SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

Der Betriebsplan für den Gemeindewald, der Zustand und die Wartung der Kanäle und die Radwegkonzeption des Landkreises waren die wichtigsten Termine der Sitzung.

Zum Thema Wald und seine Nutzung war Revierförster Jürgen Ernst erschienen. Er berichtete, dass der Betriebsplan praktisch nur Einschlag von Laubholz vorsehe, denn Nadelbäume hat die Gemeinde nur relativ wenige. Eingehend auf den Gesundheitszustand des örtlichen Waldes berichtete Ernst, dass der Gemeindewald besonders durch das sog. Eschentriebsterben betroffen sei, weil ca. 21% der Bäume Eschen seien. Hier muss einiges eingeschlagen werden, damit die Stämme nicht komplett ruiniert sind. Schadholz entlang Bahnlinie und Straße muss entfernt werden. Eschen sollen z.T. vorsorglich geschlagen werden, damit man nicht jedes Jahr anrücken muss. Revierförster Ernst hofft, dass sich bald gegen die Pilzkrankheit resistente Bäume entwickeln. Insgesamt sollen mehr als 12 ha bearbeitet werden und ca. 440 fm geschlagen werden. Dies wird nach dem frühen Einschlag im Vorjahr erst 2016 sein. Die Gemeinde ist im 4. Jahr der neuen Forsteinrichtung, Holzeinschläge müssen laut Ernst nicht forciert werden. Der Betriebsplan wurde einstimmig angenommen, und besonders erfreut war man über sein Ergebnis: 1.600 € Überschuss – nach einer „schwarzen Null“ im Vorjahr und kontinuierlichem Zuschussbedarf in mehr als 20 Jahren davor.

Nach § 83 Absatz 2 des Wassergesetzes Baden-Württemberg müssen die Betreiber von Abwasseranlagen diese in regelmäßigen Abständen kontrollieren. Dazu gibt es eine Eigenkontrollverordnung mit Hinweisen für Betreiber kommunaler Abwasseranlagen. Notwendig ist die Befahrung der Abwasseranlagen mit Kameras, um deren Zustand einschätzen und dokumentieren zu können. Diese Befahrung wird abschnittsweise gemacht und zusammen mit den Gemeinden Altdorf, Altenriet und Schlaitdorf vergeben. Begonnen hat das Ganze 2014 mit dem ersten Abschnitt des insgesamt 23.736 m langen Kanalnetzes mit mehr als 400 Schächten. Der zweite Abschnitt wurde 2015 befahren, 2016 soll jetzt der Rest erfolgen.  Auch diese Maßnahme wurde wie oben erwähnt ausgeschrieben. Drei Firmen wurden zu einem Angebot aufgefordert; den Zuschlag als wirtschaftlichste Bieterin erhielt einstimmig die Firma Mall aus Lenningen mit 15.736 € für Bempflingen.

Tiefbauingenieur Werner Walter stellte im Folgenden die Auswertung der Kanalbefahrung des ersten Abschnittes (Unterdorf und Hauffstraße) vor. Die Beschädigungen wurden nach 6 Schadenklassen eingeteilt, wobei Klasse 0 die schlechteste darstellt. Danach wird dann eine Prioritätenliste erstellt, nach der die Sanierungs- bzw. Erneuerungsarbeiten durchgeführt werden. Sehr dringenden Bedarf gibt es in der Grafenberger- und in der Metzinger Straße; hier wird wahrscheinlich noch in diesem Jahr begonnen.

Bei Wasserrohrbrüchen besteht schneller Handlungsbedarf; diese Maßnahmen werden von einer Firma erledigt, die mit den jährlich zu vergebenden Jahresbauarbeiten beauftragt ist. Für das Jahr 2916/17 wurde ausgeschrieben; die Jahresbauarbeiten gehen einstimmig an die wirtschaftlichste Bieterin: Firma Wurster GmbH aus Grafenberg. Bürgermeister Welser teilte mit, dass es 2014 relativ weinige Rohrbrüche gab, dass es dafür aber leider 2015 viele Maßnahmen gab bedingt durch die große Trockenheit.

Am 28. Oktober findet die nächste Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen statt. U.a. steht die Errichtung eines gemeinsamen Bestattungswaldes auf der Tagesordnung. Dem soll nicht zugestimmt werden, weil Bempflingen genügend Flächen auf dem eigenen Friedhof hat. Außerdem steht der Sachstand bzw. eine Abstimmung des weiteren Vorgehens in Sachen Normenkontrollklage gegen den Regionalplan Region Stuttgart zur Diskussion.

