Ein großes Pensum von insgesamt 14 Punkten hatte der Gemeinderat in seiner März-Sitzung ab zu arbeiten: u.a. Schaffung einer Bläserklasse, Abbrucharbeiten Kelterstr. 26/28, Kaufvertragsangelegenheiten "Bahndurchlass", gesplittete Abwassergebühren, Hochwasserschutz und Kiga-Bedarfsplanung ...
... Es waren ca. 25 ZuhöerInnen erschienen, um die März-Sitzung des Gemeinderates zu verfolgen. Niemand nutzte die Möglichkeit der Bürgerfragestunde; es gab über keine nicht öffentlich gefassten Beschlüsse zu berichten.
Also konnte Bürgermeister Bernd Welser sogleich de Punkt „Schaffung einer Bläserklasse in der Grundschule Bempflingen“ aufrufen. Dazu saßen Schulleiterin Petra Hafner und Ole Abraham, der Leiter der Musikschule Neckartailfingen an seiner Seite. Im Publikum aber auch der Vorsitzende des Musikvereins, Joachim Pust und Dirigent Torsten Faisthammel sowie etliche andere Musikvereinsvertreter. Petra Hafner verwies darauf, dass es an der Grundschule bereits einen Chor und eine Mundharmonikagruppe gibt und dass die Bläsergruppe aus ihrer Sicht eine hervorragende Ergänzung darstelle. Außerdem würde in absehbarer Zeit das Programm „Singen – Bewegen – Sprechen“ Des Gesangvereins „Harmonie“ vom Kindergarten in die Schule hinein wachsen. Zielgruppe seien die Klassen 2 und 3, mit jeweils 2 Stunden in der Woche (Montag und Donnerstag in der 6. Stunde). Ole Abraham verwies auf 3 bestehende Bläserklassen in Altenriet, Aich und Neckartailfingen; die Klassen sollen eine Art Wahl-Pflicht-Fach sein mit jeweils 4 bis 6 Kindern, dazu ein Ensembel, wo die Kinder gemeinsam spielen. Nach dem Ende der 2 Jahre könnten die Kinder dann in Musikverein oder Musikschule weiter machen. Die Gebühren liegen etwas niedriger, um einen Anreiz zu schaffen und würden sich im Durchschnitt der umliegenden Bläserklassen bewegen. Die Gemeinde sollte einen Zuschuss von 17 € zahlen, die Eltern 30 €. Für die FWV begrüßte Gemeinderat Reitermayer das Angebot uneingeschränkt. Eva Voss tat das Gleiche für ihre SPD/UB, verwies aber auf eine Klausur des Gemeinderats zum Thema Vereinsförderung, die demnächst stattfinden wird und in der dieses Anliegen im Rahmen der Zuwendungen für alle Bempflinger Vereine besprochen werden sollte. Dem widersprach Musikvereins-Chef Pust und teilte mit, dass es sich um ein Projekt der Schule handele und somit nichts mit Vereinsförderung zu tun habe. Auf die Frage von Gemeinderätin Galesky, wem die Instrumente für die Bläserklasse gehören, antwortete Pust, das der Musikverein die Instrumente kauft und dass diese nur ca. 3 Jahre halten. Danach seien sie auch abgeschrieben. Die Investition für die Gemeinde beläuft sich auf 5000 € in zwei Jahren, der Zuschuss von 17 € pro Kind und Monat beinhaltet Personal- und Sachkosten. Gemeinderat Stangl fragte, was mit den Kindern sei, die nicht an der Bläserklasse teilnehmen. Diese gehen laut Schulleiterin Hafner nach Hause. Gemeinderätin Gneiting-Manz fragte, ob man auch mit dem Posaunenchor gesprochen habe. Dies war nicht der Fall. Nachdem die Zahlen erst an diesem Abend in den Fraktionszimmern lagen, wird in der laufenden Sitzung noch nicht abgestimmt; man wartet die Klausur ab und Ole Abraham teilte mit, dass die Entscheidung auch noch zwischen Pfingsten und Sommerferien fallen kann.
