Die Julisitzung wurde vom 14 ZuhörerInnen verfolgt; Gerhard Henss aus Kleinbettlingen fragte Bürgermeister Heidrich nach dem Planungsstand für eine Querspange zwischen dem Industriegebiet „Hochsträß“ bzw. seiner projektierten Erweiterung und der Kleinbettlinger Straße. Darüber war in der Presse berichtet worden, die Planung ist Teil der Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verwaltungsgemeinschaft Metzingen-Grafenberg-Riederich. Bürgermeister Heidrich wusste davon nichts, sagte aber, dass er ohnehin im Laufe der Woche mit seinem Kollegen Dembeck telefonieren werde.
Die Tiefbauarbeiten in Silcher- sowie Hauffstraße und für die Erstellung der Straße „Am Ermskanal“ wurden zu einer Angebotssumme von 376.040 € an die Firma Schwenk aus Unterensingen vergeben. Nachdem sie verschiedene Nebenangebote eingereicht hatte, war sie letztendliche die günstigste Bieterin; außerdem hatte sie schon mehrere Aufträge in Bempflingen zur Zufriedenheit des Auftragsgebers erfüllt. Die Wasserleitungsmaterialien wurden zu einem Angebotspreis von 13.077,16 € an die Firma Raab Karcher aus Böblingen vergeben. Somit wird das Projekt deutlich günstiger als die im Haushaltsplan vorgesehenen ca. 575.000 €. Die Arbeiten wurden unter der Prämisse in Auftrag gegeben, dass der Gemeinderat nicht öffentlich beschließt, wer der künftige Besitzer der Flächen hinter der VoBa Hohenneuffen und somit Auftraggeber für die Erschließung sein wird.
Der Bebauungsplan Mittelstädter Straße war Gegenstand des nächsten Tagesordnungspunktes. Die eingegangenen Anregungen wurden behandelt, Frau Lagemann vom Büro Dr. Baldauf erläuterte diese und die Änderungsvorschläge. Das Baufenster im südlichen Teil des Grundstücks wird auf Wunsch der Besitzer heraus genommen. Übrig bleiben 3 Einzel-Bauplätze und an der Mittelstädter Straße ein Doppelhausbauplatz. Die Firstrichtung ist nicht festgelegt, für die Entwässerung gelten besondere umweltfreundliche Richtlinien, unterirdische Öltanks sind nicht zugelassen. Der am 18.12.2006 fest gestellte Entwurf des Bebauungsplanes wird in verschiedenen Punkten geändert und als neuer Entwurf festgestellt. Bürgermeister Heidrich vertrat die Ansicht, dass das Bebauungsplanverfahren im Herbst beendet sein wird. Die Arbeiten für die Erschließung beginnen voraussichtlich im Spätsommer, nachdem sie unter TOP 2 vergeben worden waren.
Die Kindergartenelternbeiträge hätten bereits im September 2006 eine Höhe haben sollen, dass sie 20 % der Gesamtausgaben abzüglich kalkulatorischer Kosten hätten decken sollen. Nachdem aber nach diesem Beschluss aus dem Jahr 2003 grundlegende Veränderungen im Kindergartenbereich stattgefunden haben und noch in der Entwicklung sind – Stichwort Qualitätsentwicklung – hatte der Gemeinderat dies bereits in seiner Maisitzung abgelehnt. In einer gemeinsamen nicht öffentlichen Fraktionssitzung hatten sich die GemeinderätInnen dafür ausgesprochen, angesichts der steigenden Ausgaben für den Kindergartenbereich einen Betrag von 2,50 €/Wo-Stunde anzusetzen und den WKB damit zu beauftragen, die Angebots- und Kostensituation zu beleuchten und Einsparmöglichkeiten heraus zu finden. Die 2,50 € bedeuten eine Anhebung um 8,7 % und einen Kostendeckungsgrad von 17, 8 %. An dem mittel- bis langfristigen Ziel, einen Deckungsgrad von 20 % zu erreichen, wurde nichts geändert. Dies entspricht auch dem Vorschlag der kommunalen Spitzenverbände und der Kirchen. Gemeinderätin Voss verwies darauf, dass dies zwar die Empfehlung sei, dass sich aber der Kostendeckungsgrad derzeit – laut Auskunft des Gemeindetages – zwischen 10 und 15 % befinde. Deshalb könne sie die Aussage von Bürgermeister Heidrich nicht richtig nachvollziehen, dass die Gemeinde Gefahr liefe, bei Zuweisungen nicht mehr berücksichtigt zu werden. Dem wöchentlichen Stundensatz von 2,50 € stimmten außer Bürgermeister Heidrich und Gemeinderat Reitermayer alle zu.
Fünf Baugesuchen wurde stattgegeben, Änderungen in einem sechsten wurden nachträglich akzeptier. Angesichts der Kosten für Silcher- und Hauffstraße und für künftige Investitionen im Bereich der Wasserversorgung wird im Jahresabschluss auf 31.12.2006 eine Rücklage von 70.000 € gebildet. Nachdem das alte Schneeräumschild bereits 30 Jahre alt ist, wurde die Beschaffung eines Neuen beschlossen, und zwar bei der Firma BayWa in Nürtingen für 9.359,35 €. Künftig wird sich die Gemeinde mit 50 % bzw. max. 750 € an den Kosten beteiligen, wenn ein Feuerwehrangehörige/r (Maschinist oder sonstiger Funktionsträger) den Führerschein Klasse C macht. Dafür muss der-/diejenige sich verpflichten, 10 Jahre bei der Wehr zu bleiben. Unter „Verschiedenes“ ging Gemeinderätin Voss noch einmal auf die Bürgerfragestunde ein und teilte mit, dass sie im Rathaus Grafenberg den Plan eingesehen habe und die Querspange dort wirklich eingezeichnet ist, und zwar direkt rechts vom Ortseingang von Kleinbettlingen kommend, parallel zur jetzigen Bebauung und auf Grafenberger Markung.
Eva Voss