Gemeinderatssitzung vom 2. Juni 2008

Veröffentlicht am 03.06.2008 in Gemeinderatsfraktion

In der Kürze liegt die Würze - oder aber, wenn ein TOP verschoben (Ausrüstung Straßenlampen mit Natriumdampflampen) und einer in die nicht öffentliche Sitzung (Beratung über Vergabe eines Gutachtens für den sog. überregionalen Kooperationsraum) verlegt wird, gibt es relativ wenig Zusätzliches zu beraten.

Die erste Gemeinderatssitzung im Juni fand unter Blitz und Donnergetöse statt. Nur ein Zuhörer (aus Neckartenzlingen) war erschienen, andere kämpften mit einem neuerlichen "Jahrhundert"-Hochwasser, das sich durch Kleinbettlingen und Bempflingen wälzte.

Nachdem TOP 3 und 4 abgesetzt worden waren, hatte der Gemeinderat über 2 Baugesuche zu entscheiden. Einmal ging es um den Bau einer Garage mit relativ wenig Stauraum; der Befreiung stimmten mit einer Ausnahme alle zu. Zum Zweiten ging es um das Gebäude Seestr. 7 in Kleinbettlingen; wegen der umfangreichen Abweichungen vom Bebauungsplan wurde eine Befreiung nicht erteilt.

Bempflingen erhält Mittel aus dem Landessanierungsprogramm, dazu ist eine Satzung über den entsprechenden Bereich notwendig. Dieser besteht seit 2003 und soll jetzt um die Grundstücke Kelterstr. 26/28, Schulstr. 1 - 5 und Kleinbettlinger Str. 9 erweitert werden. Die geplanten Maßnahmen sollen bis 2011 beendet sein, wobei eine Fristverlängerung möglich ist. Diesem Vorhaben stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Eva Voss