Gemeinderatssitzung vom 14. April 2008

Veröffentlicht am 16.04.2008 in Gemeinderatsfraktion

Die Aprilsitzung des Gemeinderates wurde von 10 ZuhörerInnen verfolgt; keiner machte von der Möglichkeit der Bürgerfragestunde Gebrauch.
Als erster Tagesordnungspunkt stand die Wahl von 3 Personen, die die Gemeinde Bempflingen dem Amtsgericht Nürtingen für das Schöffenamt vorschlagen kann. Erfreulicherweise hatten sich 10 Personen gemeldet, von denen folgende 3 gewählt wurden: Cornelie Willigerode aus Bempflingen und Hannelore van Dijk und Ulrich Lauppe aus Kleinbettlingen.
Kindergartenbedarfsplanung:

Es wurden mehr Unterdreijährige angemeldet als erwartet. Im pädagogischen Bereich läuft die Einführung des Orientierungsplanes; die Fortbildungen werden mit der Gemeinde Großbettlingen bis zum Sommer abgeschlossen. In den Kindergärten wird jetzt bereits zum Teil nach dem Infansmodell gearbeitet; Hauptamtsleiter Kraft berichtet, dass die Erzieherinnen sehr engagiert bei den Fortbildungen mit Frau Kleine dabei sind. Im Kindergarten Auf Mauern besteht das Problem, dass 6 Unterdreijährige angemeldet sind; dafür wäre mehr Personal nötig. Der WKB empfiehlt dem Gemeinderat für das Kindergartenjahr 2008/09, in der Gemeinde Bempflingen folgenden Bedarf festzustellen: 111 Kindergartenplätze, davon 10 Unterdreijährige und 5 für Ganztagesbetreuung. Die Verlässliche Grundschule wird im bisherigen Umfang (ca. 23 Kinder) weiterhin angeboten.
Nachdem Kindergärten und Grundschulen immer stärker mit einander kooperieren, wie es in Orientierungs- und Bildungsplänen vorgegeben ist und gleichzeitig der Kindergarten Auf Mauern auf räumliche Grenzen stößt, muss sich die Gemeinde Gedanken machen, wie hier Abhilfe geschaffen werden kann. Ein Ziel ist es, Kindergarten und Schule stärker miteinander zu vernetzen. In diesem Zusammenhang denkt die Verwaltung auch über eine Zusammenlegung der Kindergärten nach
Zur Vorbereitung muss ein langfristiges Konzept erarbeitet werden und die Verwaltung formuliert „Die ganz entscheidende Frage wird dabei sein, ob und ggf. welche Kindergärten zusammengelegt werden.“ Davon hängen dann die weiteren Planungen ab. Es ist jetzt vorgeschlagen, dass der Gemeinderat dafür einen beschließenden Ausschuss gründet, der sich mit dieser Thematik auseinandersetzt. Die grundsätzlichen Beschlüsse bleiben aber weiterhin dem Gemeinderat vorbehalten. Das Gremium wird aus Bürgermeister Heidrich als Vorsitzendem, den GemeinderätInnen Maschek, Voss, Reitermayer, Wagner, Nepustil und Fälchle bestehen (mit entsprechenden VertreterInnen). Beratend kommen Schulleiterin Petra Hafner, Kindergartenleiterin Yvonne Lang, Kämmerer Albrecht Weber und Hauptamtsleiter Michael Kraft hinzu. Die erste Sitzung dieses Ausschusses, findet am 16.04.08 um 19.30 Uhr statt.
Nach längerer Diskussion beschließt der Gemeinderat bei 2 Gegenstimmen (Schweizer-Mändle und Wagner) sowie einer Enthaltung (Romy Heidrich), Herrn Löw vom Architekturbüro Riehle und Partner stundenweise mit Planungsvorschlägen und Beratung des Gremiums zu beauftragen. Die Diskussion entzündet sich an der Tatsache, dass keine Honorarkosten genannt werden konnten und dass kein Alternativangebot (z.B. Weinbrenner und Single) eingeholt wird. Es wird aber klar festgehalten, dass man den Architekten wechseln kann, wenn man mit seiner Arbeit unzufrieden ist und dass er nicht automatisch mit einem möglichen Aus- oder Umbau beauftragt ist.
Nach 10 Jahren soll wieder eine Ortsbroschüre aufgelegt werden, deren Kosten durch die Anzeigen bestritten wird. Kämmerer Weber berichtet, dass die erforderliche Anzahl von Inserenten noch nicht erreicht ist und es notwendig sein kann, dass die Gemeinde sich finanziell beteiligt. Mit dem Druck wird die Firma Röhm typofactory aus Sindelfingen als günstigster Bieterin (3.0022,60 € für eine Auflage von 3000 Exemplaren) beauftragt.
Zwei Baugesuche werden diskutiert und verabschiedet, wobei eines wegen eines Zauns und anderer paralleler Fälle länger diskutiert wird.
Nachdem der Gemeinderat zum Thema Unterstützung von Feuerwehrleuten bei den Kosten für den Führerschein CE bereits im vergangenen Jahr diskutiert hatte, entscheidet er jetzt mit einer Gegenstimme (BM Heidrich), dass für die Kosten für den anstehenden Führerschein vollständig übernommen werden, ebenso die alle 5 Jahre anfallenden durch ärztliche Untersuchungen.
Unter Verschiedenes teilt Bürgermeister Heidrich mit, dass beide Bahndurchlässe vom 21. bis 25. Mai komplett gesperrt werden müssen.
Gemeinderätin Voss fragt nach, wie oft der Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen sich in der Vergangenheit mit Gewässern zweiter Ordnung befasst habe. Diese Frage ist von Interesse, nachdem der Gemeinderat den Planer mit Renaturierungsmaßnahmen an Steiden- und Hauwiesenbach beauftragt hat, und zwar als Alternative zu den sehr teuren Hochwasserschutzmaßnahmen. Heidrich teilt mit, dass diese Erledigungsaufgabe zwar in der Satzung des GVV steht, aber in der Realität sich jede Gemeinde alleine um ihre Gewässer zweiter Ordnung kümmert.
Des Weiteren verweist sie auf die Wahrscheinlichkeit zunehmenden Verkehrs in Kleinbettlingen, wenn der neue Bahndurchlass offen ist und auf die damit steigende Gefährdung speziell von Kindern, die die Grafenberger Straße queren möchten. Auch würde zukünftig noch mehr Schwerlastverkehr durch den Teilort fließen, wenn Grafenberg seine geplante Querspange zwischen Gewerbegebiet Hochsträss und der K1259 realisieren könnte. Der Gemeinderat gibt an die Verwaltung den Auftrag, sich mit der Verkehrsbehörde beim Landratsamt Esslingen in Verbindung zu setzen, und zwar mit dem Ziel, eine Lösung zur Geschwindigkeitsreduzierung des Verkehrs bzw. für mehr Sicherheit für die Kinder in Verbindung zu setzen

Eva Voss

 

Kalenderblock-Block-Heute

Alle Termine öffnen.

14.05.2024, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr Öffentliche Gemeinderatssitzung
Am 14.05.24 um 19.30 Uhr findet eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Sitzungss …

Alle Termine