, Platz wäre.

Festplatz Reinerwald (Foto: Oechsner)

Standort für die Schutzhütte         Foto: Oechsner

 

GR Knecht und GR Bückner sind immer noch für den „alten“ Platz; Letzterer begründet dies damit, dass der Standort Reinerwald zu dunkel sei. Der Rest des Gremiums ist für den Platz am Festplatz. Dieser ist auch mit dem Musikverein abgesprochen. Für den Standort sprechen die bessere Beschattung, der bestehende Stromanschluss, die bessere Erreichbarkeit und die Tatsache, dass der Platz im Besitz der Gemeinde ist. Es fand eine Informationsveranstaltung statt, es sind 5 Kinder angemeldet, aus der Nachbargemeinde haben 2 Familien Interesse. Bürgermeister Welser zeigt sich zuversichtlich, dass angesichts der Entwicklung in anderen Gemeinden der Bedarf steigen wird. Das Baugesuch wird einstimmig verabschiedet. 

Die Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte wird insofern geändert, dass nicht mehr nach der Anzahl der Personen in einer Unterkunft berechnet wird, sondern die qm-Zahl. Für die Benutzungsgebühr wird ein qm-Preis bestimmt. (7,55 €/Kalendermonat). Ebenso wird die Betriebskostenpauschale individuell für die einzelnen Wohnungen festgelegt und abgestimmt. Die Gemeinde konnte weitere Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen und Obdachlosen anmieten.

Unter TOP 8 wurde die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abwasserreinigung Bempflingen-Riederich vorbesprochen.

Unter „Verschiedenes“ teilte BM Welser mit, dass am 8. Mai eine Einwohnerversammlung angesetzt ist.

 

 

Text Voss