Gemeinderatssitzung vom 7. April 2014

Veröffentlicht am 08.04.2014 in Gemeinderatsfraktion

Jonas Schopf und Tobias Höller

Die Bündelausschreibung für die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung und das Bauvorhaben Schulstr. 1 waren die wichtigsten Themen. Auch der neue Schulsozialarbeiter stellte sich vor.

Während der April-Gemeinderatssitzung waren nur 3 Personen anwesend, die von der Möglichkeit, Fragen an den Bürgermeister zu richten, keinen Gebrauch machten. Nachdem auch keine nicht öffentlich gefassten Beschlüsse mitzuteilen waren, rief Bürgermeister Welser gleich das Thema „Sanierung Hallenboden DGH“ auf. Hierzu war Herr Architekt Andreas Kommritz anwesend, der die Ausschreibung durchgeführt hatte. 7 Firmen hatten die Unterlagen angefordert, genauso viele hatten auch Angebote abgegeben. 3 Bieter mussten z.B. wegen Kalkulationsfehlern und/oder abweichendem Material ausgeschlossen werden, von den restlichen 4 Bietern war die Fa. Hoppe aus Holzgerlingen mit brutto 97.032,60 € die günstigste Bieterin und erhielt den Zuschlag. Baubeginn wird zu Beginn der Pfingstferien sein, sodass die Maßnahme bis zu den Sommerferien beendet sein wird.

Anschließend stellte sich der Nachfolger für die Schulsozialarbeit und die offene Jugendarbeit Jonas Schopf vor. Er ist Nachfolger von Melanie John, die leider kurz nach Antritt ihrer neuen Stelle im letzten Herbst Bempflingen wieder verlassen hatte. Jonas Schopf ist mit 90 % in Bempflingen angestellt, und zwar zu 50 % mit Schulsozialarbeit und 40 % für Gleis 1. Er ist Jugend- und Heimerzieher, 27 Jahre alt und wohnt in Holzmaden. Er hat sowohl Erfahrung mit Schulsozialarbeit, als auch mit Offener Jugendarbeit. Seine Pläne stellte er an Hand eines Papiers vor. Er wollte auch jüngere Kinder ins Jugendhaus einladen, was aber misslang, weil zu viele „Große“ anwesend waren. Jetzt möchte Jonas Schopf dies über die Eltern versuchen, z.B. auch mit einem Tag der Offenen Tür. Er möchte eine Konzeption für das Gleis 1 entwickeln und die Kooperation mit dem Jugendhaus in Großbettlingen erreichen. Dazu zeigte sich auch der anwesende Tobias Höller bereit. Er verwies auf die momentan 3 ehrenamtlich tätigen Jugendlichen Mitarbeiter, die auch berechtigt sind, das Jugendhaus eigenständig zu öffnen. Hier sollen weitere Jugendliche gewonnen werden.

Ein weiteres Thema war die Vorbereitung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bempflingen-Riederich.  Themen werden sein: Kostenfeststellung Erneuerung Sand- und Fettfangräumer, Solare Trocknung, die Belüftung des Belebungsbeckens, Haushaltspläne und die Verteilung der Betriebskosten. Außerdem sollen ein Fremdwasser- und ein Energiekonzept erstellt werden. Ein stetiges Ärgernis ist die Verteilung der Betriebskosten, von denen Bempflingen fast 58 % tragen muss. Dies liegt vorwiegend an den beiden an 2 sog. Starkverschmutzern vor Ort. Beim Fremdwasser handelt es sich um Wasser, das von außen in Rohre eindringt, wie z.B. aus Gräben, aber auch durch undichte Rohre aus dem umliegenden Erdreich. Dieser Anteil belastet die Kläranlagen zusätzlich und sollte begrenzt werden. Stromverbrauch und –kosten in der Kläranlage steigen stetig. Dies liegt an den ständig steigenden Stromkosten, aber auch daran, dass z.B. der Klärschlamm auf der Anlage getrocknet wird. Beide Konzepte werden zu 50 % vom Land bezuschusst.

Nachdem die Gemeinde die Straßenlampen von der EnBW abgekauft hat, muss sie sich jetzt auch um die Betriebsführung kümmern. Um die Leuchtmittel kümmert sich seither und auch in der Zukunft die Firma GA aus Neuhausen auf den Fildern. Für die Tragesysteme und das Netz soll eine europaweite Ausschreibung für die kommenden 4 Jahre stattfinden, mit der die gt-service Dienstleistungsgesellschaft des Gemeindetags beauftragt werden soll. Der NEV soll die Kosten übernehmen. Die Alternative wäre, dass die Gemeinde ein Büro mit der Ausschreibung beauftragt. Dies würde dann ca 3500 € kosten, hätte aber den Vorzug, dass es keine europaweite Ausschreibung wäre. Im Vorfeld hatte man Bürgermeister Welser damit beauftragt, bei den anderen Gemeinden, die zur Fairenergie gewechselt hatten, Kontakt aufzunehmen, und zwar mit dem Ziel im kleineren Rahmen eine Ausschreibung zu machen. Hier war er anscheinend nicht erfolgreich; Neckartenzlingen hätte sich z.B. angeboten. Die Mehrheit neigte in der Diskussion der Bündelausschreibung zu. Diese Bewertungsmatrix sieht vor, dass 60 % durch den Preis und 40 % durch Kriterien wie z.B. Reaktionsgeschwindigkeit, örtliche Verfügbarkeit von Einsatzkräften und zeitliche Umsetzung bestimmt werden. Für Los 1 (Netz und Mast) bzw. die Teilnahme an der vom NEV und der Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH angebotene Bündelausschreibung für die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung (2015 – 2018) stimmten BM Welser, die Mitglieder der FWV, sowie von der SPD/UB GR Kubel, GR Michaelis und GR Stangl, bei einer Gegenstimme von GR Maisch und drei Enthaltungen seitens GR Voss, GR Wagner und GR Gneiting-Manz.

Unter dem Thema Baugesuche stimmte das Gremium einer Bauvoranfrage, bzw. den notwendigen Befreiungen zu. Gravierender war dann ein Baugesuch der Gemeinde, nämlich das Bauvorhaben des Kindergarten- und Wohnhauses Schulstr. 1 und der dafür notwendigen Bandschutzertüchtigung und der energetischen Sanierung. Im Untergeschoss z.B. werden 2 Türen vom Bewegungs- bzw. Theaterraum in Freie notwendig. Im Erdgeschoss befindet sich die gravierendste, nach außen sichtbare Maßnahme, d.h. an der Südseite ein Balkon mit Fluchttreppe in den Hof, dazu die beiden entsprechenden Türen aus den Räumen heraus. Im Flur müssen Garderobe und Vorraum getrennt werden, Türen müssen neu eingebaut werden. In den weiteren Geschossen sind die Maßnahmen weniger aufwändig, vom Dachgeschoss muss an der Nordseite ein Austritt auf das Dach geschaffen werden. Eine längere Diskussion entspann sich über den Balkon und die Fluchttreppe, es lagen 3 Varianten vor. Leider könnte Architektin Silke Fuchs noch nichts Genaues über die Kosten sagen. Da aber die Zeit drängt (LSP läuft Ende 2014 aus) entschied sich die breite Mehrheit des Gremiums für die Variante mit der größten Plattform, die auch von den Erzieherinnen favorisiert wurde. GR Reitermayer und GR Schmidt stimmten dagegen.

 

Text: Voss

Bild: Sander