SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

Hierwird sich bald einiges ändern!

Ein weiteres Mal war das Gebäude Schulstr. 1 Mittelpunkt der Gemeinderatssitzung ...

... zunächst einmal wurde die Bürgerfragestunde von den 8 Zuhörerinnen und Zuhörern nicht in Anspruch genommen. Anschließend teilte Bürgermeister Bernd Welser mit, dass in nicht öffentlicher Sitzung die Niederschlagung einer Gewerbesteuer beschlossen wurde.

Das Gebäude Schulstr. 1 soll mit Mitteln aus dem Landessanierungsprogramm (LSP) saniert werden. Der Brandschutz spielt dabei eine wesentliche Rolle. Nachdem dieses Ende 2014 endgültig ausläuft, müssen die Arbeiten bis dahin abgeschlossen und abgerechnet sein. Somit ist Zeitdruck angesagt.

Für das Brandschutzgutachten wurden Entwurfspläne ausgearbeitet und dem Büro Zebras zu Verfügung gestellt. Das Brandschutzgutachten kann auf dieser Basis nun fertig gestellt werden. Parallel hierzu wurden die Kosten für die Brandschutzertüchtigungen ermittelt. Zuvor fand eine Begehung zwischen Brandschutzgutachter, Architektin, Kindergartenleitung und Verwaltung statt. Das Ergebnis dieser Begehung diente als Grundlage für die Kostenschätzung bzw. Kostenberechnung. Somit kostetdie Brandschutzertüchtigung 154.000 €, die energetische Sanierung 281.000 €, dazu kommen Baunebenkosten in Höhe von 96.150€. Insgesamt belaufen sich die Kosten somit auf 531.150 €. Nachdem im Haushaltsplan 2014 insgesamt 582.000 € vorgesehen sind, bleibt ein Spielraum von 50.850 €.

Nach ausführlicher Diskussion beschloss der Gemeinderat einstimmig, dass zusätzlich zu Brandschutzertüchtigung und energetischer Sanierung die Sanitäranlagen im Erdgeschoss des Kindergartens, sowie sonstige Maßnahmen im UG durchgeführt werden. Zusätzlich fasste das Gremium auf Vorschlag von Gemeinderätin Daniela Gneiting-Manz den Grundsatzbeschluss, dass das Dachgeschoss zukünftig für die Büroräume des Kindergartens genutzt wird. Die Wohnung wird im Gegenzug in die jetzigen Büroräume im Obergeschoss verlegt.

Besonders Gemeinderätin Sandra Maisch drang darauf, dass Planungen zügig voran gehen müssen, weil die Frist 31. Dezember allen „im Nacken“ sitzt. Architektin Silke Fuchs verwies darauf, dass das Dach zeitnah ausgeschrieben werden kann, da dafür kein Baugesuch notwendig sei. Dies fand allgemeine Zustimmung.

Die Haushaltsplansatzung 2014 wurde ohne weitere Diskussion beschlossen, nachdem in voran gegangenen Sitzungen die Vorschläge, Anregungen und Anträge der Fraktionen bereits diskutiert und verabschiedet worden waren.  Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 9.278.578 €, davon im Verwaltungshaushalt 7.478.365 € und im Vermögenshaushalt 1.800.213 €.

Die Kindergartenbedarfsplanung für das Jahr 2015 wurde bereits im Workshop Kindergärten Bempflingen (WKB) mit Elternvertreterinnen und Erzieherinnen vor besprochen. Wichtigster Punkt: Die Kinderkrippe in Kleinbettlingen wird (vorübergehend) geschlossen, weil nur noch wenige Kinder angemeldet sind und außerdem weil die 2 Krippengruppe „Auf Mauern“ zum Januar 2015 eröffnet sein muss. Dies, weil die Gemeinde sonst Gefahr läuft, den Baukostenzuschuss für eine Gruppe in Höhe von 120.000 € zurück zahlen zu müssen.

Kinderkrippe "Auf Mauern"

Bürgermeister Welser verweist darauf, dass das Tagesbetreuungsausbaugesetz die Gemeinden dazu verpflichtet für 35 % der Kinder eines Jahrgangs Krippenplätze zu Verfügung stellt. Dies sind in der Gemeinde 28 Plätze; mit Kleinbettlingen verfügt die Gemeinde über 30 solcher Plätze. Leider ist die Nachfrage derzeit eher schleppend, was zu den o.g. Problemen geführt hat. Welser ist sich aber sicher, dass im Laufe der Zeit, diese Plätze benötigt werden. Die Gruppe in Kleinbettlingen verliert ihre Betriebserlaubnis nicht, sodass sie jeder Zeit wieder eröffnet werden kann. Gemeinderätin Sandra Maisch schlug vor, nochmals zu überprüfen, ob man nicht tageweisen Besuch der Krippe ermöglichen sollte.

Fotos/Text: Eva Voss