Das Ergebnis der Raumluftuntersuchung in der Grundschule Auf Mauern und den Bempflinger Kindergärten und die Vergabe der energetischen Sanierung der Schulturnhalle waren die beherrschenden Themen der April-Sitzung ...
Das Ergebnis der Raumluftuntersuchung in der Grundschule Auf Mauern und den Bempflinger Kindergärten und die Vergabe der energetischen Sanierung der Schulturnhalle waren die beherrschenden Themen der April-Sitzung ...
Die Sitzung des Gemeinderates wurde von 11 ZuhörerInnen verfolgt; niemand nutzte die Bürgerfragtestunde. Bürgermeister Welser teilte mit, dass in nicht öffentlicher Sitzung am 22. März über ein Geschenk für den Schützenverein, über den Architektenvertrag bei der energetischen Sanierung des DGH und über eine Erzieherinnen entschieden wurde.
Der Baubiologe Hannsmartin Kirschmann stellte die Ergebnisse der Raumluftuntersuchung in der Grundschule und den Kindergärten in Bempflingen vor. Bei einem ersten Termin war die Schule und speziell das Rektorat untersucht worden. Risikofaktoren hätten die Akustikdecken, die Fugen darstellen können. Nach Kirschmanns Aussagen, liegen alle Werte unter den Grenzwerten, sodass kein akuter Handlungsbedarf besteht. Lediglich im Rektorat wurden erhöhte Formaldehydwerte festgestellt, die vorwiegend auf einen Einbauschrank zurückgeführt wurden. Dieser wurde mittlerweile entfernt. Desgleichen auch alte Sonnenschutzvorhänge, die hohe Konzentrationen an Flammschutzmitteln und Weichmachern enthielten. Die Akustikdecken, riet Kirschmann, sollen irgendwann einmal mit einem speziellen Anstrich versiegelt werden. Außerdem empfahl er ein anderes Reinigungsmittel für die Böden in der Schule und im DGH. Es wird derzeit von den Hausmeistern erprobt.
Im Kindergarten Auf Mauern könnte der Parkettkleber Probleme machen, deshalb schlug Kirschmann eine Raumluftmessung vor und riet dazu , nur feucht zu wischen. Einen insgesamt guten Eindruck hinterließ der Kindergarten Hanflandweg; hier gibt es geringe Konzentrationen von Weichmachern aus den weißen Wandverkleidungen. Deshalb schlug er auch hier eine Raumluftmessung vor.
Die Herren Maisch und Eisenlohr kamen auch zu Wort. Sie hatten sich bei der Firma Henkel über das Putzmittel sachkundig gemacht; sie äußerten den Wunsch, das alte Reinigungsmittel bei zu behalten. Kirschmann verwies darauf, dass die Umweltmedizin andere Mittel bevorzugen würde. Für die Schule empfahl Kirschmann, weitere Oberflächen nach Weichmachern zu beproben. Bürgermeister Welser schlug angesichts der geringen Konzentrationen vor, dass Kirschmann erst einmal die Kosten für die vorgeschlagenen Messungen kalkuliert und der Gemeinderat anschließend über weitere Schritte beschließt.
Im Rahmen der Maßnahmen nach dem Konjunkturpaket II wurde beschlossen, dass die Fenster in der Schulturnhalle erneuert werden sollen. Der Bauausschuss hatte im März die Halle zusammen mit Architekt Klaus Hess besichtigt und mögliche Maßnahmen erörtert. Bereits bei diesem Termin war man sich einig, dass zusätzlich zu den neuen Fenstern auch ein Vollwärmeschutz ausgeführt werden sollte, um Wärmebrücken und als Konsequenz daraus Kondenswasser und Schimmelbildung zu vermeiden. Deshalb hatte Architekt Hess auch den Vollwärmeschutz mit ausgeschrieben. Bei der Submission für die Fenster ging leider nur ein Angebot ein, obwohl unter 6 Betrieben ausgeschrieben worden war. Günstigste und einzige Bieterin war die Firma Metallbau Klement aus Eislingen; sie bekam einstimmig den Zuschlag für 120.442 €.
