Gemeinderatssizung vom 15. Mai 2007

Veröffentlicht am 19.02.2008 in Gemeinderatsfraktion

Die Mai-Sitzung wurde von knapp 20 ZuhörerInnen verfolgt, die wohl vorwiegend zum TOP 5/6 erschienen waren. Bürgermeister Heidrich stellte nach seiner Begrüßung den Antrag, die TOP´s 5 und 6 vor zu ziehen, da die meisten erschienenen Eltern am gleichen Abend an einer pädagogischen Veranstaltung mit Frau Kleine in Großbettlingen teilnehmen wollten. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

In Abstimmung mit den KollegInnen stellte Klaus Maschek anschließend einen Antrag zur Tagesordnung, und zwar beantragte er, dass der Vorschlag der Verwaltung, die Kindergartengebühren zum 1. September so zu erhöhen, dass der Deckungsgrad 20 % betragen sollte, vertagt wird. Das Thema soll an den Kindergarten-, Schul- und Sozialausschuss und anschließend an den WKB verwiesen werden, und zwar mit dem Auftrag, einen Gebührenvorschlag zu erarbeiten. Bürgermeister Heidrich zeigte sich überrascht; er wollte dann aber einen Beschluss in der Juni-Sitzung fällen, „damit die Eltern wissen, woran sie sind“. Dem wurde widersprochen, man könne auch noch eine Gebührenerhöhung für 1. Januar 2008 vorsehen und wolle ohne Zeitdruck das Ganze erarbeiten. Mit einer Gegenstimme (GR Hans Reitermayer) wurde der Antrag angenommen.

Anschließend fand dann die Bürgerfragestunde statt. Wilhelm Auch-Schwelk monierte den Verkehrsspiegel, der das Einbiegen auf die Lindenstraße von der Straße „Im Dorf“ erleichtern sollte. Außerdem fragte er nach, was mit der Baulücke vor dem Betreuten Wohnen geschehen soll. Hier antwortete Heidrich, dass die FWD sich z.Zt. Gedanken macht, wie und wo das Betreute Wohnen erweitert werden könnte.

Im Rahmen des Themas der Bedarfsplanung im Kindergarten, teilte Hauptamtsleiter Kraft mit, dass die Kinderzahlen nicht mehr so rapide zurück gehen. Ein Problem stellten die Unter-Zweijährigen dar, da man im Voraus nicht so genau wüsste, wie viele angemeldet würden. Im Kindergarten Auf Mauern bleibt alles beim Alten, im Kindergarten Hanflandweg soll es nur noch eine Regel- und eine Kleingruppe geben, in Kleinbettlingen wird es eine Integrative Gruppe und eine Kleingruppe mit verlängerten Öffnungszeiten geben. Angemeldet sind 115 Kinder, Platz gibt es für 129. Ein Unsicherheitsfaktor sind 9 Kinder, deren Zurückstellung beantragt wurde. Das Testverfahren ist abgeschlossen, die Ergebnisse liegen aber erst Ende Mai vor. Im Extremfall könnten 9 Kinder zurück in die Kindergärten kommen. Man will die jeweiligen Kinder aber in ihren „alten“ Kindergärten versuchen unter zu bringen. Wenn es keine Einigung geben sollte, soll der WKB in strittigen Fällen entscheiden. Die Verlässliche Grundschule findet wie bisher statt.

Für die Überwachung der Wasserhochbehälter soll es eine elektronische Steuerung geben; die die bisherige (19 Jahre alt) ersetzen soll. Die Kosten liegen zwischen 5.000 und 6.000 €; die Verwaltung vergibt an den günstigsten Bieter. Als Bempflinger Mitglieder im Guatachterausschuss werden wieder Gottlob Wetzel und Klaus Maschek benannt. Einem Baugesuch in der Hohenneuffenstraße wird zugestimmt; diese geschieht ohne Diskussion, da dem Ganzen schon einmal vor 4 Jahren eine Genehmigung erteilt wurde.

Unter „Verschiedenes“ lag den Gemeinderat der Jahresbericht über die Schulsozialarbeit vor, sowie ein Offener Brief der Diakonie- und Sozialstationen im Landkreis Esslingen zum Thema Illegale Ausländische Arbeitskräfte in der Häuslichen Pflege und die Einrichtung der Ganztagesschule in Neckartenzlingen. Angesprochen wurde der Antrag einiger Anwohner im Schwendenbettlen zur Einführung einer „Verkehrsberuhigten Zone“ in diesem Gebiet. Heidrich sagte zu, dass er die Verkehrsschau dazu einladen wolle. Eva Voss möchte dieses Gremium auch an die Einfahrt der Straße „Im Dorf“ führen, weil dort – wie in der Bürgerfragestunde erwähnt – ein Einbiegen für Autofahrer bzw. ein Kreuzen durch Fußgänger sehr schwierig sei. Durch die neue Verbindung zwischen Hanflandweg und Lindenstraße seien Fußgängerströme umgeleitet worden, denen Rechnung getragen werden müsse. Auch dies sagte Bürgermeister Heidrich zu.

Eva Voss