Die Bekanntgabe über die Beendigung der Planungen zu einem "Bildungszentrum Auf Mauern" und die Vorberatung des Vermögenshaushaltes 2011 waren wohl die wichtigsten Themen des Abends.
Die Bekanntgabe über die Beendigung der Planungen zu einem "Bildungszentrum Auf Mauern" und die Vorberatung des Vermögenshaushaltes 2011 waren wohl die wichtigsten Themen des Abends.
Ca. 5 Personen waren gekommen, um die Novembersitzung zu verfolgen, die mit der diesjährigen Ehrung der Blutspender begann. Von der Gelegenheit, dem Bürgermeister Fragen zu stellen, machte keiner der Anwesenden Gebrauch. Bürgermeister Bernd Welser teilte unter dem Punkt „Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse“ mit, dass die Gemeinde ein Grundstück von der Deutschen Bahn zum Zwecke des Hochwasserschutzes erwerben möchte. Außerdem gab er bekannt, dass der Gemeinderat in einer Klausursitzung die Planungen für eine Bildungszentrums Auf Mauern beendet und dass man sich vom Architekturbüro Riehle & Partner aus Reutlingen im gegenseitigen Einvernehmen und unter Zahlung einer Abfindung getrennt habe.
Anschließend wurden die Jahresbauarbeiten für die Wasserversorgung und Straßeninstandsetzungen einstimmig an die Firma Vohl aus Leinfelden-Echterdingen zu einem Preis 45.126,94 € als günstigster Bieterin vergeben.
Erfreulicher Weise gingen 4 Spenden in Höhe von insgesamt 2.300 € bei der Gemeinde ein, und zwar von Gerhard Tenzer, der Spielstube Bempflingen, der Artenschutzgruppe Bempflingen sowie von Benjamin Bader. Eine regelwidrige Einflussnahme der Amts- und Dienstgeschäfte der Gemeindeverwaltung kann ausgeschlossen werden, sodass Bürgermeister Bernd Welser sich bei den Spendern bedankte und dem Gemeinderat die Annahme empfahl. Dies geschah einstimmig.
Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war dann die Vorberatung des Vermögenshaushaltes 2011, der größtenteils aus Forderungen bzw. Wünschen des Bauhofs, der Feuerwehr, der Schule, des Kindergartens und anderer Einrichtungen der Gemeinde besteht. Der Verwaltungshaushalt kann nicht ausgeglichen werden, somit stehen die unabdingbaren Maßnahmen, wie Ortskernsanierung, Grunderwerb, die Anschaffung des LF 20/16 im Vordergrund. Zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes müssen nicht, wie zunächst angeführt, 157.610 sondern „nur“ 124.010 € bereit gestellt werden. Die letztere Zahl basiert auf der November-Steuerschätzung. Die beiden „Finanz-Damen“ Sandra Maisch und Tanja Galesky hatten im Vorfeld die Zahlen mit Kämmerer und Bürgermeister durch gesprochen, sodass es keine größeren Unstimmigkeiten mehr gab. Sandra Maisch (SPD/UB) schlug vor, mehr Geld beim Bauhof einzusetzen, und zwar zum Zweck des Einbaus einer zweiten Ebene über der Werkstatt, Hans Reitermayer (FWV) wollte 10.000 € für die Zufahrt zum Schützenhaus einstellen, für die die Gemeinde zuständig ist. Bärbel Nepustil (SPD/UB) mahnte an, dass man als Nachtrag zu den investierten ca. 220.000 € für das Kunstrasenfeld sich generell Gedanken machen sollte, wie zukünftig die Vereinförderung abgewickelt werden könnte.
Ein weiteres Mal musste der Gemeinderat einen Beschluss über neue Tore für die Feuerwehr beschließen, und zwar nachdem der Lieferant der Firma Steeb als günstigster Lieferantin, den Rückzug angetreten hatte. Der Gemeinderat zeigte sich über diese Tatsache verärgert und erteilte der Firma erneut einen Auftrag, nachdem klar war, dass die Mit-Bieter kein günstiges Angebot abgeben konnte. Der neue Angebotspreis liegt bei 16.761,15 €. Dem stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Bei der sog. Schlupftür, für die es einen Spender gibt, stimmten die Gemeinderäte Schnizler, Schmidt und Reitermayer (FWV) dagegen.
Die Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften wurde geändert, weil das Wohnhaus Kelterstr. 26, ein knappes Jahr später als angekündigt, geräumt wird. Die Bewohner, die bisher keine neue Wohnung gefunden haben, werden zur Behebung ihrer Obdachlosigkeit im Gebäude Lindenstr. 18 untergebracht. Die dortigen Mieten wurden in der o.g. Satzung fest gelegt.
In der Folge wurde über zwei Baugesuche diskutiert, abgestimmt und verschiedene Befreiungen erteilt.
Zum Thema „Vorberatung der Verbandsversammlung des GVV Neckartenzlingen“ teilte Bürgermeister Welser mit, dass bei ihm am späten Nachmittag eine email von Herrn Dolde, Rathaus Neckartenzlingen, einging, und zwar mit dem Inhalt, dass die Verbandsversammlung am 17.11.10 nur nicht öffentlich stattfinden kann, weil verpasst wurde, die Tagesordnung im Amtsblatt zu veröffentlichen.
Unter „Verschiedenes“ schlug Gemeinderätin Voss (SPD/UB) vor, sich Gedanken über eine Tonnagenbeschränkung zu machen, da immer wieder große Laster auf der schmalen Straße zwischen Grafenberg und Kleinbettlingen stecken bleiben. Die Navigationgeräte lassen sich durch neuen, großen Bahndurchlass in Bempflingen „täuschen“. Bürgermeister Welser sagte zu, dass er deswegen mit Bürgermeister Dembek in Kontakt treten will.
Eva Voss