Die energetische Teilsanierung des DGH´s fand im vergangenen Sommer statt; in dieser Sitzung wurde die Endabrechnung durch Architekt Kommritz vorgelegt. Gemeinderätin Maisch fragte nach den relativ großen Unterschieden zwischen den Voranschlägen und der Endabrechnung. Diese basierten auf nicht notwendigen bzw. nicht ausgeführten Maßnahmen. Auf die Frage nach dem Zustand des Schrägdaches, teilte Kommritz mit, dass es wohl nicht länger als 2 Jahre halte würde.
Die Abbrucharbeiten für die Gebäude Kelterstr. 26 und 28 wurden zu einem Preis von knapp 36.000 € an die Firma Stooss vergeben, Architekt Hess beantwortete alle gestellten Fragen, wie z.B., ob weniger Kosten anfallen, wenn die Fertiggaragen bereits abgebaut sind. Dies macht insgesamt nur ca. 1000 € aus und ist berücksichtigt. Die Baugrube wird nach Rücksprache mit Gottlob Wetzel mit Erdmaterial verfüllt und nicht mit Bauschutt.
In der Februar-Sitzung hatte ein Mitbürger aus der August-Lämmle-Straße den Lärmschutzwall entlang der Bahn angesprochen, bzw. die Tatsache, dass er nicht die dem Bebauungsplan entsprechende Höhe aufweise. Bürgermeister Welser verwies zunächst darauf, dass das Urteil in dem Rechtstreit auf April verschoben wurde, dass er mit der Firma Bauconcept gesprochen habe und dass die Überprüfung der Vorgaben des Bebauungsplanes Sache des Landratsamtes sei.
Zum letzten Mal musste sich der Gemeinderat mit dem „Bahndurchlass“, bzw. seinen Kosten befassen. Bereits im März 2007 war eine Vereinbarung zwischen Landkreis Esslingen, der Deutschen Bahn und der Gemeinde Bempflingen über eine Eisenbahnkreuzungsmaßnahme abgeschlossen worden. Aber erst knapp 3 Jahre später, am 21. Januar 2010, 10 Tage vor Ablauf seiner Amtszeit, unterschrieb der damalige Bürgermeister Berndt Heidrich einen Vertrag über Grundstückskäufe zwischen dem Landkreis Esslingen und der Gemeinde Bempflingen. Das Ganze basierte auf einer Vereinbarung, die auch erst Mitte Dezember 2009 ausgehandelt worden war. Danach hätte die Gemeinde Parkplatz-, Grün- und Restflächen für mehr als 50.000 € vom Landratsamt erwerben sollen. Das Ganze geschah in Verhandlungen zwischen dem Landratsamt und Bürgermeister i.R. Heidrich, ohne jegliche Beteiligung des Gemeinderates und wurde erst bekannt, als Bürgermeister Welser seinen Dienst angetreten hatte.
Auch Bürgermeister Welser teilte in seinen Ausführungen zu diesem Tagesordnungspunkt mit, dass Erdaushub aus Straße und Bahndamm auf dem jetzt zu kaufenden Acker FlSt. 400 gelagert und hinterher großflächig verteilt wurde. Das Landratsamt jedoch teilte in einem Schreiben, das den Sitzungsunterlagen beigefügt war, mit, dass die Baufirma das Aushubmaterial abgefahren habe und keine Beanstandungen gemacht werden könnten. Deshalb bestand es darauf, dass die Gemeinde dieses Flurstück zurück kaufen müsse. Diese Vorhaben fand die Unterstützung der FWV sowie des Bürgermeisters. Die 7 Mitglieder der SPD/UB stimmten gegen den Kauf, und zwar weil sie der Meinung sind, dass mit dem Kauf dieses Ackers Kosten und Regressansprüche auf die Gemeinde zukommen könnten, die man ihr nicht zumuten wolle. Es wurde durchaus anerkannt, dass das Landratsamt und Bürgermeister Welser einen Kompromiss ausgehandelt hätten.
Am 4. April findet in Esslingen eine Mitgliederversammlung des Neckar-Elektrizitäts-Verbandes (NEV) statt. Der Gemeinderat beauftragte Bürgermeister Welser, gegen einen Verkauf der vom NEV gehaltenen EnBW-Aktien ans da Land Baden-Württemberg zu stimmen. Außerdem steht die Wahl eines neuen Geschäftsführers an. In der April-Sitzung wird Bürgermeister Welser über die Versammlung berichten.
