Gemeinderatssitzung vom 18. Februar 2019

Veröffentlicht am 21.02.2019 in Gemeinderatsfraktion

Die Februar-Sitzung des Gemeinderates wurde von 13 ZuhörerInnen verfolgt.Von Interesse u.a. die Gestaltung der Ortsmitte ...

Wolfgang Tränkner erkundigte sich über die Räum- und Streupflicht und fragte, ob die Pflicht zur Benutzung nur abstumpfender Mittel auch für den Bauhof gilt. Bürgermeister Welser beantwortete dies mit einem knappen „Nein“. Den Hinweis, dass das Salz dann vielleicht weniger „gehäuft“ verteilt werden sollte, wollte er weitergeben. Jochen Zutavern äußerte sich kritisch zur Parkierung im Bereich der Firma Brandstetter, die die Sicht in der Kurve der Grafenberger Straße verstelle. 

Florian Sigmund vom Büro Freiraumplanung Sigmund referiert anschließend zur Planung der Umgebung des geplanten Arzthauses: Neue Ortsmitte. Bezüglich des Gebäudes meint er, dass die Planungen auf der Zielgerade seien. In der Gemeinderatssitzung am 13.05. sollen genauere, belastbare Planungen und eine Kostenschätzung vorliegen. Mit dem Baubeginn wird im Herbst gerechnet, mit der Fertigstellung 2021. Sigmund spricht von einer Baustelleneinrichtungsfläche, die auf der linken Seite notwendig sein wird. Deshalb beginnt man mit dem Ausbau der Stellplätze auf der rechten Seite, dann kommt der Bau des Gebäudes, der viel Fläche braucht für die Materialien etc. Die Erstellung des Platzes links kommt zuletzt. Er spricht von einer kleinen logistischen Herausforderung. Gemeinderätin Sandra Maisch bedankt sich bei den anwesenden am Workshop beteiligten Bürgern (Krafft und Tränkner), die mit geplant haben.

Der nächste Tagesordnungspunkt befasst sich mit der des Sanierung Friedhofs, bzw. der Festlegung des nächsten Sanierungsabschnittes. Das Freiraumplanungsbüro Sigmund wurde in der Sitzung vom 21. November 2016 mit der Erstellung einer Friedhofskonzeption für die beiden Friedhöfe in Bempflingen und Kleinbettlingen beauftragt. Die Vorstellung dieser Konzeption durch das Büro Freiraumplanung Sigmund erfolgte in der Sitzung vom 8. Mai 2017. Anschließend stimmte das Gremium der Ausschreibung der geplanten Sofortmaßnahmen zu. Diese wurden noch im selben Jahr umgesetzt. Im darauffolgenden Jahr (2018) erfolgten die Anlegung des Urnengartens und die Sanierung der dazu gehörigen Wege auf dem Bempflinger Friedhof. Für dieses Jahr steht die Erneuerung des Treppenzugangs vom Jakob- Weimer-Haus zur Kirche sowie der Wegverbindung zwischen der Kirche und der Gerokstraße auf dem Plan. Florian Sigmund stellt die Planung sowie deren Umfang vor. Ausgeschrieben wird voraussichtlich im März. In der Sitzung am 13.05. sollen die Arbeiten vergeben werden. Geplanter Baubeginn ist dann im Sommer bzw. Spätsommer. 

Nächstes Thema: Kindergartenbedarfsplanung
Im laufenden Kindergartenjahr sind die Elementarkindergärten gut belegt. Das Kinderhaus Auf Mauern kommt auf 49, der Hanflandweg auf 36 und Kleinbettlingen auf 31 Kinder über 3 Jahren. Somit sind die 1,5 Gruppen im Hanflandweg ausreichend.

Auch die beiden Krippen (Auf Mauern, 20 Plätze und Kleinbettlingen, 10 Plätze) sind gut belegt, auch wenn in beiden Häusern noch ein kleines bisschen Platz ist. Allerdings wird hier der Bedarf im nächsten Kindergartenjahr noch etwas ansteigen. 

