Gemeinderatssitzung vom 22. Oktober 2018

Veröffentlicht am 23.10.2018 in Gemeinderatsfraktion

Mehr als 20 ZuhörerInnen besuchten die Gemeinderatssitzung. Interesse weckte wohl der Bebauungsplan "Im Dorf" und die Vorstellung der Offenen Jugendarbeit ...

...

Im Rahmen der Bürgerfragestunde meldete sich Bernd Jansen aus der Oberen Au zu Wort. Er verwies darauf, dass eine Abordnung der Bewohner der Oberen Au am 4. September ein Gespräch mit Bürgermeister Welser führte. Es wurde vorgeschlagen, unter Beteiligung der Bürger weitere Flächen auf ihre Bebaubarkeit hin zu untersuchen. Die Abordnung schlug Flächen jenseits des Bahndamms/DGH vor. Herr Jansen fragte, wie die Reaktion im Gemeinderat war. Bürgermeister Welser verwies darauf, dass über das Thema in nicht öffentlicher Sitzung gesprochen wurde. Außerdem betonte er, dass man zunächst die Ergebnisse der geologischen Untersuchungen in der Oberen Au abwarten will, die er bis spätestens Dezember erwartet. Mario Brnadic fragte, wie es mit schnellem Internet im Oberdorf weiter gehen soll. Es gibt dort, im Gegensatz zu Kleinbettlingen und im Unterdorf, nur 16 MBit. Bürgermeister Welser sprach von einer eventuellen Verbesserung durch Vectoring im kommenden Jahr.

Zu Tagesordnungspunkt 3 „Bebauungsplan „Im Dorf“ berichtet Nina Seitz vom Büro Baldauf in Vertretung für Frau Schäfer. Der Bebauungsplan wurde in der Sitzung vom 23.07.18 als Entwurf festgestellt und vom 06.08. bis zum 14.09.18 ausgelegt. Das Büro Baldauf informierte die Träger öffentlicher Belange mit der Bitte um etwaige Stellungnahmen innerhalb dieser Frist. 18 Träger gaben Stellungnahmen ab; die Übernahme einzelner Rückmeldungen führte lediglich zu einer minimalen Änderung des Planentwurfs auf der gemeindeeigenen Fläche. Hans Reitermayer moniert für die FWV, dass die Zufahrt zum Haus 24 nicht praktikabel sei. Außerdem zeigt er sich verärgert, weil dem Gemeinderat keine Pläne von einem Vororttermin am 19.10.18 vorliegen, aus denen ersichtlich wird, dass die Fahrversuche mit einem PKW samt Anhänger erfolgreich waren.

Für die FWV stellt er den Antrag, den Bebauungsplan ohne Änderung einzureichen, d.h. er möchte ein Dreieck mit ca. 15 qm an der südwestlichen Grundstücksecke beibehalten, wie es der Entwurf vorsah. Jetzt weist dieser Bereich einen rechten Winkel auf.

Damit will man dem Einwender mehr Platz in der Zufahrt ermöglichen. Bürgermeister Welser teilt mit, dass die neue Planung mit der Siedlungsbau, mit dem zukünftigen Pächter etc. so abgesprochen wurde wie das Büro Baldauf es jetzt geplant hat. Bei einem Vororttermin am 19.10. hat sich auch der Einwender einverstanden erklärt. 

Gemeinderätin Gneiting-Manz entgegnet ihrem FWV-Kollegen, dass sie sein enormes Fachwissen und sein Engagement zu schätzen weiß und honoriert, meint aber, dass man jetzt wegen einer kleinen Fläche nichts mehr ändern sollte, zumal der Einwender zugestimmt habe. 

Ein weiterer Einwand gegen die Planung war, dass sich das Bauvolumen nicht in die Umgebungsbebauung einfügt; dem wird widersprochen. Gemeinderat Reitermayer spricht nochmals die Unterlagen zur Schleppkurve an. Frau Seitz entgegnet, dass sie nicht Teil des Bebauungsplans sind.

Für eine Änderung der Außengrenze im südwestlichen Bereich stimmen 7 Gemeinderäte (FWV), 6 dagegen, d.h. GR Wetzel (Bempflinger Liste), GRinnen Hirle und Gneiting-Manz, GR Michaelis,GR Kubel, (alle SPD/UB), Rest erkrankt, sowie Bürgermeister Welser. Einstimmig ist man für die Annahme der Abwägungstabelle. Der Geltungsbereich hat sich gegenüber dem Entwurf nicht verändert.

Der folgende Tagesordnungspunkt gilt der Jugendarbeit in Bempflingen. Es berichten der Geschäftsführer des KJR Ralph Rieck und der Leiter des „Gleis 1“ Jonas Schopf.

