SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

Die letzte Gemeinderatssitzung im Jahr 2016 war eine besondere ...

...  Besonders in dem Sinn, dass die Ergebnisse des kommunalen Managementverfahrens bürgeraktive, familienfreundliche und demografiesensible Kommune vorgestellt wurden.

http://www.spd-ub-bempflingen.de/meldungen/integriertes-managementverfahren/

Der Projektleiter der Gemeinde, Eckard Rahlenbeck, stellte das Handlungskonzept für das „Projekt Zukunft Bempflingen“ vor. Außerdem wurden 2 Mitglieder der SPD/UB-Fraktion verabschiedet, die für 31.12.2016 ihren Rückzug erklärt hatten. So fand diese Sitzung im Bempflinger Dorfgemeinschaftshaus statt, weil man mit mehr Zuschauern als bei einer normalen Sitzung gerechnet hatte.

Zunächst stellte Frau Dr. Irmgard Ehlers, externe Projektleiterin und Studienleiterin der Evangelischen Akademie Bad Boll, das Projekt vor, ging auf die 3 Veranstaltungen mit Bilanz-, Zukunfts- und Strategiewerkstatt ein und lobte die engagierte Mitarbeit der Bempflinger Bevölkerung. Bürgermeister Welser sprach in diesem Zusammenhang von einem beeindruckenden Bürgerbeteiligungsprozess.

Anschließend stellte Eckard Rahlenbeck das Handlungskonzept

http://www.bempflingen.de/site/Bempflingen-Internet/get/params_E-252832138/13866794/Handlungskonzept_Layout_161219.pdf

mit insgesamt 32 Handlungsempfehlungen vor, jede mit einer Priorität versehen, sodass klar ist, was kurz-, was mittel- und was langfristig angegangen werden soll. Das Handlungskonzept soll dem Gemeinderat, aber auch anderen Gruppierungen wie z.B. den Vereinen, bei der Weiterentwicklung der örtlichen Angebote als Wegweiser dienen. Ende 2017 soll ein Fortschrittsbericht vorgelegt werden. Der Gemeinderat nahm das Handlungskonzept einstimmig an und dankte Eckard Rahlenbeck für seine hervorragende Arbeit sowie Frau Dr. Ehlers für ihre gute Moderation des gesamten Prozesses. Anschließend nahm er eine Plakette von Frau Dr. Ehlers in Empfang, die den erfolgreichen Abschluss des Managementverfahrens dokumentiert:

Eckard Rahlenbeck - Bürgermeister Welser - Dr. Irmgard Ehlers

Unter dem Tagesordnungspunkt „Einbringung des Haushaltsplan 2017“ ging Kämmerin Tanja Galesky nach einem Rückblick auf das Jahr 2016 auf die Eckdaten des Planes für das kommende Jahr ein. Aktuell liegt das Volumen des Verwaltungshaushaltes bei ca. 8,8 Millionen Euro, das des Vermögenshaushaltes bei ca. 1,3 Millionen. Der Haushalt 2017 kann keine Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt erwirtschaften. Statt dessen gibt es eine sog. Negativzuführung von 520.084 €, d.h. die Ausgaben sind größer als die Einnahmen. Die Gemeinde muss einen Kredit in Höhe von 570.000 € aufnehmen und eine Rücklagenentnahme in Höhe von 632.335 € vornehmen. Ende 2015 lag die Rücklage bei 3,075 Millionen Euro, zum 31.12.2017 wird die allgemeine Rücklage bei nur noch knapp 2 Millionen Euro liegen. Die Finanz- und Investitionsplanung für die Jahre 2016 – 2019 sieht düstere aus, Fazit der Kämmerin: ab dem Jahr 2019 liegen die Einnahmen des Vermögenshaushaltes bei Null Euro!, d.h. die Möglichkeiten der Gemeinde für Investitionen sind sehr gering. Deshalb muss die Einnahmenseite gestärkt werden, was mit einer Erhöhung der Gemeindesteuern (Grund- und Gewerbesteuer) verbunden sein wird, bzw. mit einer Erhöhung von Gebühren.

Jetzt werden die Fraktionen den Haushaltsplanentwurf intern beraten und Anträge formulieren. Das soll bis zur ersten Sitzung im neuen Jahr geschehen.

Der folgende Tagesordnungspunkt war erfreulicher, es ging um die Zustimmung zur Annahme von Spenden. Das Gremium dankte der VB Hohenneuffen Teck eG für eine Spende in Höhe von 150 € für die Krippe auf Mauern und Frau Sibylle Gross aus Grafenberg für die Schenkung einer landwirtschaftlichen Fläche im Wert von 2.903 €.

