SPD/UB Gemeinderatsfraktion Bempflingen

Foto Voss

In der Februarsitzung ging es um die Offene Jugendarbeit bzw. den neuen Leiter des Jugendhauses "Gleis 1", den Bebauungsplan Kelternauchtert im Bereich Kelterstr. 20 (siehe Foto ↑) und um den Haushalt 2023. ...

 

In der Einwohnerfragestunde (6 Zuhörer*innen) ging es um den Stand der Planungen für einen Naturkindergarten. Nachdem der Schwäbische Albverein sich kritisch gegenüber den Planungen der Gemeinde geäußert hatte, in unmittelbarer Nähe zu seiner Aussichtsplattform vor dem Rainerwald ein Blockhaus für den Naturkindergarten aufzustellen, kam dies jetzt zur Sprache. Bürgermeister Bernd Welser versicherte, dass noch nichts entschieden sei und es in der Sitzung nur um ein Baugesuch für die Schutzhütte geht.

Aus nicht öffentlicher Sitzung wurde mitgeteilt, dass der Gemeinderat dafür stimmte, dass Frau Michelle Duppke ab 1. April die Stelle als Hauptamtsleiterin von Herrn Michael Kraft übernehmen wird. Des Weiteren wird Frau Alena Bözel die Vertretung antreten, wenn sie alle Prüfungen abgeschlossen hat. 

Die Offene Jugendarbeit in Bempflingen liegt seit einigen Monaten brach, nachdem bekannt wurde, dass Jonas Schopf seinen Dienst im Gleis 1 nicht mehr antreten wird. Mittlerweile wurde mit Jürgen Hauk ein Nachfolger gefunden. Der 57-Jährige wollte nach 16 Jahren Jugendarbeit in Oberboihingen noch einmal etwas Neues beginnen. Herr Hauk stellte sich und seine Ideen und Arbeitsweise vor. In Wendlingen hatte er auch die Schulsozialarbeit mit übernommen. Das sei für ihn interessant, aber sein Herz hänge an der Arbeit mit Jugendlichen und der Leitung eines Jugendhauses. Im Gleis 1 gab es seither ein paar Ehrenamtliche, die das Haus eigenverantwortlich geöffnet hatten. Er will jetzt auch auf Jüngere zugehen und die Arbeit von unten neu aufbauen. Im Gespräch mit den Jugendlichen will er die Öffnungszeiten entwickeln. Er arbeitet in Bempflingen 75 %, kann somit 4 Tage die Woche öffnen. Er plant auch, mit den Jugendlichen den Dirtpark wieder aufzunehmen. Mit den Sozialarbeitern im Umfeld ist er bereits in Kontakt und hat Interesse an überörtlicher Kooperation.

Die letzte Behandlung des Bebauungsplan „Kelternauchtert“/Bereich Kelterstr. 20, 7. Änderung, fand am 15. November 22 statt (https://www.spd-ub-bempflingen.de/meldungen/gemeinderatssitzung-vom-15-november-2022), davor war der Gemeinderat am 5. Oktober 2021damit befasst. (https://www.spd-ub-bempflingen.de/meldungen/gemeinderatssitzung-vom-5-oktober-2021/). Damals wurde u.a. eine Veränderungssperre über 2 Jahre für das Gebiet beschlossen. 

Frau Lassel vom Büro Baldauf berichtete. Die Firsthöhe wird auf 11 m festgelegt; außerdem gibt es die Festsetzung einer Stellplatzverpflichtung auf dem Grundstück, um den Parkdruck von der Kelterstraße zu nehmen. Jetzt liegen die Stellungnahmen der Vertreter öffentlicher Belange vor. Der Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften vom 31.01.23 wurden kurzfristig noch am 24.02.23 ergänzt. „Der Gemeinderat stimmte den Vorschlägen der Behandlung und Abwägung aller betroffenen privaten und öffentlichen Belange sowie der Stellungnahmen aus den Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen zu.“ (siehe Sitzungsvorlage), und zwar einstimmig. 

Der Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2023 wurde dem Gemeinderat in der Sitzung am 24.01.2023 vorgestellt und nicht weiter diskutiert. Das Gremium hatte lediglich bis 10.02 23 Zeit, um sich damit zu befassen und Änderungsvorschläge bzw. Anträge zu formulieren. Die Anträge und Anregungen der 3 Fraktionen waren Gegenstand der Diskussion und Abstimmung. Die Verwaltung hatte auch Änderungen zum Entwurf. Diese wurden anschließend einstimmig angenommen. 