Die Abwassergebühren werden rückwirkend als sog. gesplittete Gebühren erhoben, d.h. aufgeteilt nach versiegelten und nicht versiegelten Grundstücksflächen. Wie die entsprechenden Flächen berechnet werden sollen, wird im Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen einheitlich geregelt. Die Abwassersatzung muss auch geändert werden; für die Bevölkerung wird im Mai eine Information-Veranstaltung stattfinden. Es wird auch Info-Berichte im Amtsblatt geben.
Ein weiteres Thema, das die Bevölkerung seit dem großen Hochwasser im Augus 2005 umtreibt, ist der Hochwasserschutz. Der Gemeinderat war sich einig, dass die Maßnahmen in Kleinbettlingen und vor dem Bahndamm südlich des DGHJ`s gemeinsam geplant und durchgeführt werden müssen. Der Grund dafür ist, dass die Förderung bei einer größeren Maßnahme höher ausfällt als bei zwei kleineren. Die Maßnahme östlich des Bahndamms mit Erhöhung des dortigen Feldwegs parallel zu den Gleisen, ist relativ unproblematisch. Die Regenrückhaltemaßnahmen oberhalb Kleinbettlingens bzw. unterhalb des Grafenbergs erforderten aber langwierige Planungen und anschließend intensive Grundstücksverhandlungen. Es sind relativ viele Grundstücke betroffen, wenn ein Graben parallel zum oberen Steidenbach erstellt werden soll, der das Wasser aufhalten soll. Dazu ist eine kleine Flurbereinigung notwendig und Bürgermeister Welser hat die entsprechenden Verhandlungen mit entsprechendem Erfolg geführt. Er rechnet damit, dass nach entsprechenden Verhandlungen mit dem Regierungspräsidium im Herbst die Fördergelder beantragt werden können und dass im Jahr 2012 die Maßnahmen voraussichtlich zur Ausführung kommen.
Den Befreiungen für 3 Bausachen stimmte der Gemeinderat zu. Zu erwähnen seien dabei das Bauvorhaben der Firma Wurster und die Errichtung eines Netto-Marktes im Hohlweg-Hagen.
Die Entwicklung im Kindergartenbereich mit Unterdreijährigen ist eine wahre Erfolgsstory. Das bisherige Angebot reicht nicht mehr aus, somit beschloss der Gemeinderat einstimmig folgenden Kindergartenbedarfsplan:
Kiga Hanflandweg: 47 Plätze mit verlängerten Öffnungszeiten, davon 5 Plätze für 2-Jährige in altersgemischten Gruppen
Kiga Auf Mauern: 42 Plätze mit verlängerten Öffnungszeiten und Ganztagesbetreuung, davon 5 Plätze für 2-jährige in altersgemischten Gruppen
Kiga Kleinbettlingen: 42 Plätze mit verlängerten Öffnungszeiten und Ganztagesbetreuung, davon 5 Plätze für 2-Jährige in altersgemischten Gruppen
Ebenfalls Kiga Kleinbettlingen:: 10 Krippenplätze für 2-jährige mit Halbtages-, Regel-, VÖ- und Ganztagesbetreuung.
Die Krippe wird von 7 bis 14 Uhr angeboten, die wenigen Kinder, die länger angemeldet sind, können in der altersgemischten Gruppe zusammen mit den Größeren betreut werden.
Es gab erste Gespräche mit Herrn Buck /Kameleon sowie der Kindergartenaufsicht, die ergeben haben, dass mit einem vertretbaren Aufwand auch eine dauerhafte Gruppe eingerichtet werden kann und es – sobald die räumlichen Voraussetzungen gegeben sind – auch bei der Betriebserlaubnis keine größeren Probleme geben wird. Im ersten Jahr werden die Gebühren die gleichen sein wie in altersgemischten Gruppen.
Aber auch die Planungen für den Bau von weiteren Krippenplätzen in Bempflingen wird vorangetrieben, sodass hier voraussichtlich 2012 im Kiga Auf Mauern 20 weitere Krippenplätze entstehen können.
Eva Voss