Letzter Tagesordnungspunkt der Sitzung war dann die Verabschiedung von Gemeinderat Martin Stangl und Gemeinderätin Eva Voss, er nach 7, sie nach 27 Jahren.

Martin Stangl kandidierte 2009 zum ersten Mal und wurde gleich als Stimmenkönig in Kleinbettlingen gewählt, auch wurde er „Kleinbettlinger Schultes“. Neben Michael Kubel war er der zweite Mann in der Fraktion zusammen mit 5 Frauen. Dies erwähnte Eva Voss und fuhr fort, dass man damals feixte und meinte, jetzt sei die „Männer-Quote“ fällig. Martin Stangl ertrug das mit Souveränität und Gelassenheit und sorgte dazu für die „Erdung“ der Fraktion, wenn es zu emotional zuging. So weit der eher humorvolle Teil. Martin Stangl brachte seine große Expertise in Bausachen und speziell im Brandschutz ein und wurde dafür wert geschätzt. Er verlässt die Fraktion, weil er demnächst nach Neckartenzlingen zieht. Dies ist bedauerlich, aber in Bempflingen und Kleinbettlingen konnte er, auch nach längerem Suchen, keine kleinere Bleibe finden. Bürgermeister Welser überreichte im eine Bempflinger Uhr und Charlotte Stangl eine Blumenstrauß. Von seiner Fraktion erhielt er einen Gutschein für einen Baumarkt, für Baumaterial oder ähnliches für den Umbau seines neu erworbenen Hauses. Charlotte erhielt auch von der Fraktion einen Blumenstrauß.

Bürgermeister Welser - Martin Stangl - Charlotte Stangl

Bürgermeister Welser ging darauf auf die lange Zeit von Eva Voss im Gemeinderat ein, betonte, dass ihr soziale Themen immer am Herzen gelegen hätten, dass sie gerne auch kritische Fragen aufgeworfen habe. Auch verwies er darauf, dass ihr der Frauenanteil im Rat immer wichtig war. Als sie vor 27 Jahren zum ersten Mal auf der SPD/UB-Liste kandidierte, war sie eine von nur zwei weiblichen Mitgliedern. Dies habe sich im Laufe der Jahre deutlich verändert. Welser verwies auf einige wichtige soziale Projekte, die Eva Voss mit verwirklicht habe, verlässliche Grundschule, Jugendtreff im Bahnhof, verlängerte Öffnungszeiten im Kindergarten und die Kinderkrippe. Außerdem meinte er, sie habe sich nie gescheut, unbequeme Fragen und Anregungen vorzubringen. Abschließend überreichte er ihr 3 Geschenke, eine Uhr mit dem Bempflinger Wappen, telekopierbare Wanderstöcke und ebensolchen Wanderschirm – für künftige Wanderung auf dem Jakobsweg. Auch Peter Voss bekam ein Geschenk überreicht, weil er „seine Gattin so oft vermissen musste“.

Peter Voss - Eva Voss - Bürgermeister Welser

Für die Fraktion fand Michael Kubel persönliche und anerkennende Worte und überreichte dem „unterstützenden Gatten“ zwei Flaschen Alkoholfreies.

Auch Sandra Maisch, Voss´ Stellvertreterin in der Fraktion, ging sehr persönlich und emotional auf die zurück liegenden gemeinsamen Jahre ein und äußerte sich bedauernd, dass die Zeit vorüber sei. „Du wirst uns fehlen!“ Erinnerungen pur war auch das Fotobuch über Voss´ kommunalpolitischen Werdegang in Bempflingen, das die Kolleginnen liebevoll zusammen gestellt hatten.

Die ehemaligen und die jetzigen Kolleginnen und Kollegen hatten – anstatt eines Geschenks – Geld gesammelt. Eva Voss rundete den Betrag auf 500 € auf. Diesen Scheck überreichte sie Bürgermeister Welser als Spende für die neue Kletterlandschaft bei der Grundschule Auf Mauern.

Auch Hans Reitermayer von der FWV fand lobende Worte für den scheidenden Kollegen und die Kollegin:

Im Anschluss an die Sitzung gab es einen Stehempfang, viele gemeinsame Erfahrungen wurden ausgetauscht und Glückwünsche für Stangl und Voss ausgesprochen.

 

 

Text Voss

Fotos Galesky, Kraft u.a.