SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

So gemütlich isst man in der Mensa Auf Mauern

In der letzten Sitzung vor den Sommerferien ging es u.a. um die Erneuerung des Feldwegs in Verlängerung der Bergstraße und die Neukalkulation des Mittagsessens in Kindergarten und Schule.

Niemand, d.h. kein Mitbürger und keine Mitbürgerin, interessierte sich für diese Sitzung – vielleicht den hohen Temperaturen geschuldet. Es gab von keinen Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung zu berichten.

Der Feldweg zwischen Friedhof Kleinbettlingen und dem Abzweig nach Grafenberg befindet sich in einem solch schlechten Zustand, dass Radfahrer absteigen müssen und soll jetzt saniert werden. Die Arbeiten wurden vom Büro Walter beschränkt unter 9 Firmen ausgeschrieben, von denen 8 ein Angebot abgaben.  Das Ergebnis der Ausschreibung liegt über der Kostenschätzung vom Mai 2015, für deren Grundlage waren die Ausschreibungsunterlagen der Kostenschätzung  aus dem Jahr 2014 zuzüglich eines Kostenaufschlages von 10 %. Die Kostensteigerung des Ausschreibungsergebnisses zur Kostenschätzung beläuft sich auf 16 %. Damit ergibt sich eine Preissteigerung gegenüber dem Vorjahr um rund 28 %. Ergebnis: 138.400 €! Im Haushaltsplan 2015 sind lediglich 100.000 € eingestellt. Die Mehrkosten müssen ein weiteres Mal durch Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer ausgeglichen werden. Auf Nachfrage von Gemeinderätin Voss teilte Kämmerin Tanja Galesky mit, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen auf derzeit 350.000 € belaufen.

Bereits im Herbst 2011 beschäftigte sich de Gemeinderat mit einer Mitgliedschaft im Verein „Schwäbisches Steuobstparadies“. Dies wurde damals mit einer Gegenstimme (Bürgermeister Welser) abgelehnt, und zwar mit dem Argument Doppelstruktur, denn die Gemeinde ist bzw. war Mitglied bei der Interessensgemeinschaft Ermstal, die sich mittlerweile aufgelöst hat. In dem neuen Verein können auch Firmen (und nicht nur Gemeinden) Mitglied werden und zusätzlich Firmen und Vermarkter. Dazu kommt die überregionale Institution. In der Sitzung war Frau Schropp, die Geschäftsführerin des Vereins seit 2,5 Jahren, anwesend und warb mit einem engagierten und überzeugenden Vortrag für den Verein und seine Ziele. Zahlen und Fakten: Jahresbeitrag 1000 €, örtlicher Vermarkter Bäckerhaus Veit, derzeit 80 Streuobstpädagogen, die ab 2016 in Grundschulen gehen, und des Weiteren:

http://www.streuobstparadies.de 

Die Debatte wurde vielfältig und z.T. kritisch geführt, führte aber letztendlich zu dem einstimmigen Beschluss, dem Verein beizutreten, verbunden mit dem Wunsch seitens des Gremiums an die Verwaltung, über das Amtsblatt konsequent Öffentlichkeitsarbeit zu machen.

Der Mittagstisch an und in der Grundschule auf Mauern für Kindergartenkinder und Grundschüler läuft bereits seit 10 Jahren, und zwar nicht nur dort sondern auch am Kindergarten in Kleinbettlingen. Seit 2005 zahlen die Eltern für dieses Essen 3 €; dieser Betrag entsprach dem damaligen Preis des Altenheims Maisch, das damals lieferte. Zwischenzeitlich hat sich einiges verändert, auch ist der Preis nicht mehr aktuell. In der Schule bzw. im Kindergarten Auf Mauern kostet ein Essen bei Robin Cook inzwischen 3,85 €, hinzu kommen Personalkosten für z.B. Frau Rau, die diesen Betrag deutlich übersteigen. Das beste und gleichzeitig günstigstes Essen gibt es in Kleinbettlingen, wo nach wie vor Frau Giesecke selbst kocht, wobei die Küche an ihre Grenzen stößt. Der Betrag von 3 € ist alles andere als kostendeckend; wenn alle Kosten – inklusive Personal-, sowie Nebenkosten, Abschreibung und Verzinsung – zu den Materialkosten addiert würden, müssten Preise von mehr als 9 € verlangt werden. Dem Gemeinderat war klar, dass dies nicht verlangt werden kann, deshalb einigte man sich auf einen Preis von 4,50 €, wobei einige Räte für 5 € plädierten. Allen muss klar sein, dass die Öffentlichkeit 50 % der Kosten trägt; zukünftig soll jedes Jahr neu kalkuliert werden.

In den örtlichen Kindergärten gibt es bis zu vier verschiedene Betreuungsmodelle. Dennoch ist es anscheinend notwendig, dass zusätzlich Betreuungsstunden zugebucht werden können. Dies ist für Notfälle gedacht und kann auf dem Rathaus für 2,50 €/Stunde zugebucht werden, was mit relativ viel Aufwand für Verwaltung und Einrichtungen verbunden ist. Ärgerlich ist es dann, wenn Eltern es nicht schaffen, ihre Kinder rechtzeitig abzuholen. Nachdem diese Notfälle sicherlich nicht oft vorkommen, sieht es die Verwaltung als gerechtfertigt an, die Kosten pro Stunde hoch zu setzen, und zwar auf 5 €/Stunde. Dem folgte der Gemeinderat mit einem einstimmigen Beschluss.

Bild / Text: Eva Voss