Gemeinderatssitzung vom 11. April 2011

Veröffentlicht am 15.04.2011 in Gemeinderatsfraktion

Acker am Abzweig nach Grafenberg

Zur April-Sitzung des Gemeinderates kamen ca. 13. BesucherInnen, die sich wohl für TOP 4 „Gemeinschaftsschuppenanlage“ interessierten.

In der Bürgerfragestunde zeigte sich ein Mitbürger sehr erregt über die Bescheide zu den gesplitteten Abwassergebühren und fragte nach, wer sich diese „ausgedacht“ habe. Bürgermeister Bernd Welser teile mit, dass dies Ausfluss eines Urteils des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim sei. Eine Mitbürgerin fragte nach, was gemeint sei, wenn die Verwaltung nachfrage, ob sie ihr Wiesengrundstücke für eine Gemeinschaftsschuppenanlage „zu Verfügung stellen“ wolle. Bürgermeister Bernd Welser präzisierte, dass an Verkauf gedacht sei.
Im März beschloss der Gemeinderat in nicht öffentlicher Sitzung, dass an der Schulsozialarbeit an der Grundschule Auf Mauern festgehalten werden solle, dass sie aber in geänderter Form stattfinden solle. Zusammen mit Schule und Kreisjugendring soll ein neues Konzept erarbeitet werden. Frau Hohenstein habe sich beruflich verändert, ihre Stelle in der Schule und im „Gleis 1“ soll neu besetzt werden.
Es folgten 3 Baugesuche, eines davon eine Bauvoranfrage. Hier ging es um das Grundstück Panoramaweg 15/Birkenweg 12; der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, dass das Grundstück geteilt werden darf, sodass ein neuer Bauplatz entsteht. Die anderen beiden Baugesuche wurden positiv beschieden.
Nach dem diesjährigen Wintereinsatz ist der Wiedemann-Kastenstreuer defekt und soll durch ein neues Gerät (Kostenpunkt brutto 5771,50 €) ersetzt werden. Nachdem das alte Gerät nur 7 Jahre bzw. Winter im Einsatz war, sah der Gemeinderat dies kritisch, besonders da die Gemeinderätinnen Maisch und Pischulti im Internet deutlich günstigere Angebote gefunden hatten. Auf Anfrage wurde mitgeteilt, dass das Ersatzteil ca. 2500 € und die Arbeitszeit ca. 500 € kosten würden. Das Thema soll nicht überstürzt und zunächst neuerlich geprüft werden; somit fiel in dieser Sitzung kein Kaufbeschluss.
Das Thema Gemeinschaftsschuppenanlage beschäftigt den Gemeinderat immer wieder, jedoch konnte noch kein geeigneter Standort gefunden werden. Verschiedene Ämter des Landratsamtes konnten sich nur schwer einigen nachdem im Sommer 2010 eine Begehung möglicher Plätze stattgefunden hatte. Im Laufe der Verhandlungen und nach Abwägung vielseitiger Aspekte einigte sich der Gemeinderat einstimmig auf 2 Standorte; einer im Gebiet Aspach am Steidenbach in Bempflingen

Standort südlich Steidenbach Bempflingen

und einer im Gebiet Jungwasen in Kleinbettlingen (s.o.).
Bisher haben sich ca. 15 Interessenten gemeldet, wobei die Kosten noch nicht genannt wurden. An einem Standort kann begonnen werden, wenn 4 Landwirte oder Hobby-Landwirte sich gemeldet haben. An beiden Standorten könnten zunächst 6 Schuppen errichtet werden; die Mehrzahl der Interessenten kommt aus Bempflingen. Dir Fläche südlich des Steidenbachs ist in privater Hand, hier wären sogar 12 Schuppen möglich. Stellplätze könnten nördlich des Wegs angelegt werden. Zunächst müssen die Besitzverhältnisse geklärt werden.
Unter „Verschiedenes“ berichtete Bürgermeister Welser von der letzten NEV-Versammlung und Gemeinderat Reitermayer fragte nach den Garagen auf Grundstück Kelterstr. 26/28.

Eva Voss