Gemeinderatssitzung vom 5. Oktober 2021

Veröffentlicht am 06.10.2021 in Gemeinderatsfraktion

So oder ähnlich sieht eine mobile Luftreinigungsanlage aus

Am 5. Oktober gab es eine Sondersitzung des Gemeinderats im Bempflinger Dorfgemeinschaftshaus. Es standen nur 2 Themen auf der Tagesordnung, die aber als dringend eingestuft wurden. 7 Zuhörer*innen verfolgten die Sitzung, darunter die Rektorin der Grundschule Susanne Gall-Hofmann.  … 

... Nachdem es über keine nicht öffentlich gefassten Beschlüsse zu berichten gab, rief Bürgermeister Welser TOP 3 der Tagesordnung auf, nämlich

Luftreinigungstechnik für Schule und Kitas

Der Beschlussantrag der Verwaltung war – nach Bürgermeister Welsers Einlassungen in der Sitzung vom 21. September https://www.spd-ub-bempflingen.de/meldungen/gemeinderatssitzung-vom-21-september-2021/ – nicht unerwartet: Der Gemeinderat lehnt die Ausstattung der Grundschule auf Mauern mit Anlagen zur Raumluftreinigung ab. Die Begründung: es gebe gute Lüftungsmöglichkeiten in Schule und Kitas. Nachdem anschließend aus der Mitte des Gemeinderats der Antrag gestellt wurde, als weiteren Baustein eines sichereren Schulbetriebes die Beschaffung von Luftreinigungstechnik zu prüfen und dem Gremium vorzulegen, fand jetzt eine Extra-Sitzung statt.

In der Sitzung ist Marcel Ziegler vom Ingenieurbüro Bauer & Ihle, das die Gemeinde bereits bei der Sanierung der Grundschule beraten hat, anwesend, um Sachfragen zu klären. Er teilt mit, dass sein Büro mobile Luftfilteranlagen für ungeeignet ansieht und nur Geräte mit Luftaustausch empfiehlt. Nach längerer Diskussion einigt sich das Gremium mehrheitlich auf einen Antrag, den Gemeinderätin Maisch (SPD/UB) stellt, nämlich die Geräte direkt nach Eingang der Förderzusage zu bestellen. Kosten: knapp 26.000 € brutto, Bürgermeister Welser rechnet mit einer Lieferung im November. Für diesen Antrag stimmen die Mitglieder der SPD/UB-Fraktion Klaus Hess, Martin Michaelis, Sandra Maisch, Andrea Hirle, Meike Engelhardt-Kraft, Carsten Trojan (BL), von der FWV: Daniel Trost, Achim Knecht, Maria Buckmüller, Lothar Schnizler. Dagegen stimmen: BM Welser, Jens Hartlieb, Jens Brandstetter (beide FWV) und Jörg Wetzel (BL) Finanzielle Auswirkungen: Anhand von noch nicht verwendeten Ausgaberesten der Sanierung wären die erforderlichen Mittel verfügbar. 

Nächster Tagesordnungspunkt: Bebauungsplan Keltern-Auchtert. Das Gebiet beinhaltet vorrangig Kelter- und Ermsstraße. Die Grundstücke sind relativ groß. Es kann zu Problemen kommen, wenn ein Haus abgerissen wird, denn ein neues Haus könnte relativ hoch ausfallen gegenüber der Umgebungsbebauung. Dazu kommt, dass der alte Bebauungsplan nur 1 Stellplatz vorsah. Jetzt sollen es 2 pro Wohnung werden. Das südliche Industriegebiet bleibt außen vor. Der Aufstellungsbeschluss für die 6. Änderung des Bebauungsplans Keltern-Auchtert wird einstimmig gefasst und anschließend im Amtsblatt veröffentlicht.

 

In einem nächsten Tagesordnungspunkt spricht sich das Gremium einstimmig für eine Veränderungssperre aus. Diese gilt zunächst für 2 Jahre, wenn besondere Gründe vorliegen, kann verlängert werden.

 

 

Text / Foto: Voss