Gemeinderatssitzung vom 15. November 2022

Veröffentlicht am 17.11.2022 in Gemeinderatsfraktion

Jenseits des Spielplatzes Wasen befindet sich das Grundstück Kelterstr. 20

In der Novembersitzung des Gemeinderates ging es z.B. um den Betriebsplan 2023 für den Gemeindewald, das Brunnenprojekt - Sinendet Kenia, den Bebauungsplan "Kelternauchtert", den Neubau eines 2-Familienhauses, die überörtliche Prüfung der allgemeinen Finanzwirtschaft 2015 - 2018/Prüfung der Eröffnungsbilanz ...

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Die Novembersitzung des Gemeinderats wurde von ca. 5 Personen besucht. Erster Punkt der Tagesordnung – wie immer im November – war die

Blutspenderehrung. Durchgeführt wurde diese von Gemeinderat Jens Hartlieb, stellvertretend für Bürgermeister Bernd Welser. Dies, weil der Bürgermeister selbst zu den zu ehrenden Personen zählte. Geehrt wurden Sebastian Heidrich für 10, Bernd Welser für 25 und Timo Ohl für 50 Blutspenden. Timo Ohl, aktiv beim DRK Neckartenzlingen, würdigte dieses Engagement, das für ihn selbst selbstverständlich sei, als aktive Nächstenliebe und wünschte sich von den Geehrten, dass sie auch in Zukunft zu Blutspenden bereit seien. Zu Urkunde und Nadel bekamen die 3 Herren von der Gemeinde „Flüssiges von den Streuobstwiesen am Albtrauf“ überreicht.

 

v.l. Hartlieb - Ohl - Heidrich - Welser                                                              Bild Oechsner

 

Anschließend bedankte sich Timo Ohl bei 2 Gemeinderätinnen, die sich vor 2 Jahren beim Abstrichzentrum der Malteser in Kooperation mit dem DRK spontan bereit erklärt hatten, die „Offiziellen“ bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Andrea Hirle und Sandra Maisch erhielten eine Anerkennungsurkunde vom DRK sowie eine Anstecknadel (in Form eines Corona-Virus).

 

Die beiden folgenden Tagesordnungspunkte waren schnell erledigt: von der Möglichkeit der Einwohnerfragestunde machte niemand Gebrauch und Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung wurden keine gefasst.

 

Somit konnte Revierförster Jürgen Ernst den Betriebsplan 2023 für den Gemeindeplan vorstellen und erläutern. Die Einnahmen belaufen sich auf 34.600 €, die Ausgaben auf 35.700 €; somit ergibt sich ein Fehlbetrag von 1.400 €. Die Holzerlöse betragen 29.000 €, Einschlag, Kulturen und Bestandspflege kosten zusammen 25.600 €. Die restlichen Ausgaben sind Erschließung, Verkehrssicherungsmaßnahmen und Verwaltungskosten.

 

Birgit Zimmermann und Heiner Löffler waren für den nächsten Tagesordnungspunkt zuständig: Brunnenprojekt – Sinendet (Kenia) Bericht über den aktuellen Stand.

(Zur Vorgeschichte: In der Gemeinderatssitzung vom 13. Mai 2019 → https://www.spd-ub-bempflingen.de/meldungen/gemeinderatssitzung-am-13-mai-2019/ beschloss der Gemeinderat einstimmig, eine Partnerschaft mit der Gemeinde Sinendet/Kenia, und zwar zum Zweck der Erstellung eines Brunnens mit einem Wassertank und einer solarbetriebenen Pumpe. Beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) bemühte man sich um Mittel aus einem Programm namens „Nachhaltige Kommunalentwicklung“. Dazu müssen eine Reihe von Bedingungen erfüllt werden. Z.B. soll es in Deutschland eine Partnergemeinde geben, die auch einen Anteil finanziert, die aber auch Unterstützung, Schulung, Austausch garantiert. Alles unter der Überschrift „Nachhaltige Kommunalentwicklung“. Am 13. Mai 2019 stimmte der Gemeinderat dem Vorhaben einstimmig zu.)

Birgit Zimmermann stellte kurz ihr Projekt Badilisha Maisha Center (BMC) in Outspan bei Eldoret /Kenia vor, das sich vorwiegend um Straßenkinder kümmert. Projektbeschreibung → http://www.eldoret-kids.de/resources/projektbeschreibung.pdf. Heiner Löffler aus Metzingen-Neuhausen seinerseits wird die Gemeinde Bempflingen und das Objekt Brunnen ehrenamtlich beratend begleiten. Er hat berufliche Erfahrung und hat schon andere Projekte in Afrika ehrenamtlich unterstützt. Im Oktober war er in Kenia, hat nach Bohrfirmen Ausschau gehalten, Angebote eingeholt und unter 3 davon eine Firma ausgesucht. Er berichtet, dass ein Brunnen mit 180 m Tiefe gebohrt werden soll, in eine Tiefe also, wo sauberes Wasser mit Trinkwasserqualität gefördert werden kann. Der Brunnen soll auf dem Grundstück des BMC gebohrt werden. Die Bewohner von Sinendet  können Trinkwasser dort kaufen. Für Schule und Kindergarten wird ein Tanklaster das Wasser ins Dorf bringen. Das BMC mit seinen Gewächshäusern und Gemüsebeeten wird das Wasser kostenlos beziehen, als Gegenleistung, dass es seine Grundstück zu Verfügung stellt und den reibungslosen Ablauf garantiert.

