Gemeinderatssitzung vom 21. Oktober 2019

Veröffentlicht am 23.10.2019 in Gemeinderatsfraktion

Fehlende Steine, Senkungen, ausgebrochene Ränder - ein Fall für den Jahresbau

Auf der Tagesordnung der Oktobersitzung standen die Vergabe Jahresbau 20/2021 und die Sanierung der Grundschule Auf Mauern ...

... teilnahmen 4 Zuhörer*innen. In der Einwohnerfragestunde ging es um den Geh- und Radweg zwischen Bempflingen und Kleinbettlingen, wo es schwarze Flickstreifen, Setzungen und Risse gibt bzw. die Frage, wer für die Instandhaltung zuständig ist. Laut Bürgermeister Welser ist das der Landkreis. Es wurde auch gefragt, ob die Reparaturen nicht nachhaltiger ausgeführt werden könnten. Ein weiterer Mitbürger fragte nach Gewerbeflächen, wie der Stand der Dinge sei. Bürgermeister Welser berichtete von einer Nachfrage, die die Gemeinde derzeit nicht erfüllen kann. Gleichzeitig verwies er auf ein interkommunales Gewerbegebiet mit Neckartenzlingen gegenüber des Adler Bekleidungshauses. Nachdem in der Septembersitzung auf eine Info-Veranstaltung zum Thema Baugebiet gefragt worden war, stellte sich die Frage wieder, weil in dem Amtsblättern 41 und 42 nichts dazu angekündigt wurde und auf der Gemeinde-Homepage auch nichts zu finden ist. Bürgermeister Welser zeigte sich überrascht und teilte mit, dass der Termin der 28. Oktober sei. Außerdem seien Betroffene schriftlich eingeladen worden.

Nicht öffentlich gefasste Beschlüsse: Anlässlich einer Klage hat die Gemeinde mit dem Kläger einen Vergleich geschlossen.

Vergabe Jahresbau 2020/2021: kleinere Straßenbauarbeiten, Wasserrohrbrüche, Schächte, Straßeneinläufe etc.

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Dominic Walter anwesend; die Baustellen sind: Flächen vor der Zufahrt zur „Krone“, 3 Pflasterflächen im Asternweg, Gehweg und Straßenbelag in der Neckartenzlinger Straße, 8 Wasserrohrbrüche. Als günstigste Bieterin wird die Fa. Wurster, Grafenberg zum Angebotspreis von 67.790,14 € beauftragt. 

Sanierung Grundschule Auf Mauern, Architektin Heike Dinkelaker ist anwesend: 

Zunächst geht es um eine (Flucht-)Türe für den BoB-Raum, die vorher bei einer Begehung der Schule und einer Sitzung des Bauausschusses Thema war. Im Dezember 2018 entschloss sich der Gemeinderat für die Tür, strich aber eine Treppe zum Schulgarten: Nach der Baugenehmigung für die Tür soll sie nach außen aufgehen und Fluchttür sein.

Die Tür sollte links hinter dem Vorleger an Stelle des Fensters entstehen

Die Tür sollte links hinter dem Vorleger an Stelle des Fensters entsstehen

Gemeinderat Reitermayer (FWV) ist wegen der zusätzlichen Kosten gegen die Tür. Das Fenster sei als Fluchtweg ausreichend. Auch Gemeinderat Hartlieb (FWV) spricht sich aus Kostengründen gegen die Tür aus. Gemeinderat Reitermayer meint, dass die Tür nur für das Personal da sein wird, um ihnen die Aufsicht zu erleichtern. Gemeinderat Hess (SPD/UB) stellt Vorteil und Nutzen gegenüber. Er würde das jetzt machen, später wird es nicht mehr gemacht werden. Gemeinderätin Hirle (SPD/UB) teilt die Meinung ihrer Kollegen von der FWV. Das Abstimmungsergebnis ist denkbar knapp: für die Tür stimmen GR Trojan und GR Wetzel von der Bürgerliste, GR Gläser (FWV) sowie GR Kubel, GR Hess, GR Michaelis, GR Maisch (alle SPD/UB). Dagegen BM Welser, GR Hirle (SPD/UB), GR Reitermayer, GR Schnizler, GR Pischulti, GR Buckmüller, GR Hartlieb, GR Brandstetter (alle FWV). Die Diskussion, wer über Bemusterungen, Gestaltungen etc. kurzfristig entscheiden kann, ergab, dass dies die Verwaltung in Absprache mit der Architektin tun soll. Der Bauausschuss bleibt somit beratend. GR Maisch will im Fall des Falles informiert sein.

Nächstes Thema ist der Heizungsraum: Er hat seinen Bestandsschutz verloren, da die Decke bereits mehrere Durchbrüche hat und es jetzt Probleme mit Brandschutz und Statik gibt. Die Decke muss erneuert werden. Zusätzliche Kosten: ca. 48.000 €. Hartlieb: mit Taglohn kommt man günstiger weg. Frau Dinkelaker spricht sich für eine Beauftragung der Abbruchfirma Rybinski auf Stundenlohnbasis aus. Dem stimmt der Gemeinderat einstimmig zu.

Weiterer Punkt war die Positionierung eines Oberlichtbandes zur Belichtung des Flurs im 1. und 2. OG. Das Lichtband soll senkrecht werden, geänderte Bauausführung. GR Maisch fragt nach den Mitteln aus dem Digitalpakt, bzw. ob man hier etwas zur Förderung vorsehen könne. BM Welser spricht von 34.400 € und dass die Schulleitung bis 2021 ein Medienkonzept vorlegen müsse. Bisher habe sie einen Aktenscanner im Haushalt 2020 vorgesehen.

Weiterer Tagesordnungspunkt: Vorberatung der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Bempflingen-Riederich. Hier informiert Bürgermeister Welser über die Tagesordnung. 

Dankend angenommen werden Spenden von der Volksbank Hohenneuffen-Teck in Höhe von 150 € für Geschenke für 1-Klässler, sowie vom Förderverein Bempflinger Kindergärten in Höhe von 800 €, je Kindergarten 200 €.

Verschiedenes:

Zusage für TVB und das Beach-Volleyballfeld, es wird 2020 umgesetzt. Es gibt einen neuen Busfahrplan: 187 wird normaler Bus, Spitzacker, Bempflingen, Kleinbettlingen, Grafenberg, Großbettlingen. 197 nach Metzingen bleibt erhalten. 193 Bempflingen, Großbettlingen, Nürtingen, Wendlingen, (Großer Forst wird angebunden)

Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen: 2020 sollen an einem Sonntag Straßen für den Autoverkehr gesperrt werden, und zwar zugunsten von Radfahrern, Inlineskatern etc.

Unter Bemerkungen zur Sitzung teilen 2 Zuhörer ihr Befremden über den Beschluss, die Tür in der Grundschule wegzulassen, mit. Einer fragt nach der klagenden Firma. BM Welser kann/darf sie nicht nennen. Dann sei die Info wertlos, wenn man nicht weiß, um wen es ging. 

Text/Bild  Voss 

 

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