Gemeinderatssitzung vom 26. Juli 2010

Veröffentlicht am 29.07.2010 in Gemeinderatsfraktion

Die letzte Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause hatte eine überschaubare Tagesordnung ...

Knapp 10 ZuhörerInnen interessierten sich für die recht kurze Tagesordnung der letzten Sitzung vor den Sommerferien.
TOP 1 war die Verleihung der Goldenen Ehrennadel des Gemeindetages an Gemeinderat Hans Reitermayer. Bürgermeister Bernd Welser würdigte das 30-jährige Engagement des Gemeinderates sowie sein breites Wissen in Bauthemen, das er immer wieder zum Wohle der Gemeinde eingebracht habe. Die Fraktionsvorsitzende der Freien Wählervereinigung Bettina Müller lobte ihren „Hans Dampf in allen Gassen“ in zum Teil humorvoller Art und Weise, es wurde ein interfraktionelles Ständchen gesungen und Eva Voss würdigte anschließend Reitermayers kommunalpolitisches Engagement.
In der Bürgerfragestunde ging Ralf Maier aus Kleinbettlingen auf die Planungen der Gemeinde vor dem Haus Grafenberger Str. 28 ein und fragte, ob ein Hochbord nicht eher geeignet sei, Fahrzeuge von dem Gehweg fern zu halten. Ihm war es ein Anliegen, den jetzigen Geh- und Radweg zu erhalten. Bürgermeister Bernd Welser versprach, sich um das Anliegen zu kümmern, sah aber das Hochbord kritisch, da die Fahrzeuge über die Einmündung Seestraße leicht ebenso auf den Gehweg gelangen könnten.
Unter nicht öffentlich gefassten Beschlüssen teilte er mit, dass beschlossen wurde, die Mieten gemeindeeigener Gebäude zu belassen.
Unter „Verschiedenes“ ging Bürgermeister Bernd Welser auf die NEV-Sitzung vom 23. Juli ein. Hier wurde eine Änderung der Satzung, die aus den 70-er Jahren stammt, diskutiert. Sie soll nach den Sommerferien im Gemeinderat behandelt werden. Ein weiteres Thema war die projektierte Netzgesellschaft zwischen NEV und EnBW; Bürgermeister Bernd Welser wies darauf hin, dass sie nichts direkt mit dem Konzessionsvertrag zu tun habe. Beide Themen werden ebenso im Herbst auf die Tagesordnung des Gemeinderates kommen.

Eva Voss