Heiner Löffler teilte mit, dass die Bohrfirma in den Startlöschern steht, dass in Kenia die Trockenzeit beginnt und somit Eile geboten ist. Er rechnet damit, dass bis Ende Dezember das Wasser läuft. Die Firma rechnet mit 1 Woche Arbeit. Dieser Plan wurde aus den Reihen des Gemeinderats als "sportlich" tituliert. Bürgermeister Welser zeigte sich optimistisch, dass das  Projekt zum Laufen kommt, dass es einen guten Austausch zwischen beiden Seiten kommen wird, von dem beide "Vertragspartner" profitieren werden. Was die Verwaltungsseite angeht, könnten Verwaltungsmitarbeiter aus Sinendet von Bempflinger Rathauspersonal geschult werden. Auch Vertreter*innen des Gemeinderates zeigten sich optimistisch.

In der Sitzung vom 5. Oktober 2021 wurde eine Änderung des Bebauungsplans Kelternauchtert, bzw. speziell für das Grundstück Kelterstr. 20 (6. Änderung) beschlossen.

(https://www.spd-ub-bempflingen.de/meldungen/gemeinderatssitzung-vom-5-oktober-2021/)

Grund dafür war die Veräußerung des Grundstücks, auf dem davor ein Einfamilienhaus gestanden hatte. Das Grundstück hat 600 qm, das Gbäude wurde abgerissen und der Käufer wollte die Fläche optimal ausnutzen.

Kelterstr. 20

Nachdem Baufenster, bzw. Traufhöhe und Dachneigung ein 6-Familien-Haus mit einer Firsthöhe, die nicht in die Umgebung gepasst hätte, zuließen, hatte der Gemeinderat Handlungsbedarf gesehen. Auch hätte ein einziger notwendiger Stellplatz die bereits bestehende Parkierungssituation extrem verschlechtert. Aus diesen Gründen wurde eine 2-jährige Veränderungssperre beschlossen. Jetzt liegt ein Planentwurf für eine 7. Änderung vor. Die maximale Firsthöhe soll 11 m betragen und gemäß der Bempflinger Stellplatzverordnung sind pro Wohnung 1,5 Stellplätze auf Privatgrund bereit zu stellen. Bei Wohnungen mit <80 qm nur einer. Hier gibt es Widerspruch aus dem Gremium, sowohl bei der SPD/UB als auch bei der FWV, und zwar mit der Folge, dass die 80 qm auf 70 qm reduziert werden - wie auch beim Bebauungsplan Obere Au II. Der Gemeinderat billigt anschließend den Entwurf vom 28.10.22 und beschließt einstimmig die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange.

Bausachen: Am Ende des Ulmenwegs (Nr. 6)  soll ein 2-Familien-Haus mit Garage entstehen. Es sind einige Überschreitungen der Baugrenze zu verzeichnen, wobei im zugehörigen Bebauungsplan Krotenbach solche bereits mehrmals überschritten wurden, ohne dass Einspruch erfolgte. Die Überschreitung der Baugrenze um 1,50 m durch einen  Technikraum westlich der Garage wurde kritisch gesehen, besonders da dort die Wärmepumpe untergebracht sein soll. Dies könnte zu Lärmbelästigungen in der Nachbarschaft führen, besonders weil die Bebauung in diesem Bereich recht dicht ist. Sowohl aus den Reihen der FWV als auch der SPD/UB gibt es Widerspruch gegen die Befreiung des Technikraums, und zwar mit der Folge, dass das Baugesuch zurückgestellt wird. Man will Gespräche mit den Bauherrn führen.

Überörtliche Prüfung der allgemeinen Finanzwirtschaft 2015 - 2018 und Prüfung der Eröffnungsbilanz: Die Jahre 2015 - 2017 sind nach Aussage von Kämmerin Galesky nicht so relevant, weil der Haushalt nach dem Kammeralistischen System aufgestellt wurde. 2018 war dann das Jahr der Eröffnungsbilanz nach dem Neuen Kommunalen Haushaltsrechts (NKHR); hier wurden einige Anfangsfehler gefunden und moniert, die angesichts des komplett neuen Systems aber entschuldbar sind, bzw. hat die Gemeinde jetzt 3 Jahre Zeit, das Ganze zu korrigieren. Was natürlich jetzt zusätzliche Arbeit für Frau Galesky und ihr Team bedeutet.

Unter den folgenden beiden Tagesordnungspunkten wurde die Haltung der Gemeinde bei der Sitzung des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen und des Abwasserzweckverbandes Bempflingen-Riederich besprochen und für die Delegierten festgelegt.

Unter "Verschiedenes" berichtete Bürgermeister Welser über ein Gespräch mit dem Schwäbischen Albverein über den Standort des geplanten Naturkindergartens, das recht konstruktiv verlaufen sei. Bemängelt wurde ein weiteres Mal das neue Amtsblatt des Nussbaum Verlags. Gemeinderätin Maisch sprach den Dorfplatz an, wo immer noch keine kompletten Ausbesserungsarbeiten getätigt wurden. Außerdem ging sie auf den Verbindungs-Geh- und Radweg zwischen "Im Dorf"  und Hanflandweg ein, der wiederholt mit PKW befahren werde. ⬇︎

Gemeinderätin Buckmüller schlug vor, in dunklen Straßen die Laternen mit Bewegungsmeldern auszustatten.

 

Text/Fotos  Voss

 

 

 

 

 

 

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