Wieder einmal erhielt die Gemeinde Spenden, zu deren Annahme der Gemeinderat seine Zustimmung geben muss – was er natürlich immer wieder gerne tut. Das Gremium bedankt sich bei der VR Bank Hohenneuffen-Teck e.G. für 100 € zu Gunsten der 1. Klasse der Grundschule Auf Mauern und für 1.500 € von Seiten des Handels- und Gewerbevereins zur Anschaffung eines Defibrillators.

In der Folge stimmte der Gemeinderat 2 Baugesuchen, bzw. den entsprechenden Befreiungen zu, einer Baugrenzenüberschreitung von 0,50 m mit einer Garage auf dem Grundstück Kelterstr. 24 wurde nicht zugestimmt.

Der Landkreis Esslingen möchte sein Radwegenetz aufwerten bzw. dadurch die Nutzung des Rades. Unterschieden wird zwischen dem Schwerpunkt „Alltagsradverkehr“, im Wesentliche Strecken zwischen daheim und der Arbeitsstätte, Haltestelle oder Schule und dem für „Tourismus“, d.h. im Wesentlichen für Freizeitrouten. Es gab eine Beteiligung der Öffentlichkeit über ein Internet-Portal, kreisweit gab es knapp 700 Vorschläge aus der Bevölkerung. Von Bempflingen wurde eine Verbesserung der Anbindung an Grafenberg gewünscht, sowie eine Überprüfung der Anbindung an Altdorf, die in den Vorjahren von der SPD/UB-Fraktion beantragt worden war. Außerdem sollte eine Anbindung an Mittelstadt abseits der Kreisstraße überprüft werden. Jetzt liegen die Entwürfe des planenden Büros vor. Für Bempflingen sind Ergänzungen im „Alltagsradverkehr“ vorgesehen. Dabei wurden die Anregungen einer Besseren Anbindung am Grafenberg und Mittelstadt aufgenommen. Nicht aber die an Altdorf;

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Qualität der Anbindung ...

die bestehende Anbindung an die K1233 wurde für ausreichend erachtet.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

... spricht für sich!

Die vom Planungsbüro vorgeschlagene Ausweisung einer Fahrradstraße wurde abgelehnt. Von Seiten der SPD/UB wurde darauf hingewiesen, dass dies eher eine Maßnahme innerorts sei und dass keine/r wohl die Einhaltung von Tempo 30 an der Gemeindeverbindungsstraße zwischen DGH und Großbettlingen kontrollieren würde. Somit sei der Radverkehr eher gefährdet. Gemeinderätin Voss wollte die Führung des Radverkehrs an den Ortseingängen nicht verändert sehen, da sie ihres Erachtens sicherer in der jetzigen Form seien.

Bereits am 5. Oktober informierte sich der Gemeinderat über Frau Susanne Zeeb sehr ausführlich über den Prozess des integrierten Managementverfahrens „Familienfreundliche, bürgeraktive & demografiesensible Kommune“ in Unterensingen. Das Förderprogramm wird derzeit neu aufgelegt und wird sich nach Aussage von Jens Ridderbusch von zuständigen statistischen Landesamt BW kaum von dem Vorgängerprogramm unterscheiden. Deshalb möchte man Mittel aus diesem Programm bemühen. Gemeinderätin Voss appellierte an das Gremium, einen einstimmigen Beschluss zu fassen, damit ein Zeichen an die Bevölkerung ausgehe, dass die damit verbundene Zukunftswerkstatt ihm wichtig sei. Die Abstimmung verlief einstimmig. Der Bewerbungszeitraum läuft bis März 2016, danach wird der Programmbeirat eine Vorauswahl treffen und die Gemeinden zeitnah über die Entscheidung informieren. Sollte die Gemeinde hier positiv abschneiden, wird die Geschäftsstelle den Gemeinderat eingehend über das Managementverfahren informieren; worauf dieser dann endgültig über die Teilnahme beschließt.

Unter „Verschiedenes“ ging Bürgermeister Welser auf die Flüchtlingssituation ein. Bisher war man davon ausgegangen, dass bis Ende 2016 44 Flüchtlinge zu erwarten sind; jetzt werden es wahrscheinlich 67 sein. Die Voraussetzungen für die Errichtung von Unterkünften sind gelockert worden; zu berücksichtigen ist bei der Landesbauordnung/Baugesetzbuch nur noch der Brandschutz. Bürgermeister Welser wies darauf hin, dass dem Landratsamt bereits vor den Sommerferien die Fläche oberhalb des DGH-Parkplatzes zum Bau einer Unterkunft  angeboten wurde. „Jetzt liegt der Ball beim Landratsamt.“ – so die Aussage des Bürgermeisters.

 

Text/Bild: Voss