Die FWV schlug eine Erhöhung des Ansatzes für den Naturkindergarten vor, um Kosten für das Versetzen/Erneuerung des Aussichtspunktes zu finanzieren. Desgleichen will die FWV im Kindergarten Hanflandweg eine Erweiterung prüfen lassen bzw. Mittel dafür eingesetzt sehen.

Digitalisierung soll auch bei der Gemeinderatsarbeit vorangetrieben und die nötigen Mittel dafür bereitgestellt werden. 

Wie schon die SPD/UB im Haushaltsplan 2022 Mittel für die Fassadendämmung der Schule beantragt hatte, schlägt das die FWV jetzt auch vor, ebenso wie die Erneuerung der Überdachung im Pausenhof. Der Fraktion ist auch die Außenanlage wichtig.

Für das Aktuelle Planungsjahr möchte die SPD/UB 10.000 € für den Dirtpark vorsehen. (s.o. Vortrag Herr Hauk)

Ebenso soll Geld für eine Elektroladestation eingesetzt werden. GR Hartlieb sieht das nicht als Aufgabe für die Gemeinde. BM Welser sieht es ähnlich; er kann sich aber das Projekt carsharing mit E-Autos vorstellen, wie es in Nachbargemeinden bereits existiert. Die Kosten für eine normale Elektroladestation betragen 15.000 €, Fördermittel vom Bund (8.000 €) können beantragt werden. Bei der Abstimmung stimmen GR Hartlieb und sein Kollege Brandstetter gegen ein solches Vorhaben. 

Die Anschaffung von Tablets für Gemeinderät*innen soll für den neuen Gemeinderat getätigt werden (2024).

Das Programm „Wahlmanager“ soll für die Kommunalwahl 2024 vorgesehen werden. Schulungen beginnen bereits 2023, deshalb soll die Beschaffung vorgezogen werden.

Stapelstühle für das DGH: sollen um ein Jahr verschoben werden.

Weitere Themen: Sanierung Metzinger Straße, Breitbandausbau Kleinbettlingen,  Frage nach 500.000 € für Grundstückserwerb; die Gemeinde muss sich um Wohnraum für Flüchtlinge kümmern.

Die Bürgerliste plant, bzw. schlägt 2 Vorhaben vor: Feldwegsanierung, u.a. Fertigstellung Feldweg Ebnethau und die Anschaffung eines Mulchgerätes für den Bauhof. Außerdem wird eine Sanierung der Hauffstraße in den Blick genommen bzw. angefragt.

Die Änderungsvorschläge der Verwaltung werden einstimmig angenommen.

Bei einer Liquidität in Höhe von 3.762.092 € und keiner Notwendigkeit einer Kreditaufnahme wird der Haushaltsplan als Satzung ohne Gegenstimme angenommen.

Das Baugesuch für eine Schutzhütte für den Naturkindergarten wird bei einer Enthaltung (GR Hartlieb) angenommen. Es geht dabei nicht um den Platz. Die Verwaltung ist dafür in Kontakt mit der Eigentümergemeinschaft, ein Tausch wäre auch möglich. Bei der Submission lag ein Angebot lag vor; davor waren 5 Firmen angefragt worden; Angebotssumme: 92.225 € → Firma Schnizer aus Pliezhausen.

Hintergrund für die eine Enthaltung: GR Hartlieb hatte nach Anmeldungen gefragt. Er hat Sorge, dass man in Betrieb geht und womöglich 180.000 € in den Sand setzt. Er will bis März abwarten und dann erst entscheiden, bis es genügend sind. BM Welser sieht keine Möglichkeit, die Entscheidung so weit rauszuschieben. Er verweist auf andere Gemeinden mit Naturkindergärten, die auch mit wenig Kindern gestartet haben und jetzt voll besetzt sind. Er geht davon aus, dass die Baugenehmigung bis August vorliegen wird. GR Klaus Hess erinnert daran, dass doch alle einen Naturkindergarten wollten. Frau Lang erwähnt einen Info-Abend, der erst noch stattfinden wird und denkt, dass es weitere Anmeldungen geben wird. 

Verschiedenes:

BM Welser zeigt Bilder aus Sinendet, wo der 180 m tiefe Brunnen fertig gebohrt ist. Jetzt muss nur noch der Tank installiert und die PV-Anlage für den Betrieb der Pumpe montiert werden.

Bilder: Birgit Zimmermann

Das Wasser ist nicht nur wichtig für die Gemeinde Sinendet, sondern auch für das Badilisha Maisha Centre in Eldoret/Kenia

Text   Voss