Gemeinderatssitzung vom 30. Juni 2020

Veröffentlicht am 02.07.2020 in Gemeinderatsfraktion

Hier können die Kinder nach den Sommerferien wieder einziehen!

8 Zuhörer*innen verfolgten eine rekordverdächtig kurze Sitzung (< 1 halbe Stunde). Es ging um die Sanierung der Grundschule Auf Mauern und um den Abschluss eines Architektenvertrags für einen Umbau des Kindergartens Hanflandweg. ...

... Ein weiteres Mal begrüßte Bürgermeister Bernd Welser coronabedingt das Gemeinderatsgremium in der großen Halle des Dorfgemeinschaftshauses. Anlässlich der Bürgerfragestunde erkundigte sich Wolfgang Tränkner aus Kleinbettlingen nach den beiden Pflanzbeeten vor dem dortigen Bürgerhaus. Vor längerer Zeit wurden dort 2 Bäume entfernt, und zwar ersatzlos, sodass dort nur zwei „Stolperfallen“ übrig blieben. Der Bürgermeister stellte eine Lösung in Aussicht.

Nachdem keine nicht öffentlich gefassten Beschlüsse bekannt zu geben waren, rief Bürgermeister Welser den Tagesordnungspunkt 

Sanierung der Grundschule Auf Mauern bzw. genauer gesagt die Vergabe der Trennwände für die WC´s auf. Es gab eine beschränkte Ausschreibung, und der Gemeinderat gab einstimmig den Zuschlag an die Firma Meta Trennwandanlagen GmbH. & Co.KG als günstigste Bieterin zum Angebotspreis von 7.349,44 €. 

Die Baureinigung ging nach beschränkter Ausschreibung zum Angebotspreis von 10.518,29 € einstimmig an die günstigste Bieterin, die Firma Meri Gebäudereinigung aus Kernen im Remstal.

Bisher fielen bei der Baumaßnahme knapp 3,2 Mio. € Kosten an, und somit liegt sie einigermaßen im Rahmen. Die Brandschutzabnahme ist für 4. August vorgesehen und die endgültige Bauabnahme für die KW 35. Die fest installierten Möbel werden derzeit bereits von der beauftragten Firma Flamm, Bempflingen wieder eingebaut. In der KW 36 soll der Umzug der Möbel (zurück) in die Grundschule erfolgen. Die Lehrerinnen ziehen die Lehrmittel in der KW 37 um. Schulbeginn ist in der KW 38.

Bis zu den Sommerferien lernen die Kinder noch hier

Auf Nachfrage teilte Bürgermeister Welser mit, dass die Mehrwertsteuer zur Zeit der Abnahme gilt, d.h. dann nur 16 %.

Einrichtung einer Krippengruppe im Hanflandweg. Gemeinderat Hess erklärt sich für befangen. Architekt Klaus Hess hatte sich im Auftrag der Gemeinde mit dem Kindergartengebäude im Hanflandweg befasst und Planungen angestellt, wie man die Räumlichkeiten so verändern könnte, dass eine weitere Krippengruppe untergebracht werden könnte. Diese Planungen wurden dem Gemeinderat am 26. Mai vorgestellt. https://www.spd-ub-bempflingen.de/meldungen/gemeinderatssitzung-vom-26-mai-2020/ Die Baumaßnahme soll ca. 180.000 € kosten. Dem WKB wurden anschließend die Planungen ebenso vorgestellt. In der anschließenden Diskussion schätzte Gemeinderat Hartlieb die weitere Entwicklung so ein, dass es eine weitere Krippengruppe in Bempflingen braucht. Einstimmig wurde Architekt Klaus Hess mit der Planung beauftragt, ein Architektenvertrag wird abgeschlossen. Es gab eine Enthaltung (GR Daniel Trost FWV).

Annahme von Spenden: Die Firma Liqui Moly GmbH machte eine Sachspende an die Feuerwehr in Höhe von 347,82 €, die der Gemeinderat dankend annahm.

Bekanntgabe/Verschiedenes:

Bürgermeister Welser teilte mit, dass das Notstromaggregat für die Feuerwehr geliefert wurde; es erfolgte eine Einweisung. Der Bauhofschlepper wird im Juli zugestellt. 

Die beiden Gemeinderatssitzungen vor den Sommerferien (14. und 28.07.) finden wieder im DGH statt.

 

Text / Fotos Voss

 

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Leider kann Corona bedingt keine Öffentliche Fraktionssitzung stattfinden.  Der Sitzungsort ist WAHRSCHEI …

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