Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2018

Veröffentlicht am 15.12.2018 in Gemeinderatsfraktion

Baugebiet Obere Au Bempflingen

Offensichtlich hatte die vorbereitende Untersuchung "Obere Au" die ca. 40 ZuhörerInnen ins Rathaus gelockt. Von speziellem Interesse war sicher auch die Sanierung der Grundschule ...

... Die Untersuchung der "Oberen Au" wurde im Mai 2017 in Auftrag gegeben. Im Herbst wurden dann 3 Sonden installiert und Schürfungen vorgenommen. Fazit nach einem Jahr: Der Grundwasserspiegel ist relativ hoch, für Häuser würde eine sog. "Weiße Wanne" benötigt. Das Oberflächenwasser soll auf den Grundstücken versickern können, was nicht unbedingt möglich ist. Technische Möglichkeiten müssen geprüft werden. Der Gemeinderat wird sich im Rahmen einer Klausur mit dem Thema auseinandersetzen. Eventuell wird es notwendig sein, dass man sich auf die Suche nach Alternativen für ein dringend benötigtes Baugebiet macht. Nachdem es sich bei dem Gebiet "Schlegert"

Blick auf den "Schlegert"

um eine ökologisch äußerst hochwertige Streuobstwiese handelt und die Versickerungsmöglichkeiten dort auch erst einmal geprüft werden müssten, könnte es auch sein, dass man einen neuen Suchlauf nach möglichen Bebauungsflächen starten muss.

Die Grundschule "Auf Mauern" ist mehr als 50 Jahre alt und muss grundlegend saniert werden. Das bedeutet z.B. dass alle Leitungen (Elektro, Wasser, Abwasser) erneuert werden müssen, die Fenster werden ausgetauscht, ein getrenntes Rektorat eingebaut, das ganze Gebäude muss brandschutzmäßig ertüchtigt werden. Nachdem Architekt Gottfried Müller (Büro Müller/Benzing) zunächst von etwas mehr als 2 Millionen Euro ausgegangen war, ist jetzt die Rede von 3,068 Millionen Euro. Es wurde eingehend nach Einsparmöglichkeiten gesucht. Ärgernis bei den anwesenden Eltern erregte die Streichung einer Außentreppe für 4.000 €, die mit knapper Mehrheit beschlossen wurde. Zumindest wird sie im Baugesuch vorgesehen, sodass sie später ohne Planungsaufwand realisiert werden kann. 

Ein Problem stellt die Unterbringung der Schülerinnen und Schüler während der ca. 1 Jahre dauernden Bauphase dar. Gemeinderätin Maisch erinnerte daran, dass die SPD-UB-Fraktion schon immer die Ansicht vertreten habe, dass die Kinder "ausgelagert" werden sollten und die Fraktion nichts anderes akzeptieren werde. Dafür erhielt sie aus dem Publikum Applaus. Der Vorschlag wurde von allen Mitgliedern des Gremiums mit getragen. Die Sanierung soll im Sommer 2020 fertig sein. Erfreulicher Weise gibt es bereits die Zusage für Zuschüsse in Höhe von 615.000 € sowie die Möglichkeit von Mitteln aus dem  Ausgleichsstock.

Eine Änderung des Kleinbettlinger Bebauungsplans "Hohe Äcker" wurde bereits in der Oktobersitzung in die Wege geleitet. Die eingegangenen Stellungnahmen führten zu keinen gravierenden Änderungen. Nach dem einstimmigen Votum des Gremiums, kann der Bebauungsplan gleich als Satzung beschlossen werden und wird durch öffentliche Bekanntmachung in Kraft gesetzt.

Keine Begeisterung löste der Vorschlag für die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen aus, ein gemeinsames Standesamt einzurichten. Speziell Gemeinderätin Maisch (UB) monierte, dass keine Einzelheiten wie Kostenverteilung, Zuständigkeiten usw. bekannt seien. Speziell für BürgerInnen, die nicht motorisiert seien, sei es ein deutlicher Nachteil, wenn man bei Sterbefällen, Rentenangelegenheiten u.a. nach Neckartailfingen gehen müsse. Eine knappe Mehrheit stimmte für den Verwaltungsvorschlag.

In der Novembersitzung hatte Kämmerin Tanja Galesky den Haushalt 2019 eingebracht; bis zum 30.11. hatten die Fraktionen Zeit, Anträge einzureichen.  Die Anträge wurden jeweils mit deutlichen Mehrheiten unterstützt. Ansonsten wird auf die Gemeinderatssitzung vom 19. November 2018 https://www.spd-ub-bempflingen.de/meldungen/gemeinderatssitzung-vom-19-november-2018/ verwiesen.

Der Gemeinderat nahm folgende Spende dankend an:

BELA e.V. - Vereinsauflösung 656,52 €

 

Text/Fotos   Voss

 

 

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