SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

Sanierung Grundschule Auf Mauern: 2,1 Mio. €

Blutspenderehrung und Einbringung des Haushalts 2019 waren u.a. Themen der Gemeinderatssitzung ...

11 ZuhörerInnen verfolgten die Gemeinderatssitzung. Erster Tagesordnungspunkt: Ehrung langjähriger BlutspenderInnen. Bürgermeister Welser sowie Klaus Rau vom DRK nahmen die Ehrungen vor. Für 10 Jahre: Bianca Maier, Oliver Müller, für  25 Jahre: Claudia Schäfer und für 50 Jahre: Ulrich Decker und Daniela Endrijaitis.

Anlässlich der Bürgerfragestunde stellte Eva Voss eine Frage, die sicher auch viele andere MitbürgerInnen bewegt. Sie fragte den Bürgermeister, wann mit dem Beginn des Arzthauses „Im Dorf“ zu rechnen sei. Laut Bernd Welser wird das Baugesuch dafür wohl Gegenstand der Beratungen des Gemeinderates in der Januar-Sitzung sein, weiter führte er aus „verhalten optimistisch rechne ich mit einem Baubeginn im Herbst 2019“. Mathias Wünsche von der Schützengesellschaft fragte nach dem Ausbau der Mittelstädter Straße. Hier ist mit keiner Entscheidung innerhalb der nächsten Monate zu rechnen, da auch die Stadt Reutlingen involviert ist. Ulrich Decker fragte nach dem Ergebnis der Bodenproben anlässlich eines möglichen Baugebiets südlich angrenzend an die Obere Au. Bürgermeister Welser antwortete, dass diese in der Dezembersitzung behandelt werden sollen.

In nicht öffentlicher Sitzung wurde beschlossen, eine Spende in Höhe von 300 € anzunehmen, deren Spender/in nicht genannt werden möchte.

Bei den folgenden Tagesordnungspunkten ging es vorwiegend um´s Geld: 

Als Teil der Friedhofssatzung muss das Gebührenverzeichnis angepasst werden. Grund: Das Bestattungsunternehmen hat seine Gebühren angepasst, sprich erhöht, und zwar um durchschnittlich ca. 5 %.

Weiterer Tagesordnungspunkt: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit. Die aktuelle Satzung datiert auf das Jahr 1999 und wurde im Jahr 2001 lediglich an die Euroumstellung angepasst. Hier geht es z.B. um die ehrenamtliche Tätigkeit des Gemeinderates und um z.B. Wahlhelfer. Ein weiteres Thema ist die

Feuerwehrentschädigungssatzung, die letztmalig 2013 angepasst wurde. Seitens Gemeinde- und Städtetags sowie des Landesfeuerwehrverbandes liegen Empfehlungen vor. 

Nächster Tagesordnungspunkt war die Einbringung Haushalt 2019. Es geschieht jetzt das 2. Mal nach neuem Haushaltsrecht und muss bis Februar 2019 beschlossen sein. Besonders hervorzuheben ist die Sanierung der Grundschule Auf Mauern, für die 2019 740.000 € eingestellt sind. Die Gewerbesteuer entwickelt sich positiv, derzeit 1,1 Mio. €, bei den Ausgaben fallen höhere Personalkosten ins Auge (+ 244.000 €). Insgesamt entspricht das Ergebnis der Planung. Höhere Aufwendungen im Vergleich zum Vorjahr von 605.000 €. Ordentliche Erträge: 7.994.609 €, aber Aufwendungen von mehr als 8.303.151 €, deshalb kein ausgeglichener Haushalt. Zur Deckung der Finanzierungslücke soll 2019 ein Kredit in Höhe von 1,5 Mio. € aufgenommen werden.

Das veranschlagte Ergebnis wird sich in den kommenden Jahren kontinuierlich verbessern, ein Ausgleich kann aber erst 2022 erfolgen. Für 2020 ist ein weiterer Kredit über 1,5 Mio € vorgesehen, für 2022 noch einmal 0,5 Mio €.

Die Fraktionen werden jetzt den vorgelegten Haushaltsplanentwurf intern beraten und sollen ihre Anträge bis Ende November der Kämmerin vorlegen. Beschlossen werden soll darüber dann am 10. Dezember, über den gesamten Haushaltsplan wird dann am 21. Januar 2019 entschieden.

In der Folge wurden dann Bauanträge diskutiert und abgestimmt.

Die Reihenhäuser Kelterstr. 20 wurden zuletzt im Juli abgelehnt. Die Grundstücksteilung ist im Lageplan nicht mehr eingezeichnet, man müsse aufpassen, dass es keine Realteilung gibt. Abweichungen: Terrassen ragen über das Baufenster hinaus. Flachdachgarage (der Bebauungsplan sieht Sattel- oder Pultdächer mit 30° DN vor). Die Verwaltung stimmt zu. Gemeinderat Reitermayer will auf dem Plan den Kinderspiel- und den Festplatzes eingezeichnet haben. Bei einer Enthaltung (GR Müller) stimmt der Rest dafür (nach § 36 Baugesetzbuch).

Die Schützengesellschaft beantragt den Ausbau von 2 Schießbahnen auf Großkaliber. Es kann gebaut werden, wenn die Emissionsgrenzwerte eingehalten werden. 

Folgende Spende nahm der Gemeinderat dankend an: für den KiGa Auf Mauern eine Spende vom Restaurant Krone in Höhe von 800 €.

Text/Bild  Voss