Im Dezember 2018 wurden die Eltern aller in Frage kommenden Kinder angeschrieben und um Anmeldung bis Weihnachten gebeten. Am 14. Januar 2019 fand eine WKB- Sitzung statt, die sich mit dem Entwurf der Bedarfsplanung befasste. 

Fazit: Im Hanflandweg gibt es derzeit 34 Anmeldungen. In den Korridorbereich wird nur knapp und auch nur für einen sehr kurzen Zeit eingegriffen. Allerdings kann es gut sein, dass weitere Kinder dazu kommen, die im Kiga Auf Mauern nicht aufgenommen werden können. 

Im Kinderhaus Auf Mauern sind 53 Kinder angemeldet. Da die Kapazität hier zwischen 44 und 50 Kindern liegt, müssen auf jeden Fall 3 Kinder in andere Einrichtungen verwiesen werden. 

Besser ist die Situation im Kindergarten Kleinbettlingen, aktuell gibt es 33 Anmeldungen, denen 34 - 37 Plätzen gegenüber stehen. 

Die Verwaltung geht davon aus, dass bei den über 3-jährigen die Plätze knapp ausreichen werden. Es wird jedoch notwendig, den Korridorbereich zu belegen, also die Einrichtungen nicht nur bis zur empfohlenen, sondern bis zur maximal zulässigen Platzzahl zu belegen. Der Gemeinderat hat vor einigen Jahren beschlossen, von dieser Möglichkeit nur im Ausnahmefall Gebrauch zu machen. Falls sich die zukünftigen Zahlen ähnlich entwickeln sollten, muss der Gemeinderat sich Gedanken machen, inwieweit diese Regelung noch aufrecht erhalten werden kann. 

Schwieriger ist die Situation in den beiden Krippen. Alle aktuell angemeldeten Kinder können aufgenommen werden, und zwar sogar in ihrer Wunsch-Einrichtung. Allerdings sind beide Häuser bereits einmal (Auf Mauern im Oktober 2019, Kleinbettlingen im Februar 2020) voll belegt, so dass die Aufnahme weiterer Kinder schwierig ist. Die Verwaltung geht schon davon aus, dass bis Sommer 2020 zusätzliche Anmeldungen kommen werden, zumal die Kinder, die bis dahin kommen können, noch gar nicht geboren sind. 
Die Bedarfsplanung wurde in der WKB-Sitzung vorgestellt und diskutiert. Danach gab es nur noch geringfügige Änderungen bei den Anmeldezahlen. Die WKB-Mitglieder waren mit den Vorschlägen der Verwaltung (auch mit der Belegung bis zur zulässigen Höchstgrenze) einverstanden. 

Man wird kaum um eine weitere Krippengruppe herum kommen. Das muss der aber der jetzige Gemeinderat noch nicht beschließen. Was die Öffnungszeiten betrifft, so wurden Wünsche abgefragt. Nur 3 Eltern hatten Änderungswünsche.

Knapp 40 Jahren nach dem Bau der Tennisplätze liegt dem Gemeinderat ein Baugesuch für einen 4. Platz und die Errichtung einer Terrasse vor. Außerdem wird der Pflanzstreifen mit einer Zufahrt durchbrochen. Dies muss befreit werden. Die Höhenlage ist um 1,5 m überschritten. Die Terrasse liegt außerhalb des Baufensters und der alte Container soll versetzt werden. Die Planung verbaut die Möglichkeit für einen 5. Platz; es ist aber unwahrscheinlich, dass dieser einmal benötigt wird. Der Gemeinderat stimmte dem Baugesuch einstimmig zu.

Unter „Verschiedenes“ teilt Bürgermeister Welser zur Breitbandversorgung mit, dass es am Montag, 25. Februar eine Info-Veranstaltung im DGH geben wird. Die Gründung des Zweckverbandes folgt am Folgetag. 

 

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