Jonas Schopf

Herr Rieck geht allgemein auf die offene Jugendarbeit in Bempflingen ein und zeigt sich hoch erfreut darüber, was in Bempflingen geboten ist. Er befürwortet den Plan, die Stelle des Jugendhausleiters ab dem 1. Januar 2019 von 50 auf 75 % zu erhöhen. Der KJR wird sich gemäß dem Esslinger Modell mit 50 % beteiligen.

Jonas Schopf hat eine Präsentation erstellt, die u.a. auf geänderte Öffnungszeiten verwies (15,5 Std./Woche) und dass es dieses Jahr keinen FSJ-ler geben wird. Dafür aber einen Jahrespraktikanten, der derzeit eine Ausbildung zum Jugend- und Heimerzieher an der Fachschule für Sozialwesen "Sophienpflege" in Tübingen absolviert. In diesem Rahmen wird er für insgesamt 150 Stunden zwischen September 18 und Juli 19 1 x wöchentlich vor Ort sein. Dazu kommen 3 Junge Erwachsene zwischen 19 – 22 Jahren, die ihre Hilfe bei Aktionen, Abdeckung der Öffnungszeiten, Mitgestaltung der Jugendarbeit und im Dirtpark zugesagt haben. Auch die Jugendlichen sollen den Jugendtreff mitgestalten. Schopf berichtet über seine Planungen wie LAN-Parties mit Übernachtung 1x im Quartal oder die Neugestaltung der Graffitiwand. Die Taschengeldbörse habe sich recht erfreulich entwickelt es gibt nicht nur Anfragen aus Bempflingen, sondern auch aus Neckartenzlingen und Riederich. Auch der Spieleabend von 8 bis 88 1x/Quartal ist ein Erfolg. Das Ziel der Aktionen, Jung und Alt zusammen zu bringen, scheint zu funktionieren. Kooperationen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit mit Riederich, Großbettlingen, Neckartenzlingen sind angedacht. Zu den Kommunalwahlen 2019, bei denen ab 16 Jahren gewählt werden darf, soll es Veranstaltungen geben. 

Bürgermeister Welser würdigt, dass die Arbeit über das Gleis 1 hinaus geht. GR Kubel verweist darauf, dass es das Jugendhaus seit 20 Jahren gibt und dass es ein toller Erfolg ist. Gemeinderat Reitermayer freut sich über die Nutzung des Dirtparks, der sich über die Jahre hin zunächst nicht wirklich entwickelt hat. 

Der Gemeinderat stimmt über die Erhöhung des Stellendeputats, die Ralph Rieck als Antragsteller vertritt, wird einstimmig befürwortet. Er betont noch einmal, dass Jonas Schopf seine Handschrift in der Gemeinde hinterlasse; er stehe für eine moderne Kinder- und Jugendarbeit im ländlichen Raum. Begleitung bei dem Weg in die Erwachsenenwelt, daneben Hinwendung zum Schulstandort mit der Schulsozialarbeit. Er verwies auch darauf, dass es auch im ländlichen Raum Familien gibt, deren Kinder sozial unterstützt werden sollten. Die Entwicklung in Bempflingen habe Fahrt aufgenommen zu dem Zeitpunkt, als die Schulsozialarbeit abgetrennt wurde. 

Revierförster Jürgen Ernst stellt den Betriebsplan 2019 für den Gemeindewald vor. Er verweist auf Schäden durch die Trockenheit, das Eschentriebsterben, den Borkenkäfer. Alles Gründe, dass die Preise im Keller sind. Gemäß dem Nutzungsplan ein Einschlag von insgesamt 350 Festmetern geplant;  im Rainerwald 220 Festmeter und im Ebnethau 130 Festmeter. Laubholz ist von den schlechten Preisen nicht betroffen. Einstimmig nimmt der Gemeinderat den Betriebsplan mit 17.900 € Einnahmen und 17.900 € Ausgaben an.

Einstimmig wurde auch die Änderung Bebauungsplans Hengstäcker (aus den 70-er Jahren) befürwortet und der Aufstellungsbeschluss gefällt. Auf dem Grundstück Jusistr. 11 soll ein Einfamilienhaus entstehen. In seiner Sitzung am 23. April stimmte der Gemeinderat einigen Befreiungen zu, die das Landratsamt wegen der Dachform und den Gebäudehöhen so nicht akzeptierte. Die Änderung kann im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB erfolgen.

Unter „Verschiedenes“ teilte Bürgermeister Welser mit, dass Gabriele Stimmler, Florianstr. 8, zur Hilfsschöffin ins Schöffenamt beim Amtsgericht Nürtingen gewählt wurde.

 

Text Voss

Bilder Voss u.a.