SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

Streuobstwiesenidylle, wie und wo wird die Ernte transportiert?

Hauptthema der ersten Sitzung nach der Sommerpause waren Feldwege und ihre Sanierung.

Für die erste Gemeinderatssitzung nach den Sommerferien interessierte sich nur eine Mitbürgerin. Ursel Wünsche nutzte die Bürgerfragestunde und fragte, ob man nicht an der Ampel an der Apotheke eine Verbesserung für die Fußgänger – oft Menschen mit Rollatoren, aber auch Kinder mit Rädle – erreichen könne, und zwar insofern, dass der gepflasterte Seitenstreifen verändert wird. Bürgermeister Bernd Welser sagte Überprüfung zu.
Über Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung teilte Bürgermeister Welser mit, dass vor der Sommerpause über eine Nachfolge im Standesamt beschlossen wurde. Nachdem Herr Werner Walter zu TOP 3 noch nicht anwesend war, da er auch an einer Sitzung des Gemeinderates in Schlaitdorf teilnehmen musste, wurden die anderen Tagesordnungspunkte vorgezogen .
Zunächst die Feststellung der Jahresrechnung 2009. Sie ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Standes des Vermögens und der Schulden zu Beginn und zum Ende des Haushaltsjahres. Bereits am 22. Februar wurden Haushaltsresten beschlossen, die Gelder von 2009 auf 2010 übertragen. Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2009 beträgt mit 7.394.633,06 € eine knappe viertel Million weniger als geplant. Der Verwaltungshaushalt verringert sich um 26.207,53 €, der Vermögenshaushalt um 223.672,41 €. Anstatt einer Rücklagenentnahme von 128.217 €, gibt es eine Zuführung von 366.000 €. Die Verminderung des Ausgaben hat 2 gravierende Gründe, einerseits musste das RÜB 1000 vor dem Bahndamm nicht gebaut werden und andererseits wurden praktisch keine Mittel aus dem Landessanierungsprogramm verwendet. Nachdem die Gemeinderätinnen Sandra Maisch (SPD/UB) und Tanja Galeski (FWV) offene Fragen mit Kämmerer Albrecht Weber im Vorfeld geklärt hatten, wurde das Zahlenwerk ohne große Diskussion einstimmig verabschiedet.
Nachdem in den Sommerferien eine Verkehrsschau, u.a. zum Thema der Beschilderung des Verkehrsberuhigten Bereichs im Hanflandweg stattgefunden hatte und vorgeschlagen worden war, die entsprechenden Verkehrszeichen auf sog Rohrbügel, teilweise in der Verkehrsfläche zu montieren, musste dies vom Gemeinderat beschlossen wurde. Es werden Kosten in der Höhe von ca. 1000 € entstehen. Dafür dass dieser Betrag investiert wird, stimmte bei 2 Gegenstimmen (Schmid, Reitermayer) und einer Enthaltung (Schmidt) die deutliche Mehrheit des Gemeinderates.
Das Gebiet Kelterstraße 26/38 soll einer neuen, dichteren Bebauung zugeführt werden. Dieses Ziel besteht schon seit vielen Jahren. Dazu muss eine Bebauungsplanänderung herbeigeführt werden, die nur ein Fachmann planen kann. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, damit das Büro Baldauf zu einem Preis von 4.393,24 € zu beauftragen. Die Idee, dass auch die Ermsstraße Teil des Bebauungspns werden soll, wurde nicht weiter verfolgt. Zielvorgaben für den Bebauungsplan wurden zunächst nicht formuliert, da es zunächst nur um die Aufstellung geht.
Der Beschluss zur Annahme von einer Spende von 800 €, zweckgebunden für die Feuerwehr, und von 100 € für den Kindergartenbereich, wurde erwartungsgemäß einstimmig gefasst. Nachdem der Gemeinderat es abgelehnt hatte, die notwendigen Gelder für eine sog. Schlupftür am 3. Tor zum Feuerwehrhaus in Bempflingen zu beschließen, hatten Gerhard Henss und Ursel Wagner aus Kleinbettlingen der Gemeinde diese Spende angeboten.
Einem Baugesuch und einer Bauvoranfrage wurde seitens des Gemeinderates Zustimmung erteilt. Nachdem Herr Walter auch gegen Ende der Tagesordnung immer noch nicht erschienen war, wurde TOP 3, Sanierung von Feldwegen, dennoch aufgerufen. Die Positionen 1 und 2, d.h. eine Sanierung des Feldweges in Verlängerung der Bergstraße, bzw. des abbiegenden Wegs nach Grafenberg wurden auf Vorschlag der Verwaltung nicht berücksichtigt, da man zunächst die Hochwasserplanungen abwarten wollte. Mit der Sanierung des Bergwiesenweges wollte man auf Vorschlag der FWV zuwarten, bis man eventuell Mittel aus Programmen für das Radwegenetz erhält. Ein entsprechender Antrag der SPD/UB wurde vor 2 Jahren vom Landratsamt abgelehnt. Nach eingehender Diskussion einigte man sich auf eine einfache Sanierung des Wegs in Verlängerung der Seestraße bis zum Steidenbach, des Zugangs zum Reuschhaldenweg von der alten Großbettlinger Straße her und eines Teils der Verlängerung der Albstraße. Zu erwartende
Kosten: ca. 15.000 €. Auf Vorschlag von Gemeinderätin Voss befasste man sich mit dem Steinerweg auf Gemarkung Bempflingen. Es handelt sich dabei um einen Grasweg, der an der Hangkante oberhalb einer großen Streuobstwiese im Gebiet Schlegert/Brand/Greut verläuft. Es wurde ausgeführt, dass die Besitzer der Streuobstwiesen die Ernte nur hangaufwärts transportieren können, da unterhalb Privatgrundstücke mit Bebauung den Weg abschneiden. Der Grasweg ist an manchen Stellen kaum mehr als 1 m frei, sodass man weder mit Traktoren noch mit Auto passieren kann.

Kein Durchkommen möglich

Es wurde vorgeschlagen, dass die Gemeinde sich mit den Betroffenen zusammen setzt und Lösungen entwickelt. Außerdem müssen die entsprechenden Anlieger aufgefordert werden, Bäume und Gebüsch zurück zu schneiden.

Eva Voss