Eine längere Diskussion ergab sich um die Notwendigkeit des Vollwärmeschutzes, der sich auf ca. 30.000 € belaufen soll. Hier verwiesen die Gemeinderäte Reitermayer und Oliver Schmid auf die Notwendigkeit des Sparens. Auch befürchtete Gemeinderat Reitermayer, dass eine neue Außenhaut beim Umbau der Schule durch Baufahrzeuge beschädigt werden könnte. Außerdem müsse man zunächst für beide Gebäude ein Farbkonzept erstellen. Von verschiedenen Seiten wurde die Gefahr einer möglichen Beschädigung als gering eingestuft. Gemeinderätin Voss verwies darauf, dass die Außenhaut bzw. -farbe des Schulgebäudes sicher nicht die vorrangige Maßnahme sei, sondern das Innere, d.h. die Klassenräume, die Verlegung des Rektorats bzw. des Lehrerzimmers. Als zweite Entscheidung wurde anschließend über den Vollwärmeschutz abgestimmt und nachdem Bürgermeister Welser vorgeschlagen hatte, ortsansässige Stuckateurbetriebe anzufragen, beschloss der Gemeinderat gegen die Stimmen der Gemeinderäte Albert Schmidt und Reitermayer diese Maßnahme. Ein Sonnenschutz an der Gebäudesüdseite kann auch von einer örtlichen Firma installiert werden. Auch hier sollen Preise angefragt werden. Gegen die Stimmen der Gemeinderätinnen Galesky und Maisch wurde auch dies beschlossen.
Die Haushaltssatzung für 2010 verbunden mit dem Finanzplan der Jahre 2009 bis 2013 stand als nächstes zur Debatte. Nachdem aber bereits in der Sitzung am 22. März viele offene Fragen geklärt und in einer Sitzung zwischen der Verwaltung und den Gemeinderätinnen Maisch und Galesky weitere Fragen abgeklärt worden waren, gab es jetzt keinen Diskussionsbedarf mehr. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 7,9 Mio. €, 6,6 Mio. davon aus dem Verwaltungs- und 1,6 Mio. aus dem Vermögenshaushalt. Die Zuführungsrate (d.h. Geld, das im Verwaltungshaushalt erwirtschaftet wurde) beträgt 106.560 €. Bürgermeister Welser verwies darauf, dass ca. 80 % aller Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg dazu nicht in der Lage seien. Er teilte auch mit, dass man eine viertel Mio. € aufnehmen müsse, um den Haushalt zu realisieren. Der Schuldenstand beläuft sich zum Jahresende auf 782.458 €, was 230 €/Einwohner bedeutet. Die allgemeine Rücklage zum 31.12.2010 wird 1,3 Mio. € betragen. Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung einstimmig.
Auf Anregung des Bundesamtes für Naturschutz und der Deutschen Umwelthilfe wurde ein kommunales Bündnis für Biodiversität gegründet, die Ziele des Bündnisses wurden in einer „Deklaration Biologische Vielfalt in Kommunen“ aufgeführt. Text der Deklaration Sie lagen dem Gemeinderat vor und Bürgermeister Welser schlug vor, dass sie auch von der Gemeinde Bempflingen unterschrieben werden sollten. Gemeinderätin Voss betonte, dass in der Gemeinde schon Einiges aus dem Katalog realisiert wurde und im Gange sei. Besonders der wiederholte Hinweis auf die Verbindung zwischen Hochwasser- und Naturschutz war ihr wichtig. Hier gelte es voran zu kommen und sie fügte hinzu, dass es nicht wieder nur eine bloße Unterschrift sein dürfe wie die im Oktober 2005 unter die Erklärung der Erms-Anliegergemeinden. Sie verwies darauf, dass alle Erms-Gemeinden seit dem Maßnahmen zur Renaturierung und Wiederherstellung der Durchgängigkeit veranlasst hätten – außer der Gemeinde Bempflingen.
Unter „Verschiedenes“ teilte Bürgermeister Welser mit, dass sich am 11. März die Gemeinderäte der Gemeinden Bempflingen, Großbettlingen, Grafenberg, Riederich und Kohlberg in der Grafenberger Kelter treffen, wo sie über die Ergebnisse der Teilraumuntersuchung zu möglichen interkommunalen Kooperationen informiert werden, anschließend soll das Gutachten der LBBW diskutiert werden. Das Gutachten geht beiden Fraktionen bis Anfang Mai zu, sodass sie sich im Vorfeld informieren können.
Eva Voss