Gemeinderatssitzung vom 15. Juni 2021

Veröffentlicht am 16.06.2021 in Gemeinderatsfraktion

KiTa Hanflandweg: Hier wird umgebaut, innen und außen, für eine Kinderkrippe

Ein wichtiges Thema war ein weiteres Mal die Kinderbetreuung in Bempflingen und Kleinbettlingen ...

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Die Einwohnerfragestunde wurde von der einzigen Zuhörerin nicht genutzt. In der letzten Sitzung wurden keine Beschlüsse nicht öffentlich gefasst. Deshalb konnte Bürgermeister Bernd Welser gleich den ersten Punkt der Tagesordnung aufrufen: 

Bedarfsplanung für Kindergärten und Krippen 2021/22.

Dazu berichtete Frau Lang. Kurz gefasst teilte sie mit, dass Handlungsbedarf besteht, wenn man allen Kindern einen Platz zu Verfügung stellen will. 

Variante 1: Die KiTa Hanflandweg und das Kinderhaus Auf Mauern müssten um je ½ Gruppe erweitert werden. Da gibt es einige Probleme, sowohl personeller als auch baulicher Natur. Der Vorteil wäre, dass alle Elternwünsche erfüllt werden könnten. Es müsste eine weitere 100-% Personalstelle ab Januar 22 und eine 50-% Stelle ab April 22 besetzt werden. Bei allen KiGa-Trägern ist das notwendige Personal der begrenzende Faktor. Dazu kommen Umbaumaßnahmen im Toiletten- und im Garderobenbereich.

Variante 2: Die KiTa Hanflandweg wird zum September 21 um eine halbe Gruppe erweitert. Der Vorteil: Die zusätzliche 100-% Personalstelle wäre nicht nötig. Die Räume werden sowieso umgebaut, sodass die Toiletten- und Garderobenplätze dabei erweitert werden können. Ein deutlicher Nachteil: Die Krippenkinder von Auf Mauern müssen beim Wechsel zu Ü3 in den Hanflandweg oder nach Kleinbettlingen wechseln. 

Die notwendigen Anträge auf Änderung der Betriebserlaubnis wurden bereits gestellt und die Maßnahmen bei der WKB-Sitzung am 8. Juni vorgestellt und diskutiert. Sollten sich weitere Kapazitätsengpässe ergeben, müsste man sich eventuell Gedanken zu dem von Frau Höhn vorgestellten Naturkindergarten machen. Der Gemeinderat stimmte einstimmig für Variante 2.

Der Umbau bzw. die Erweiterung der KiTa Hanflandweg hat Fahrt aufgenommen

Bebauungsplan „Hinter der Kirche“, 3. Änderung: Der Besitzer des relativ großen Grundstücks Kleinbettlinger Str. 6 möchte in seinem Garten einen Bauplatz für seinen Sohn und seine Familie schaffen. Die Eigentümer müssen anteilige Beiträge entrichten und die Planungskosten übernehmen. Der Gemeinderat und die Verwaltung begrüßen die innerörtliche Verdichtung und stimmten dem Aufstellungsbeschluss sowie der Feststellung des Entwurfs ohne Gegenstimme zu.

Bausachen:

Bei einem Bauvorhaben in Gartenstr. 13 wurde die Bauausführung geändert, d.h. im Dachgeschoss wurden keine Abstell-, sondern Wohnräume erstellt. Das Landratsamt verfügte einen Baustopp und verlangt vom Bauherrn, dass er eine Nachgenehmigung beim Gemeinderat erwirkt. Wegen des zusätzlichen Wohnraums geht es vorwiegend um die notwendigen Stellplätze, die nach übereinstimmender Ansicht von Gemeinderat und Verwaltung nicht ausreichend vorhanden sind. Das Landratsamt muss letztendlich über die Eignung entscheiden. Einstimmig entschied sich der Gemeinderat, der nachträglichen Genehmigung nicht zuzustimmen. 

Auch auf dem Grundstück Ermsstr. 18 ging es um einen Abriss und Neubau. Die Lösung, dass der Hauptbau nach hinten rückt, wurde begrüßt. Der Stauraum vor der Garage ist genügend.

Unter „Verschiedenes“ teilte Bürgermeister Welser mit, dass die DB den Bahnsteig dieses Jahr nicht verlängern kann, weil sie kein wirtschaftliches Angebot habe. Im Rahmen der Photovoltaik Kampagne im Landkreis Esslingen, an der die Gemeinde auch teilnimmt, findet am 20. Juli zwischen 9 und 18 Uhr ein Beratertag im Bempflinger Rathaus statt. Um Anmeldung wird gebeten.

Gemeinderat Trost fragte nach Möglichkeit eines Ferienprogramms, obwohl der Gemeinderat früher im Jahr einmal beschlossen hatte, kein Programm anzubieten. Er meinte, dass es nach den eingeschränkten und schwierigen vergangenen Monaten für die Kinder doch ein willkommenes Angebot wäre. Trost verwies darauf, dass der Tennisclub ein Programm anbieten wolle. Vielleicht würden auch andere Vereine sich beteiligen. Bürgermeister Welser sah die Sache kritisch und meinte, dass das Rathaus die Initiative wohl nicht unterstützen würde.

Text/Foto: Voss

 

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