Ein kleiner Kompromiss bei den Essenpreisen
In der Februarsitzung ging es um den Haushalt 2016 und um diverse Kindergartenangelegenheiten.
Ein kleiner Kompromiss bei den Essenpreisen
In der Februarsitzung ging es um den Haushalt 2016 und um diverse Kindergartenangelegenheiten.
Niemand aus dem Publikum (ca. 20 Personen) machte von der Möglichkeit Gebrauch, Fragen an Bürgermeister Bernd Welser zu richten. In nicht öffentlicher Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.
So konnte Bürgermeister Welser direkt TOP 3 „Bildung von Haushaltsresten 2015“ aufrufen. Dabei handelt es sich um Mittel, die 2015 veranschlagt waren, aber nicht aufgebraucht wurden. Sie werden dem Vorjahr (oder auch den Vorjahren) zugeschlagen, stehen aber 2016 noch zu Verfügung. Hierbei handelt es sich um einen Betrag von 113.845 € für z.B. für die Ersatzbeschaffung des MTW´s, die Schuleingangstür, weitere energetische Sanierung Auf Mauern und das Flurneuordnungsverfahren im Rahmen des Hochwasserschutzes.
Nachdem die Verwaltung den Haushaltsentwurf 2016 in der Januarsitzung eingebracht hatte, hatten die Fraktionen jetzt die Gelegenheit, Anträge und Anregungen zu erarbeiten bzw. zu formulieren. Hier ein paar Diskussionspunkte:
Noch während der Sitzung korrigierte Kämmerin Galesky die entsprechenden Zahlen, sodass der Haushaltsplan 2016 einstimmig vom Gemeinderat verabschiedet werden konnte:
Gesamtvolumen:10.317.840 €,
davon Verwaltungshaushalt 8.307.900 € und
Vermögenshaushalt: 2.009.940 €
Ein heißes Eisen war die Festlegung der Preise für das Mittagessen in KiGa´s und Schule bereits im Vorjahr, dann gab es eine zum Teil hitzige WKB-Sitzung zu diesem Thema und jetzt lautete der Verwaltungsvorschlag 4,50 € für Ü3 und Grundschule und 3,50 € für das Krippenessen (entspricht ca. 50 % der tatsächlichen Kosten). Letzterem hatte der WKB zugestimmt, die anderen Preise waren umstritten. Gemeinderätin Pischulti eröffnete die Diskussion und sagte Unterstützung für den Verwaltungsvorschlag zu. Gemeinderätin Voss sagte dies auch für ihre Fraktion zu, teilte aber gleichzeitig mit, dass sie persönlich den Preis für das Krippen- und Schulessen mittrage, nicht aber den für Ü3 – hier möchte sie eine weitere Abstufung, d.h. für Kindergartenkinder einen Preis von lediglich 4 €. Gleichzeitig ging sie auf die WKB-Sitzung ein und äußerte ihr Unverständnis für die Unterstellung einiger Eltern, dass die Angebote der Gemeinde unattraktiv und zu teuer seien. Sie verwies auf mehr als 1 Million €, die die Gemeinde jedes Jahr dem Betrieb ihrer KiGa-Einrichtungen zuschießt, d.h. mehr als 700 € pro Kind und Monat. Bei der Abstimmung gab es für den Verwaltungsvorschlag 13 Ja- und 2 Gegenstimmen (GR Wetzel, BLB, GR Voss, SPD/UB). Von Seiten der SPD/UB-Fraktion kam der Vorschlag, alle 3 Jahre, d.h. 1 KiGa-„Generation“, die Essenspreise zu überprüfen bzw. anzupassen. Dem wurde auch zugestimmt.
Der Beauftragung des online-Bestelldienstes für das Essen wurde einstimmig zugestimmt; die Kosten von 15 Cent pro Essen übernimmt die Gemeinde. Kitafino entlastet die Verwaltung und die KiGa´s, gleichzeitig wird die Bestellung flexibler.
Anschließend ging es um die KiGa-Bedarfsplanung bis August 2017; die Planung wird immer schwieriger, besonders im Hinblick auf eventuelle Flüchtlingskinder. Die Einrichtungen sind im Hanflandweg überbesetzt, Auf Mauern am Limit und in Kleinbettlingen gibt es freie Kapazitäten. Eventuell müssen Kinder nach Kleinbettlingen verwiesen werden. Die letztendliche Entscheidung wird auf April vertagt, wenn die Anmeldungen sicherer sind.
Im KiGa Hanflandweg gibt es ab März eine Änderung bei den Betreuungszeiten, es gibt nur 2 Nachmittage mit dann aber 3 Stunden.
Es gibt eine sehr großzügige Spende für die Feuerwehr: Die Firma Birk spendet Sanitäreinrichtungsgegenstände für die WC-Anlage in der Talstr. 23 (20.000 €), die Firma Brandstetter spendet Arbeitskosten, Installationsmaterial für den Einbau der WC-Anlage (s.o.) in Höhe von 5.500 € und die Firma von Au-Gehrung Fliesen für die WC-Anlage (666,40 €)
Text/Foto: Voss